Uttalelsene publisert av Niedersächsischer Landtag gjennom openPetition er ikke bindende avgjørelser. Disse er ansvar for begjæringskomiteen etter offisielle behandling av begjæringen. Alle uttalelser utfyller prosessen og er en forpliktelse til en transparent dialog i øyehøyde mellom politikere og innbyggere.

kommentarer: Niedersächsischer Landtag Niedersachsen

Svar Antall Del
Jeg avstår fra å stemme 104 77,0%
Ubesvart 19 14,1%
Jeg er enig/for det meste enig 12 8,9%

8 %

8% støtter et forslag i parlamentet.

8% støtter en offentlig høring i teknisk komité.


Jörg Bode

er parlamentsmedlem Niedersächsischer Landtag

FDP, sist redigert 19.04.2022

Gruppevedtak publisert av Jörg Bode. Grunnlaget for beslutningen er en beslutning fra FDP gruppen
Jeg er enig/for det meste enig.

Jeg vil støtte et forslag i Stortinget hvis nok andre representanter slutter seg til.
Jeg støtter en offentlig høring i teknisk utvalg.

Wir Freien Demokraten setzen uns für ein flächendeckend gutes kulturelles Angebot für die Bürgerinnen und Bürger in Niedersachsen unabhängig von Herkunft und finanziellen Möglichkeiten ein. Die zahlreichen staatlichen, kommunalen und privaten Theater, Museen, Orchester, Literaturhäuser, Chöre, Amateurmusikerinnen und -musiker, Kunst- und Musikszenen und kulturellen Initiativen bilden dafür eine einzigartige, historisch gewachsene und innovative Kulturlandschaft, welche wir in ihrer Vielfalt und regionalen Ausgeprägtheit erhalten wollen. Kurzfristig wollen wir die niedersächsischen Theater finanziell so ausstatten, dass sie die anstehenden Tariferhöhungen tragen können. Die Förderung der kommunalen Theater wollen wir ausbauen und die Arbeitsbedingungen für Kulturschaffende im Land verbessern. Im Bereich der Theater gilt es mit den Verbänden und Tarifpartnern Wege zu finden, wie eine höhere Vergütungsgerechtigkeit, auch zwischen den Sparten, hergestellt werden kann. Das Stipendienprogramm für soloselbstständige Künstlerinnen und Künstler wollen wir dahingehend reformieren, dass die Zuwendungsempfängerinnen und -empfänger das Stipendium auch zur Sicherstellung des Lebensunterhalts verwenden können.


Bilde av Eva Viehoff

Eva Viehoff

er parlamentsmedlem Niedersächsischer Landtag

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, sist redigert 13.04.2022

Jeg er enig/for det meste enig.
Jeg vil støtte et forslag i Stortinget hvis nok andre representanter slutter seg til.

Gemeinsame Stellungnahme der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Niedersächsischen Landtag

Rotstiftpolitik in der Kultur stoppen
Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im niedersächsischen Landtag steht solidarisch an der Seite der Kulturschaffenden. Die von SPD und CDU im Landeshaushalt beschlossene Zusammenstreichung der Mittel der Theater und die Nichtübernahme der Tariferhöhungen an den Kommunalen Bühnen und dem Staatstheater Hannover ist für uns untragbar und gefährdet gerade im Bereich der kommunalen Theater in Teilen ihre Existenz. Die Landesregierung lässt die Kulturschaffenden erneut im Regen stehen. Das ist besonders ärgerlich, handelt es sich doch bei Theatermitarbeitenden oft um prekär Beschäftigte, die nun auch noch um ihre Jobs bangen müssen.
Entgegen der Überzeugung der Landesregierung ist der Anteil des Haushaltes des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur am Gesamthaushalt 2021 mit 10,2% gegenüber 2016 mit 10,9 % gesunken. Kulturminister Thümler ist gefordert zu handeln und sich endlich gegenüber seinem CDU Finanzminister durchzusetzen und für eine bessere Kulturfinanzierung streiten und mindestens die dauerhafte anteilige Übernahme der Tarifsteigerungen für die kommunalen Theater in Niedersachsen und das Staatstheater Hannover zu erreichen.
Unsere Fraktion fordert von der GroKo mindestens die dauerhafte Übernahme der Tarifsteigerungen für die kommunalen Theater in Niedersachsen. Für uns ist klar: Kunst ist Arbeit und Arbeit braucht gerechten Lohn. Wir setzen und daher dafür ein, dass Kunst und Kultur in Niedersachsen angemessen gefördert werden. Die Rotstiftpolitik der GroKo ist ein Desaster für die Bühnen und ihre Mitarbeitenden!


