Stadtverordetenversammlung Potsdam Stellungnahmen

Übersicht der Stellungnahmen im Parlament
Antwort Anzahl Anteil
Ich stimme zu / überwiegend zu   25 41,7%
Ich enthalte mich   2 3,3%
Keine Stellungnahme   1 1,7%
Unbeantwortet   30 50,0%
E-Mail ist technisch nicht erreichbar   2 3,3%

25% unterstützen einen Antrag im Parlament.
33% befürworten eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
28% befürworten eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Andreas Walter

ist Mitglied im Parlament Stadtverordetenversammlung

Bündnis 90/Die Grünen, zuletzt bearbeitet am 23.08.2016

Ich stimme zu / überwiegend zu.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Die Problematik ist seit längerem bekannt und wird, wie in anderen Fällen auch, gerne zwischen den Verantwortungsbereichen (Kommune - Land) hin und her geschoben. Durch die Petition erhoffe ich mir mehr Bewegung in der Angelegenheit, die zu einer konstruktiven Lösung führt.

Clemens Viehrig

ist Mitglied im Parlament Stadtverordetenversammlung

CDU/ANW, zuletzt bearbeitet am 11.08.2016

Ich stimme zu / überwiegend zu.

Als junger Familienvater bin ich sehr an der guten Betreuung unseres Sohnes - und natürlich aller Kita-Kinder in Potsdam - interessiert. Die Vorgespräche (im November geht es los) waren sehr vielversprechnd und zeugen vom großen Engagemant in der Kita "Bergmännchen".

Damit alle Potsdamer Eltern und Kinder in Potsdam die Entwicklung ihres Nachwuchses mit einem guten Gefühl begleiten können, werde ich Ziele der Petition grundsätzlich unterstützen.

Es gibt jedoch noch viel Gesprächsbedarf, um alle Bereiche ordentlich zu erörtern/ verknüpfen:

- Kita-Beitragsschlüssel,
- Kita-Platz-Versorgung,
- Betreuungsschlüssel,
- Stadt als Träger
- freie Träger

Am Ende müssen die Interessen der Landeshauptstadt und ihrer Bürger in Einklang gebracht werden,

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Dr. Sigrid Müller

ist Mitglied im Parlament Stadtverordetenversammlung

DIE LINKE, zuletzt bearbeitet am 09.08.2016

Ich stimme zu / überwiegend zu.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Die Verbesserung der Qualität der Betreuung in Potsdamer Kitas ist schon seit vielen Jahren Thema im Jugendhilfeausschusses und in der Fraktion. Die Notwendigkeit der Verbesserung des Personalschlüssels ist inzwischen fachlich fundiert begründet. Dazu gehören die Freistellungszeiten für Kita-Leiter/innen, die Berücksichtigung von Zeiten für Fortbildung, Urlaub und Krankheit , vor allem aber die Festlegung des Betreuungsschlüssels auf der Grundlage der tatsächlich vorhandenen Betreuungsbedarfe. Hinzu kommt, dass mit der Aufnahme von Flüchtlingskindern in Kitas der Anspruch an Bildung und Erziehung noch einmal qualitativ gestiegen ist. Ich plädiere dafür, dass sich Land und Stadt diesen Herausforderungen gemeinsam stellen und das sich gegenseitige

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Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg

ist Mitglied im Parlament Stadtverordetenversammlung

DIE LINKE, zuletzt bearbeitet am 18.07.2016

Ich stimme zu / überwiegend zu.
✓   Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Seit vielen Jahren setzen wir uns als LINKE in der Potsdamer Stadtverordnetenversammlung und auch im Landtag Brandenburg für eine Verbesserung der Bedingungen für die Erzieherinnen und Erzieher in Kitas und Horten ein. Eine stufenweise Verbesserung des Personalschlüssels im Kita-Bereich (leider nicht im Hortbereich) ist im Koalitionsvertrag vereinbart worden und wird derzeit umgesetzt. Wenn er auch nicht unseren ursprünglichen Forderungen entspricht.
Gemeinsam mit meinen Fraktionskolleg_innen in der Potsdamer Linksfraktion unterstütze ich das Anliegen der Kita-Initiative mit dem Ziel, alle Möglichkeiten einer bedarfsgerechten Kita-Versorgung für die Landeshauptstadt Potsdam auf kommunalpolitischer Ebene nutzen zu wollen.

Pete Heuer

ist Mitglied im Parlament Stadtverordetenversammlung

SPD, zuletzt bearbeitet am 13.07.2016

Ich stimme zu / überwiegend zu.

