Volksvertreter Michael Thews

Deutscher Bundestag in Deutschland

    Stellungnahme zur Petition Digital-KITA? - NEIN! // Ja zu konstruktiven Bildungsinvestitionen!

    SPD, zuletzt bearbeitet am 21.03.2018

    Keine Stellungnahme.

    Sehr geehrte Damen und Herren,

    als Mitglied des Deutschen Bundestages werbe ich dafür das, grundrechtlich verbriefte, parlamentarische Petitionswesen zu nutzen und Petitionen direkt beim Deutschen Bundestag oder dem zuständigen Landesparlament einzureichen. Denn das bringt deutliche Vorteile gegenüber der Nutzung privater Kampagnenplattformen mit sich:

    Jede Petition an den Deutschen Bundestag wird geprüft. Der Petitionsausschuss bewertet Anliegen anhand von Stellungnahmen, die er von der Bundesregierung oder den zuständigen Stellen einholt und auf Grundlage eigener Recherchen. Er kann sich beispielsweise vor Ort ein Bild vom Anliegen machen, Regierungsvertreterinnen und –vertreter zur Sache befragen und Akteneinsicht verlangen.

    Öffentliche

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    SPD
    angeschrieben am 26.05.2015
    Unbeantwortet

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