Susanne Victoria Schütz

er parlamentsmedlem Niedersächsischer Landtag

valgkrets: Braunschweig-Nord

FDP, sist redigert 13.04.2022

Gruppevedtak publisert av Jörg Bode. Grunnlaget for beslutningen er en beslutning fra FDP gruppen
Jeg er enig/for det meste enig.

Jeg vil støtte et forslag i Stortinget hvis nok andre representanter slutter seg til.
Jeg støtter en offentlig høring i teknisk utvalg.

Wir Freien Demokraten setzen uns für ein flächendeckend gutes kulturelles Angebot für die Bürgerinnen und Bürger in Niedersachsen unabhängig von Herkunft und finanziellen Möglichkeiten ein. Die zahlreichen staatlichen, kommunalen und privaten Theater, Museen, Orchester, Literaturhäuser, Chöre, Amateurmusikerinnen und -musiker, Kunst- und Musikszenen und kulturellen Initiativen bilden dafür eine einzigartige, historisch gewachsene und innovative Kulturlandschaft, welche wir in ihrer Vielfalt und regionalen Ausgeprägtheit erhalten wollen. Kurzfristig wollen wir die niedersächsischen Theater finanziell so ausstatten, dass sie die anstehenden Tariferhöhungen tragen können. Die Förderung der kommunalen Theater wollen wir ausbauen und die Arbeitsbedingungen für Kulturschaffende im Land verbessern. Im Bereich der Theater gilt es mit den Verbänden und Tarifpartnern Wege zu finden, wie eine höhere Vergütungsgerechtigkeit, auch zwischen den Sparten, hergestellt werden kann. Das Stipendienprogramm für soloselbstständige Künstlerinnen und Künstler wollen wir dahingehend reformieren, dass die Zuwendungsempfängerinnen und -empfänger das Stipendium auch zur Sicherstellung des Lebensunterhalts verwenden können.


Bilde av Horst Kortlang

Horst Kortlang

er parlamentsmedlem Niedersächsischer Landtag

FDP, sist redigert 13.04.2022

Gruppevedtak publisert av Jörg Bode. Grunnlaget for beslutningen er en beslutning fra FDP gruppen
Jeg er enig/for det meste enig.

Jeg vil støtte et forslag i Stortinget hvis nok andre representanter slutter seg til.
Jeg støtter en offentlig høring i teknisk utvalg.

Wir Freien Demokraten setzen uns für ein flächendeckend gutes kulturelles Angebot für die Bürgerinnen und Bürger in Niedersachsen unabhängig von Herkunft und finanziellen Möglichkeiten ein. Die zahlreichen staatlichen, kommunalen und privaten Theater, Museen, Orchester, Literaturhäuser, Chöre, Amateurmusikerinnen und -musiker, Kunst- und Musikszenen und kulturellen Initiativen bilden dafür eine einzigartige, historisch gewachsene und innovative Kulturlandschaft, welche wir in ihrer Vielfalt und regionalen Ausgeprägtheit erhalten wollen. Kurzfristig wollen wir die niedersächsischen Theater finanziell so ausstatten, dass sie die anstehenden Tariferhöhungen tragen können. Die Förderung der kommunalen Theater wollen wir ausbauen und die Arbeitsbedingungen für Kulturschaffende im Land verbessern. Im Bereich der Theater gilt es mit den Verbänden und Tarifpartnern Wege zu finden, wie eine höhere Vergütungsgerechtigkeit, auch zwischen den Sparten, hergestellt werden kann. Das Stipendienprogramm für soloselbstständige Künstlerinnen und Künstler wollen wir dahingehend reformieren, dass die Zuwendungsempfängerinnen und -empfänger das Stipendium auch zur Sicherstellung des Lebensunterhalts verwenden können.


Bilde av Jan-Christoph Oetjen

Jan-Christoph Oetjen

er parlamentsmedlem Niedersächsischer Landtag

FDP, sist redigert 13.04.2022

Gruppevedtak publisert av Jörg Bode. Grunnlaget for beslutningen er en beslutning fra FDP gruppen
Jeg er enig/for det meste enig.

