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комментарии: Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur
| Ответ | количество | Соотношение |
|---|---|---|
| Пока нет ответа | 38 | 92,7% |
| Я согласен(а) / преимущественно согласен(а) | 1 | 2,4% |
| Я отказываюсь | 1 | 2,4% |
| Нет мнения | 1 | 2,4% |
Herbert Behrens
является членом совета Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur парламента Deutscher Bundestag
избирательный округ: Osterholz - Verden
DIE LINKE., последний раз редактировалось 02.02.2017
Я согласен(а) / преимущественно согласен(а).
Die Drohnen-Verordnung enthält eine Menge Sprengstoff. Im Bundesrat sollten die Landesregierungen mit Beteiligung der LINKEN als Drohnenkritiker nicht zustimmen. Wenn ich es recht sehe, wird der deutsche Luftraum zum Drohnenparadies.
Der Betrieb von Drohnen ist bisher stark reglementiert, jetzt entfallen im Prinzip alle Einschränkungen:
Der Einsatz von Drohnen ist nicht mehr im Einzelfall genehmigungspflichtig.
Drohnen ab 5 Kilo dürfen plötzlich auch ohne Sichtkontakt betrieben werden und autonomer Betrieb ist nicht ausgeschlossen.
Drohnen ab 25 Kilo sind verboten – gibt aber unzureichend definierte Ausnahmetatbestände.
Zwischen 100m und 760m dürfen faktisch nur noch Drohnen fliegen. Segelflieger kriegen ein echtes Problem.
Das heißt im Klartext, dass mit der VO ein exklusiver Luftraum für größere Drohnen (bis 25 Kilo) geschaffen wird, wobei weder das eingesetzte Fluggerät noch der Betrieb wirksam überwacht werden kann! Das freut die Drohnenindustrie (der untere deutsche Luftraum ist quasi Testfluggelände für Neuentwicklungen – ggfs. auch militärische), Amazon und Co. (deren Interesse ist ja bekannt) und auch die Polizei/Verfassungsschutz, weil ganz neue Spielräume auch für „Anwendungen“ im Bereich innerer Sicherheit eröffnet werden (Behörden dürfen jetzt Drohnen ohne jegliche luftverkehrsrechtliche Einschränkungen nutzen!).
Die Regelungen schaffen nicht mehr Sicherheit – vielmehr werden ganz neue Risiken produziert.
Da in Brüssel wahrscheinlich noch in diesem Jahr Regeln für den Betrieb von Drohnen erlassen werden (Trilog beginnt in zwei Wochen), wollte das BMVI wohl noch schnell Fakten schaffen und hat eine Drohnenindustrieförderungsverordnung erlassen.
Hier muss nichts über's Knie gebrochen werden. Darum muss die VO im Bundesrat angehalten werden.
Mit freundlichen Grüßen
Herbert Behrens
Patrick Schnieder
является членом совета Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur парламента Deutscher Bundestag
избирательный округ: Bitburg
CDU/CSU, последний раз редактировалось 30.01.2017
Я отказываюсь.
Auch mir liegt der Modellsport sehr am Herzen. Die Anliegen und Bedenken der Petition kann ich daher sehr gut nachvollziehen.
Bei der zurzeit viel diskutierten Drohnenverordnung handelt es sich nicht um eine gesetzliche Regelung, die vom Deutschen Bundestag verabschiedet wurde. Er kann sie daher weder inhaltlich gestalten noch die getroffene Regelung ändern. Es handelt lediglich um eine Rechtsnorm, die durch ein Regierungsorgan erlassen wird.
Inhaltlich wurden die Interessen der Modellflieger dennoch berücksichtigt. Die Verordnung enthält aufgrund der Besonderheiten des Flugmodellsports zahlreiche Ausnahmen, um die Einschränkungen für die Modellflieger so gering wie möglich zu halten. Diese Ausnahmen betreffen insbesondere die Modellfluggelände und den Kenntnisnachweis. Auf Modellfluggeländen gilt weder das Betriebsverbot in Höhen von mehr als 100 Metern, noch ist hier ein Kenntnisnachweis erforderlich.
Für den Betrieb von Geräten ab einem Gesamtgewicht von 2 kg außerhalb von Modellfluggeländen können Mitglieder eines Modellflugvereins den Kenntnisnachweis durch eine einfache Bescheinigung des Vereins über eine erfolgte Einweisung erlangen. Eine Prüfung ist nicht erforderlich. Der Betrieb mittels Videobrille wird in bestimmten Grenzen erlaubnisfrei gestellt.