Auch im Namen meiner Frau und unserer drei Kinder möchte ich mich bei den Erzieherinnen und Erziehern und der Leitung der Kita "Clara Zetkin" für die Betreuung in den Jahren 2005 bis 2015 bedanken, in der die Kinder ab dem 7. Lebensmonat bis zu ihrer Einschulung eine schöne Zeit verbracht haben und wir als Eltern uns jederzeit sicher waren, dass sie dort hervorragend umsorgt werden. Wir blicken auf zehn Jahre ohne einen einzigen Missklang und einen sehr emotionalen Abschied, nachdem nun auch unser Jüngster in die Schule gewechselt ist, zurück.

Weil ich möchte, dass alle Eltern und Kinder in Potsdam auf diese wichtigen Jahre der Entwicklung des Nachwuchses so positiv zurückblicken können, unterstütze ich grundsätzlich die Ziele der Petition.

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Stefan Wollenberg

ist Mitglied im Parlament Stadtverordetenversammlung

DIE LINKE, zuletzt bearbeitet am 13.07.2016

Ich stimme zu / überwiegend zu.
✓   Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Stadt und Land stehen nicht einzeln, sondern gemeinsam in der Verantwortung für eine gute Betreuung unserer Kinder in den Kitas. Ein erster Schritt wäre es, die gesetzliche Vorgabe zum Betreuungsschlüssel auch real, d.h. beim Kind umzusetzen. Aufgrund vieler berufstätiger Eltern liegt Potsdam bei den Betreuungszeiten deutlich über dem Durchschnitt, ist also in einer besonderen Situation. Dieser Situation müssen wir als Kommune auch Rechnung tragen. Das bedeutet nicht unerhebliche finanzielle Anstrengungen, die sich aber lohnen. In den Kitas werden die Grundlagen für eine gesunde und positive Entwicklung unserer Kinder gelegt. Was wir hier versäumen, kostet später doppelt. Potsdam kann und muss sich das leisten! Allerdings kann man dann die Mittel

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André Noack

ist Mitglied im Parlament Stadtverordetenversammlung

DIE LINKE, zuletzt bearbeitet am 12.07.2016

Ich stimme zu / überwiegend zu.
✓   Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Michél Berlin

ist Mitglied im Parlament Stadtverordetenversammlung

DIE LINKE, zuletzt bearbeitet am 12.07.2016

Ich stimme zu / überwiegend zu.
✓   Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Die Landeshauptstadt Potsdam darf sich nicht nur als "Kinderfreundliche Kommune" feiern lassen, sondern muss sich diesen Status auch redlich verdienen. Dazu gehört im Besonderen auch eine qualifizierte Kitabetreung.

Klaus-Peter Kaminski

ist Mitglied im Parlament Stadtverordetenversammlung

DIE LINKE, zuletzt bearbeitet am 11.07.2016

Ich stimme zu / überwiegend zu.
✓   Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Der Rechtsanspruch der Eltern ist umzusetzen, die Landeshauptstadt hat ihren Anteil dabei zu leisten. Die Verwaltung muß die notwendigen finanziellen Mittel bereits mit der Haushaltseinbringung im November 2016 eingeplant haben.

Peter Kaminski

David Kolesnyk

ist Mitglied im Parlament Stadtverordetenversammlung

SPD, zuletzt bearbeitet am 10.07.2016

Ich stimme zu / überwiegend zu.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.

Als Vorsitzender des Jugendhilfeausschusses der Landeshauptstadt Potsdam weiß ich um die Herausforderungen für bessere Kindertagesstätten in unserer Stadt und dem Land Brandenburg. Im Rahmen der Bertelsmannstudie Kita-Zoom wurden uns im Jugendhilfeausschuss Zwischenstände sowie das Gesamtergebnis vorgestellt, auf die auch die Petition verweist.

Regelmäßig befassen wir uns dort mit der Notwendigkeit in Potsdam ausreichend Kita-Plätze zu schaffen. Auch die Möglichkeiten für ein besseres Anwahlverfahren für einen Kita-Platz waren und sind Thema. Im kommenden Jahr soll nun ein zentrales Online-Anmeldesystem für alle Kitas in Potsdam eingeführt werden. Für alle Beteiligten wird so vieles einfacher.

Nun aber ausführlich zu den Anliegen der Petition:
Die

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Birgit Eifler

ist Mitglied im Parlament Stadtverordetenversammlung

Bündnis 90/Die Grünen, zuletzt bearbeitet am 29.06.2016

Ich stimme zu / überwiegend zu.
✓   Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Auch wenn die Stadt Potsdam sicher nicht alleine die bestehenden Probleme und Missstände beheben kann, halte ich eine öffentliche Diskussion zu diesem Thema für äußerst wichtig. Insbesondere die Idee für einen Kita-Elternbeirat unterstütze ich.