Jeg vil støtte et forslag i Stortinget hvis nok andre representanter slutter seg til.
Jeg støtter en offentlig høring i teknisk utvalg.

Wir Freien Demokraten setzen uns für ein flächendeckend gutes kulturelles Angebot für die Bürgerinnen und Bürger in Niedersachsen unabhängig von Herkunft und finanziellen Möglichkeiten ein. Die zahlreichen staatlichen, kommunalen und privaten Theater, Museen, Orchester, Literaturhäuser, Chöre, Amateurmusikerinnen und -musiker, Kunst- und Musikszenen und kulturellen Initiativen bilden dafür eine einzigartige, historisch gewachsene und innovative Kulturlandschaft, welche wir in ihrer Vielfalt und regionalen Ausgeprägtheit erhalten wollen. Kurzfristig wollen wir die niedersächsischen Theater finanziell so ausstatten, dass sie die anstehenden Tariferhöhungen tragen können. Die Förderung der kommunalen Theater wollen wir ausbauen und die Arbeitsbedingungen für Kulturschaffende im Land verbessern. Im Bereich der Theater gilt es mit den Verbänden und Tarifpartnern Wege zu finden, wie eine höhere Vergütungsgerechtigkeit, auch zwischen den Sparten, hergestellt werden kann. Das Stipendienprogramm für soloselbstständige Künstlerinnen und Künstler wollen wir dahingehend reformieren, dass die Zuwendungsempfängerinnen und -empfänger das Stipendium auch zur Sicherstellung des Lebensunterhalts verwenden können.


Hermann Grupe

er parlamentsmedlem Niedersächsischer Landtag

valgkrets: Holzminden

FDP, sist redigert 13.04.2022

Gruppevedtak publisert av Jörg Bode. Grunnlaget for beslutningen er en beslutning fra FDP gruppen
Jeg er enig/for det meste enig.

Jeg vil støtte et forslag i Stortinget hvis nok andre representanter slutter seg til.
Jeg støtter en offentlig høring i teknisk utvalg.

Wir Freien Demokraten setzen uns für ein flächendeckend gutes kulturelles Angebot für die Bürgerinnen und Bürger in Niedersachsen unabhängig von Herkunft und finanziellen Möglichkeiten ein. Die zahlreichen staatlichen, kommunalen und privaten Theater, Museen, Orchester, Literaturhäuser, Chöre, Amateurmusikerinnen und -musiker, Kunst- und Musikszenen und kulturellen Initiativen bilden dafür eine einzigartige, historisch gewachsene und innovative Kulturlandschaft, welche wir in ihrer Vielfalt und regionalen Ausgeprägtheit erhalten wollen. Kurzfristig wollen wir die niedersächsischen Theater finanziell so ausstatten, dass sie die anstehenden Tariferhöhungen tragen können. Die Förderung der kommunalen Theater wollen wir ausbauen und die Arbeitsbedingungen für Kulturschaffende im Land verbessern. Im Bereich der Theater gilt es mit den Verbänden und Tarifpartnern Wege zu finden, wie eine höhere Vergütungsgerechtigkeit, auch zwischen den Sparten, hergestellt werden kann. Das Stipendienprogramm für soloselbstständige Künstlerinnen und Künstler wollen wir dahingehend reformieren, dass die Zuwendungsempfängerinnen und -empfänger das Stipendium auch zur Sicherstellung des Lebensunterhalts verwenden können.


Bilde av Stefan Birkner

Dr. Stefan Birkner

er parlamentsmedlem Niedersächsischer Landtag

valgkrets: Garbsen/Wedemark

FDP, sist redigert 13.04.2022

Gruppevedtak publisert av Jörg Bode. Grunnlaget for beslutningen er en beslutning fra FDP gruppen
Jeg er enig/for det meste enig.

Jeg vil støtte et forslag i Stortinget hvis nok andre representanter slutter seg til.
Jeg støtter en offentlig høring i teknisk utvalg.