Auch außerhalb von Modelflugplätzen kann – im Gegensatz zu vielen Behauptungen - weiterhin Modellflugsport betrieben werden. Für Modellflugzeuge, die hier über 100 Meter aufsteigen wollen, kann eine behördliche und längerfristige Ausnahmegenehmigung beantragt werden.
Nichtsdestotrotz mussten im Rahmen der Neuregelung unterschiedlichste Interessenlagen – auch die der Bundeswehr sowie der deutschen Luftraumsicherung - miteinander in Einklang gebracht werden. Ich halte die vorliegende Einigung für einen vertretbaren Kompromiss zwischen den Anliegen des Modellsports und den zu berücksichtigenden Sicherheitsaspekten.
Arno Klare
является членом совета Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur парламента Deutscher Bundestag
избирательный округ: Mülheim - Essen I
SPD, последний раз редактировалось 20.01.2017
Нет мнения.
Sehr geehrte Damen und Herren,
die geplante Verordnung zur Regelung des Betriebs von unbemannten Fluggeräten wurde in dieser Woche im Bundeskabinett beschlossen, jetzt muss der Bundesrat zustimmen.
In Zusammenhang damit werden wir weiterhin versuchen im Sinne der Modellfliegenden auf die Verordnung Einfluss zu nehmen. Inhaltlich gibt es noch zwei große Themenfelder, die aus unserer Sicht geklärt werden müssen.
Zur Frage der Flughöhe von Modellflugzeugen hatte es bereits im vergangenen Jahr einen Kompromissvorschlag gegeben, der mit dem Bundesverband der Modellfliegenden abgestimmt war: Ab einer Flughöhe von 100 Metern außerhalb von Modellflugplätzen sollten Modellfliegende einen Sachkundenachweis vorweisen müssen, der von den Vereinen hätte ausgestellt werden können. Diesem Kompromiss hat nach unseren Erkenntnissen das Bundesministerium der Verteidigung widersprochen, so dass derzeit der Beschluss des Bundeskabinetts ein Verbot für Höhen über 100 Meter oder alternativ ein kompliziertes Antragsverfahren für eine Aufstiegserlaubnis bei den Luftfahrtbehörden bei den Ländern vorsieht. Das ist aus unserer Sicht nicht sachgerecht und wir werden uns weiterhin dafür einsetzen, einen neuen Kompromiss hierzu zu finden.
Bezüglich der Thematik Naturschutzgebiete gibt es ebenfalls noch Gesprächsbedarf. Hier sind wir auch mit den Bundesländern in Kontakt, ob und in welchem Maße es bereits jetzt (oder geplant) die in der Verordnung angesprochene Ausnahmen gibt/geben soll.
Gerne halten wir Sie auch in den kommenden Wochen und Monaten über den Fortgang der Gespräche hier in Berlin auf dem Laufenden. Sollten Sie vorab Fragen oder weitere unterstützende Argumente haben, melden Sie sich bitte bei uns.
Mit freundlichen Grüßen
Arno Klare
Reinhold Sendker
является членом совета Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur парламента Deutscher Bundestag
избирательный округ: Warendorf
последний раз писали 19.01.2017
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Gero Storjohann
является членом совета Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur парламента Deutscher Bundestag
избирательный округ: Segeberg - Stormarn-Mitte
последний раз писали 19.01.2017
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Thomas Viesehon
является членом совета Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur парламента Deutscher Bundestag
избирательный округ: Waldeck
последний раз писали 19.01.2017
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Peter Wichtel
является членом совета Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur парламента Deutscher Bundestag
избирательный округ: Offenbach
последний раз писали 19.01.2017
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Oliver Wittke
является членом совета Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur парламента Deutscher Bundestag
избирательный округ: Gelsenkirchen
последний раз писали 19.01.2017
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Thomas Lutze
является членом совета Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur парламента Deutscher Bundestag
последний раз писали 19.01.2017
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Udo Schiefner
является членом совета Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur парламента Deutscher Bundestag
избирательный округ: Viersen
последний раз писали 19.01.2017
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Dr. Valerie Wilms
является членом совета Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur парламента Deutscher Bundestag
избирательный округ: Pinneberg
последний раз писали 19.01.2017
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Manfred Behrens
является членом совета Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur парламента Deutscher Bundestag
избирательный округ: Börde - Jerichower Land
последний раз писали 19.01.2017
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Veronika Bellmann
является членом совета Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur парламента Deutscher Bundestag
избирательный округ: Mittelsachsen
последний раз писали 19.01.2017
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Steffen Bilger
является членом совета Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur парламента Deutscher Bundestag
избирательный округ: Ludwigsburg
последний раз писали 19.01.2017
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Michael Donth
является членом совета Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur парламента Deutscher Bundestag
избирательный округ: Reutlingen
последний раз писали 19.01.2017
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Dirk Fischer
является членом совета Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur парламента Deutscher Bundestag
избирательный округ: Hamburg-Nord
последний раз писали 19.01.2017
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Alexander Funk
является членом совета Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur парламента Deutscher Bundestag
избирательный округ: Homburg
последний раз писали 19.01.2017