Dr. Karin Schröter

ist Mitglied im Parlament Stadtverordetenversammlung

DIE LINKE, zuletzt bearbeitet am 29.06.2016

Ich stimme zu / überwiegend zu.
✓   Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Peter Schüler

ist Mitglied im Parlament Stadtverordetenversammlung

Bündnis 90/Die Grünen, zuletzt bearbeitet am 27.06.2016

Ich stimme zu / überwiegend zu.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.

Ich stimme der Petition mit erheblichen Einschränkungen zu:
Es liegt meines Erachtens zuerst beim Landesparlament, bei dem gesetzlich bestimmten Betreuungsschlüssel auch die bekannten Fehlzeiten und Zeiten für Qualifizierung zu berücksichtigen. Die Stadt ist überfordert, wenn man von ihr verlangt, immer dann einzuspringen, wenn das Land seiner Verantwortung nicht nachkommt.
Nichtsdestotrotz muss wohl auch die Stadt das ihre tun, um eine qualitätsgerechte Kita-betreuung zu sichern. Insbesondere bei der Neufassung der Kita-Finanzierungsrichtlinie wird es deshalb unsere Aufgabe sein, einen Weg zu finden, der den Trägern ein angemessene Finanzierung auch einer hohen Qualitätsstandards genügenden Betreuung ermöglicht, ohne dabei die Träger aus ihrer

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Peter Schultheiß

ist Mitglied im Parlament Stadtverordetenversammlung

Potsdamer Demokraten, zuletzt bearbeitet am 26.06.2016

Ich stimme zu / überwiegend zu.
✓   Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.

Ich sehe die Petition als äußerst berechtigt an, sehe allerdings ein Problem bei der Finanzierung. Deshalb muss man die Stellungnahmen des Geschäftsbereichs 3 (Soziales) und des Kämmerers einholen. Im Vorfeld muss der GB 3 klären, ob es sich bei den Ausfällen durch Krankheit um bedauerliche Einzelfälle handelt und ob bestimmte Träger mit höheren Krankheitsausfällen herausragen (und warum). Anschließend ist zu prüfen, ob und wie der verstärkte Personaleinsatz finanziert werden kann. Spontan ist eine Dreiteilung denkbar: die Mehrkosten werden von der Stadt, den Trägern und den Eltern in einem noch festzulegenden Anteil aufgebracht.

Uwe Fröhlich

ist Mitglied im Parlament Stadtverordetenversammlung

Bündnis 90/Die Grünen, zuletzt bearbeitet am 25.06.2016

Ich stimme zu / überwiegend zu.
✓   Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Jana Schulze

ist Mitglied im Parlament Stadtverordetenversammlung

DIE LINKE, zuletzt bearbeitet am 20.06.2016

Ich stimme zu / überwiegend zu.
✓   Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Liebe Mütter und Väter,
als ehemalige Erzieherin weiß ich, dass Sie Ihr Recht in Anspruch nehmen, dass Ihr Kind/Ihre Kinder gut betreut wird/werden. Gute Betreuung fängt mit einem möglichst wohnortnahen Kitaplatz an, geht über eine personell abgesicherte Betreuung entsprechend der vereinbarten Vertragszeiten bis hin zu sozial verträglichen Elternbeiträgen, die möglichst gekoppelt sind mit einer Vollverpflegung. All dies ist derzeit leider nicht nur in Potsdam zu 100 % umsetzbar. Und ich finde es gut, dass Sie sich für eine Verbesserung, die aber auch eine Veränderung auf Landesebene einschließen sollte, im Interesse Ihrer Kinder für die Erzieherinnen und Erzieher in Potsdam stark machen. Wir haben als LINKE in den vergangenen Jahren die Aktionen

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Matthias Lack

ist Mitglied im Parlament Stadtverordetenversammlung

DIE LINKE, zuletzt bearbeitet am 16.06.2016

Ich stimme zu / überwiegend zu.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Ich habe die Petition unterschrieben und unterstütze sie ausdrücklich! Habe selbst drei Kinder und kenne viele Erzieher*innen. Daher halte ich die Forderung der Petition für äußerst sinnvoll und dringlich.

Matthias Lack

Ingeborg Naundorf

ist Mitglied im Parlament Stadtverordetenversammlung

Bündnis 90/Die Grünen, zuletzt bearbeitet am 12.06.2016

Ich stimme zu / überwiegend zu.

Götz Thorsten Friederich

ist Mitglied im Parlament Stadtverordetenversammlung

CDU/ANW, zuletzt bearbeitet am 04.08.2016

Ich enthalte mich.