Wir Freien Demokraten setzen uns für ein flächendeckend gutes kulturelles Angebot für die Bürgerinnen und Bürger in Niedersachsen unabhängig von Herkunft und finanziellen Möglichkeiten ein. Die zahlreichen staatlichen, kommunalen und privaten Theater, Museen, Orchester, Literaturhäuser, Chöre, Amateurmusikerinnen und -musiker, Kunst- und Musikszenen und kulturellen Initiativen bilden dafür eine einzigartige, historisch gewachsene und innovative Kulturlandschaft, welche wir in ihrer Vielfalt und regionalen Ausgeprägtheit erhalten wollen. Kurzfristig wollen wir die niedersächsischen Theater finanziell so ausstatten, dass sie die anstehenden Tariferhöhungen tragen können. Die Förderung der kommunalen Theater wollen wir ausbauen und die Arbeitsbedingungen für Kulturschaffende im Land verbessern. Im Bereich der Theater gilt es mit den Verbänden und Tarifpartnern Wege zu finden, wie eine höhere Vergütungsgerechtigkeit, auch zwischen den Sparten, hergestellt werden kann. Das Stipendienprogramm für soloselbstständige Künstlerinnen und Künstler wollen wir dahingehend reformieren, dass die Zuwendungsempfängerinnen und -empfänger das Stipendium auch zur Sicherstellung des Lebensunterhalts verwenden können.


Bilde av Sylvia Bruns

Sylvia Bruns

er parlamentsmedlem Niedersächsischer Landtag

valgkrets: Hannover-Döhren

FDP, sist redigert 13.04.2022

Gruppevedtak publisert av Jörg Bode. Grunnlaget for beslutningen er en beslutning fra FDP gruppen
Jeg er enig/for det meste enig.

Jeg vil støtte et forslag i Stortinget hvis nok andre representanter slutter seg til.
Jeg støtter en offentlig høring i teknisk utvalg.

Wir Freien Demokraten setzen uns für ein flächendeckend gutes kulturelles Angebot für die Bürgerinnen und Bürger in Niedersachsen unabhängig von Herkunft und finanziellen Möglichkeiten ein. Die zahlreichen staatlichen, kommunalen und privaten Theater, Museen, Orchester, Literaturhäuser, Chöre, Amateurmusikerinnen und -musiker, Kunst- und Musikszenen und kulturellen Initiativen bilden dafür eine einzigartige, historisch gewachsene und innovative Kulturlandschaft, welche wir in ihrer Vielfalt und regionalen Ausgeprägtheit erhalten wollen. Kurzfristig wollen wir die niedersächsischen Theater finanziell so ausstatten, dass sie die anstehenden Tariferhöhungen tragen können. Die Förderung der kommunalen Theater wollen wir ausbauen und die Arbeitsbedingungen für Kulturschaffende im Land verbessern. Im Bereich der Theater gilt es mit den Verbänden und Tarifpartnern Wege zu finden, wie eine höhere Vergütungsgerechtigkeit, auch zwischen den Sparten, hergestellt werden kann. Das Stipendienprogramm für soloselbstständige Künstlerinnen und Künstler wollen wir dahingehend reformieren, dass die Zuwendungsempfängerinnen und -empfänger das Stipendium auch zur Sicherstellung des Lebensunterhalts verwenden können.


Bilde av Hillgriet Eilers

Hillgriet Eilers

er parlamentsmedlem Niedersächsischer Landtag

FDP, sist redigert 13.04.2022

Gruppevedtak publisert av Jörg Bode. Grunnlaget for beslutningen er en beslutning fra FDP gruppen
Jeg er enig/for det meste enig.

Jeg vil støtte et forslag i Stortinget hvis nok andre representanter slutter seg til.
Jeg støtter en offentlig høring i teknisk utvalg.

Wir Freien Demokraten setzen uns für ein flächendeckend gutes kulturelles Angebot für die Bürgerinnen und Bürger in Niedersachsen unabhängig von Herkunft und finanziellen Möglichkeiten ein. Die zahlreichen staatlichen, kommunalen und privaten Theater, Museen, Orchester, Literaturhäuser, Chöre, Amateurmusikerinnen und -musiker, Kunst- und Musikszenen und kulturellen Initiativen bilden dafür eine einzigartige, historisch gewachsene und innovative Kulturlandschaft, welche wir in ihrer Vielfalt und regionalen Ausgeprägtheit erhalten wollen. Kurzfristig wollen wir die niedersächsischen Theater finanziell so ausstatten, dass sie die anstehenden Tariferhöhungen tragen können. Die Förderung der kommunalen Theater wollen wir ausbauen und die Arbeitsbedingungen für Kulturschaffende im Land verbessern. Im Bereich der Theater gilt es mit den Verbänden und Tarifpartnern Wege zu finden, wie eine höhere Vergütungsgerechtigkeit, auch zwischen den Sparten, hergestellt werden kann. Das Stipendienprogramm für soloselbstständige Künstlerinnen und Künstler wollen wir dahingehend reformieren, dass die Zuwendungsempfängerinnen und -empfänger das Stipendium auch zur Sicherstellung des Lebensunterhalts verwenden können.