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Karl Holmeier
является членом совета Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur парламента Deutscher Bundestag
избирательный округ: Schwandorf
последний раз писали 19.01.2017
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Thomas Jarzombek
является членом совета Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur парламента Deutscher Bundestag
избирательный округ: Düsseldorf I
последний раз писали 19.01.2017
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Hans-Werner Kammer
является членом совета Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur парламента Deutscher Bundestag
избирательный округ: Friesland - Wilhelmshaven - Wittmund
последний раз писали 19.01.2017
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Günter Lach
является членом совета Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur парламента Deutscher Bundestag
избирательный округ: Helmstedt - Wolfsburg
последний раз писали 19.01.2017
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Ulrich Lange
является членом совета Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur парламента Deutscher Bundestag
избирательный округ: Donau-Ries
последний раз писали 19.01.2017
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Matthias Lietz
является членом совета Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur парламента Deutscher Bundestag
избирательный округ: Mecklenburgische Seenplatte I - Vorpommern-Greifswald II
последний раз писали 19.01.2017
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Daniela Ludwig
является членом совета Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur парламента Deutscher Bundestag
избирательный округ: Rosenheim
последний раз писали 19.01.2017
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Florian Oßner
является членом совета Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur парламента Deutscher Bundestag
избирательный округ: Landshut
последний раз писали 19.01.2017
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Annette Groth
является членом совета Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur парламента Deutscher Bundestag
избирательный округ: Bodensee
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Annette Sawade
является членом совета Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur парламента Deutscher Bundestag
избирательный округ: Schwäbisch Hall - Hohenlohe
последний раз писали 19.01.2017
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Birgit Kömpel
является членом совета Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur парламента Deutscher Bundestag
избирательный округ: Fulda
последний раз писали 19.01.2017
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Dr. Birgit Malecha-Nissen
является членом совета Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur парламента Deutscher Bundestag
избирательный округ: Plön - Neumünster
последний раз писали 19.01.2017
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Gustav Herzog
является членом совета Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur парламента Deutscher Bundestag
избирательный округ: Kaiserslautern
последний раз писали 19.01.2017
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Kirsten Lühmann
является членом совета Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur парламента Deutscher Bundestag
избирательный округ: Celle - Uelzen
последний раз писали 19.01.2017
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Markus Tressel
является членом совета Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur парламента Deutscher Bundestag
избирательный округ: Saarlouis
последний раз писали 19.01.2017
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Martin Burkert
является членом совета Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur парламента Deutscher Bundestag
избирательный округ: Nürnberg-Süd
последний раз писали 19.01.2017
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Martin Dörmann
является членом совета Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur парламента Deutscher Bundestag
избирательный округ: Köln I
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Matthias Gastel
является членом совета Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur парламента Deutscher Bundestag
избирательный округ: Nürtingen
последний раз писали 19.01.2017
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Rita Hagl-Kehl
является членом совета Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur парламента Deutscher Bundestag
избирательный округ: Deggendorf
последний раз писали 19.01.2017
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Sabine Leidig
является членом совета Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur парламента Deutscher Bundestag
избирательный округ: Werra-Meißner - Hersfeld-Rotenburg
последний раз писали 19.01.2017
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Sebastian Hartmann
является членом совета Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur парламента Deutscher Bundestag
избирательный округ: Rhein-Sieg-Kreis I
последний раз писали 19.01.2017
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Stefan Zierke
является членом совета Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur парламента Deutscher Bundestag
избирательный округ: Uckermark - Barnim I
последний раз писали 19.01.2017
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Stephan Kühn
является членом совета Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur парламента Deutscher Bundestag
избирательный округ: Dresden II - Bautzen II
последний раз писали 19.01.2017
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Andreas Rimkus
является членом совета Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur парламента Deutscher Bundestag
избирательный округ: Düsseldorf II
последний раз писали 19.01.2017
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