Matthias Finken

ist Mitglied im Parlament Stadtverordetenversammlung

CDU/ANW, zuletzt bearbeitet am 29.07.2016

Ich enthalte mich.

Horst Heinzel

ist Mitglied im Parlament Stadtverordetenversammlung

CDU/ANW
angeschrieben am 29.07.2016
Unbeantwortet

Ralf Jäkel

ist Mitglied im Parlament Stadtverordetenversammlung

DIE LINKE
angeschrieben am 13.07.2016
Unbeantwortet

Gesine Dannenberg

ist Mitglied im Parlament Stadtverordetenversammlung

DIE LINKE
angeschrieben am 12.07.2016
Unbeantwortet

Daniel Keller

ist Mitglied im Parlament Stadtverordetenversammlung

SPD
angeschrieben am 21.06.2016
Unbeantwortet

Norbert Mensch

ist Mitglied im Parlament Stadtverordetenversammlung

CDU/ANW
angeschrieben am 11.06.2016
Unbeantwortet

Klaus Rietz

ist Mitglied im Parlament Stadtverordetenversammlung

CDU/ANW
angeschrieben am 11.06.2016
Unbeantwortet

Dr. Carmen Klockow

ist Mitglied im Parlament Stadtverordetenversammlung

Bürgerbündnis-FDP
angeschrieben am 11.06.2016
Unbeantwortet

Wolfhard Kirsch

ist Mitglied im Parlament Stadtverordetenversammlung

Bürgerbündnis-FDP
angeschrieben am 11.06.2016
Unbeantwortet

Imke Eisenblätter

ist Mitglied im Parlament Stadtverordetenversammlung

Bürgerbündnis
angeschrieben am 11.06.2016
Unbeantwortet

Johannes Baron v. d. Osten gen. Sacken

ist Mitglied im Parlament Stadtverordetenversammlung

Bürgerbündnis-FDP
angeschrieben am 11.06.2016
Unbeantwortet

Janny Armbruster

ist Mitglied im Parlament Stadtverordetenversammlung

Bündnis 90/Die Grünen
angeschrieben am 11.06.2016
Unbeantwortet

Saskia Hüneke

ist Mitglied im Parlament Stadtverordetenversammlung

Bündnis 90/Die Grünen
angeschrieben am 11.06.2016
Unbeantwortet

Marcel Piest

ist Mitglied im Parlament Stadtverordetenversammlung

SPD
angeschrieben am 11.06.2016
Unbeantwortet

Anke Michalske-Acioglu

ist Mitglied im Parlament Stadtverordetenversammlung

SPD
angeschrieben am 11.06.2016
Unbeantwortet

Nico Marquardt

ist Mitglied im Parlament Stadtverordetenversammlung

SPD
angeschrieben am 11.06.2016
Unbeantwortet

Dennis Hohloch

ist Mitglied im Parlament Stadtverordetenversammlung

AfD
angeschrieben am 11.06.2016
Unbeantwortet

Dr. Sylke Kaduk

ist Mitglied im Parlament Stadtverordetenversammlung

AfD
angeschrieben am 11.06.2016
Unbeantwortet

Irene Kamenz

ist Mitglied im Parlament Stadtverordetenversammlung

Bürgerbündnis FDP
angeschrieben am 11.06.2016
Unbeantwortet

Hans-Wilhelm Dünn

ist Mitglied im Parlament Stadtverordetenversammlung

CDU/ANW
angeschrieben am 11.06.2016
Unbeantwortet

Lars Eichert

ist Mitglied im Parlament Stadtverordetenversammlung

CDU/ANW
angeschrieben am 11.06.2016
Unbeantwortet

Kati Biesecke

ist Mitglied im Parlament Stadtverordetenversammlung

DIE LINKE
angeschrieben am 11.06.2016
Unbeantwortet

Claus Wartenberg

ist Mitglied im Parlament Stadtverordetenversammlung

SPD
angeschrieben am 11.06.2016
Unbeantwortet

Marcus Krause

ist Mitglied im Parlament Stadtverordetenversammlung

SPD
angeschrieben am 11.06.2016
Unbeantwortet

Birgit Müller

ist Mitglied im Parlament Stadtverordetenversammlung

DIE LINKE
angeschrieben am 11.06.2016
Unbeantwortet

Günter Anger

ist Mitglied im Parlament Stadtverordetenversammlung

CDU/ANW

E-Mail ist technisch nicht erreichbar

Lothar Wilhelm Wellmann

ist Mitglied im Parlament Stadtverordetenversammlung

AfD

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