Bilde av Björn Försterling

Björn Försterling

er parlamentsmedlem Niedersächsischer Landtag

valgkrets: Wolfenbüttel-Nord

FDP, sist redigert 13.04.2022

Gruppevedtak publisert av Jörg Bode. Grunnlaget for beslutningen er en beslutning fra FDP gruppen
Jeg er enig/for det meste enig.

Jeg vil støtte et forslag i Stortinget hvis nok andre representanter slutter seg til.
Jeg støtter en offentlig høring i teknisk utvalg.

Wir Freien Demokraten setzen uns für ein flächendeckend gutes kulturelles Angebot für die Bürgerinnen und Bürger in Niedersachsen unabhängig von Herkunft und finanziellen Möglichkeiten ein. Die zahlreichen staatlichen, kommunalen und privaten Theater, Museen, Orchester, Literaturhäuser, Chöre, Amateurmusikerinnen und -musiker, Kunst- und Musikszenen und kulturellen Initiativen bilden dafür eine einzigartige, historisch gewachsene und innovative Kulturlandschaft, welche wir in ihrer Vielfalt und regionalen Ausgeprägtheit erhalten wollen. Kurzfristig wollen wir die niedersächsischen Theater finanziell so ausstatten, dass sie die anstehenden Tariferhöhungen tragen können. Die Förderung der kommunalen Theater wollen wir ausbauen und die Arbeitsbedingungen für Kulturschaffende im Land verbessern. Im Bereich der Theater gilt es mit den Verbänden und Tarifpartnern Wege zu finden, wie eine höhere Vergütungsgerechtigkeit, auch zwischen den Sparten, hergestellt werden kann. Das Stipendienprogramm für soloselbstständige Künstlerinnen und Künstler wollen wir dahingehend reformieren, dass die Zuwendungsempfängerinnen und -empfänger das Stipendium auch zur Sicherstellung des Lebensunterhalts verwenden können.


Bilde av Marco Genthe

Dr. Marco Genthe

er parlamentsmedlem Niedersächsischer Landtag

FDP, sist redigert 13.04.2022

Gruppevedtak publisert av Jörg Bode. Grunnlaget for beslutningen er en beslutning fra FDP gruppen
Jeg er enig/for det meste enig.

Jeg vil støtte et forslag i Stortinget hvis nok andre representanter slutter seg til.
Jeg støtter en offentlig høring i teknisk utvalg.

Wir Freien Demokraten setzen uns für ein flächendeckend gutes kulturelles Angebot für die Bürgerinnen und Bürger in Niedersachsen unabhängig von Herkunft und finanziellen Möglichkeiten ein. Die zahlreichen staatlichen, kommunalen und privaten Theater, Museen, Orchester, Literaturhäuser, Chöre, Amateurmusikerinnen und -musiker, Kunst- und Musikszenen und kulturellen Initiativen bilden dafür eine einzigartige, historisch gewachsene und innovative Kulturlandschaft, welche wir in ihrer Vielfalt und regionalen Ausgeprägtheit erhalten wollen. Kurzfristig wollen wir die niedersächsischen Theater finanziell so ausstatten, dass sie die anstehenden Tariferhöhungen tragen können. Die Förderung der kommunalen Theater wollen wir ausbauen und die Arbeitsbedingungen für Kulturschaffende im Land verbessern. Im Bereich der Theater gilt es mit den Verbänden und Tarifpartnern Wege zu finden, wie eine höhere Vergütungsgerechtigkeit, auch zwischen den Sparten, hergestellt werden kann. Das Stipendienprogramm für soloselbstständige Künstlerinnen und Künstler wollen wir dahingehend reformieren, dass die Zuwendungsempfängerinnen und -empfänger das Stipendium auch zur Sicherstellung des Lebensunterhalts verwenden können.


Bilde av Christian Grascha

Christian Grascha

er parlamentsmedlem Niedersächsischer Landtag

valgkrets: Einbeck

FDP, sist redigert 13.04.2022

Gruppevedtak publisert av Jörg Bode. Grunnlaget for beslutningen er en beslutning fra FDP gruppen
Jeg er enig/for det meste enig.

Jeg vil støtte et forslag i Stortinget hvis nok andre representanter slutter seg til.
Jeg støtter en offentlig høring i teknisk utvalg.

Wir Freien Demokraten setzen uns für ein flächendeckend gutes kulturelles Angebot für die Bürgerinnen und Bürger in Niedersachsen unabhängig von Herkunft und finanziellen Möglichkeiten ein. Die zahlreichen staatlichen, kommunalen und privaten Theater, Museen, Orchester, Literaturhäuser, Chöre, Amateurmusikerinnen und -musiker, Kunst- und Musikszenen und kulturellen Initiativen bilden dafür eine einzigartige, historisch gewachsene und innovative Kulturlandschaft, welche wir in ihrer Vielfalt und regionalen Ausgeprägtheit erhalten wollen. Kurzfristig wollen wir die niedersächsischen Theater finanziell so ausstatten, dass sie die anstehenden Tariferhöhungen tragen können. Die Förderung der kommunalen Theater wollen wir ausbauen und die Arbeitsbedingungen für Kulturschaffende im Land verbessern. Im Bereich der Theater gilt es mit den Verbänden und Tarifpartnern Wege zu finden, wie eine höhere Vergütungsgerechtigkeit, auch zwischen den Sparten, hergestellt werden kann. Das Stipendienprogramm für soloselbstständige Künstlerinnen und Künstler wollen wir dahingehend reformieren, dass die Zuwendungsempfängerinnen und -empfänger das Stipendium auch zur Sicherstellung des Lebensunterhalts verwenden können.


Bilde av Johanne Modder

Johanne Modder

er parlamentsmedlem Niedersächsischer Landtag

SPD, sist redigert 12.04.2022

Gruppevedtak publisert av Johanne Modder. Grunnlaget for beslutningen er en beslutning fra SPD gruppen
Jeg avstår fra å stemme.

Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.

Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.

Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.

Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.

Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.


Bilde av Dirk Toepffer

Dirk Toepffer

er parlamentsmedlem Niedersächsischer Landtag

valgkrets: Hannover-Döhren

CDU, sist redigert 05.04.2022

Gruppevedtak publisert av Dirk Toepffer. Grunnlaget for beslutningen er en beslutning fra CDU gruppen
Jeg avstår fra å stemme.

Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.

Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.

Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.


Claudia Schüßler

er parlamentsmedlem Niedersächsischer Landtag

valgkrets: Barsinghausen

SPD, sist redigert 17.03.2022

Gruppevedtak publisert av Johanne Modder. Grunnlaget for beslutningen er en beslutning fra SPD gruppen
Jeg avstår fra å stemme.

Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.

Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.

Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.

Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.

Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.


Bilde av Annette Schütze

Annette Schütze

er parlamentsmedlem Niedersächsischer Landtag

valgkrets: Braunschweig-Süd

SPD, sist redigert 17.03.2022

Gruppevedtak publisert av Johanne Modder. Grunnlaget for beslutningen er en beslutning fra SPD gruppen
Jeg avstår fra å stemme.

Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.

Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.

Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.

Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.

Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.


Volker Senftleben

er parlamentsmedlem Niedersächsischer Landtag

valgkrets: Alfeld

SPD, sist redigert 17.03.2022

Gruppevedtak publisert av Johanne Modder. Grunnlaget for beslutningen er en beslutning fra SPD gruppen
Jeg avstår fra å stemme.

Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.

Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.

Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.

Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.

Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.


Bilde av Lasse Weritz

Lasse Weritz

er parlamentsmedlem Niedersächsischer Landtag

CDU, sist redigert 17.03.2022

Gruppevedtak publisert av Dirk Toepffer. Grunnlaget for beslutningen er en beslutning fra CDU gruppen
Jeg avstår fra å stemme.

Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.

Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.

Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.


Sebastian Zinke

er parlamentsmedlem Niedersächsischer Landtag

SPD, sist redigert 17.03.2022

Gruppevedtak publisert av Johanne Modder. Grunnlaget for beslutningen er en beslutning fra SPD gruppen
Jeg avstår fra å stemme.

Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.

Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.

Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.

Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.

Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.


Bilde av Stephan Siemer

Dr. Stephan Siemer

er parlamentsmedlem Niedersächsischer Landtag

CDU, sist redigert 17.03.2022

Gruppevedtak publisert av Dirk Toepffer. Grunnlaget for beslutningen er en beslutning fra CDU gruppen
Jeg avstår fra å stemme.

Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.

Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.

Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.


Bilde av Editha Westmann

Editha Westmann

er parlamentsmedlem Niedersächsischer Landtag

valgkrets: Garbsen/Wedemark

CDU, sist redigert 17.03.2022

Gruppevedtak publisert av Dirk Toepffer. Grunnlaget for beslutningen er en beslutning fra CDU gruppen
Jeg avstår fra å stemme.

Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.

Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.

Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.


Mareike Lotte Wulf

er parlamentsmedlem Niedersächsischer Landtag

valgkrets: Hannover-Mitte

CDU, sist redigert 17.03.2022

Gruppevedtak publisert av Dirk Toepffer. Grunnlaget for beslutningen er en beslutning fra CDU gruppen
Jeg avstår fra å stemme.

Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.

Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.

Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.


Bilde av Hanna Naber

Hanna Naber

er parlamentsmedlem Niedersächsischer Landtag

SPD, sist redigert 17.03.2022

Gruppevedtak publisert av Johanne Modder. Grunnlaget for beslutningen er en beslutning fra SPD gruppen
Jeg avstår fra å stemme.

Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.

Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.

Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.

Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.

Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.


Bilde av Esther Niewerth-Baumann

Dr. Esther Niewerth-Baumann

er parlamentsmedlem Niedersächsischer Landtag

CDU, sist redigert 17.03.2022

Gruppevedtak publisert av Dirk Toepffer. Grunnlaget for beslutningen er en beslutning fra CDU gruppen
Jeg avstår fra å stemme.

Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.

Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.

Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.


Wiebke Osigus

er parlamentsmedlem Niedersächsischer Landtag

valgkrets: Neustadt/Wunstorf

SPD, sist redigert 17.03.2022

Gruppevedtak publisert av Johanne Modder. Grunnlaget for beslutningen er en beslutning fra SPD gruppen
Jeg avstår fra å stemme.

Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.

Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.

Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.

Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.

Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.


Bilde av Boris Pistorius

Boris Pistorius

er parlamentsmedlem Niedersächsischer Landtag

SPD, sist redigert 17.03.2022

Gruppevedtak publisert av Johanne Modder. Grunnlaget for beslutningen er en beslutning fra SPD gruppen
Jeg avstår fra å stemme.

Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.

Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.

Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.

Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.

Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.


Bilde av Christoph Plett

Christoph Plett

er parlamentsmedlem Niedersächsischer Landtag

valgkrets: Peine

CDU, sist redigert 17.03.2022

Gruppevedtak publisert av Dirk Toepffer. Grunnlaget for beslutningen er en beslutning fra CDU gruppen
Jeg avstår fra å stemme.

Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.

Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.

Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.


Guido Pott

er parlamentsmedlem Niedersächsischer Landtag

SPD, sist redigert 17.03.2022

Gruppevedtak publisert av Johanne Modder. Grunnlaget for beslutningen er en beslutning fra SPD gruppen
Jeg avstår fra å stemme.

Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.

Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.

Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.

Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.

Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.


Bilde av Philipp Raulfs

Philipp Raulfs

er parlamentsmedlem Niedersächsischer Landtag

SPD, sist redigert 17.03.2022

Gruppevedtak publisert av Johanne Modder. Grunnlaget for beslutningen er en beslutning fra SPD gruppen
Jeg avstår fra å stemme.

Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.

Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.

Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.

Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.

Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.


Laura Rebuschat

er parlamentsmedlem Niedersächsischer Landtag

valgkrets: Hildesheim

CDU, sist redigert 17.03.2022

Gruppevedtak publisert av Dirk Toepffer. Grunnlaget for beslutningen er en beslutning fra CDU gruppen
Jeg avstår fra å stemme.

Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.

Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.

Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.


Bilde av Thiemo Röhler

Thiemo Röhler

er parlamentsmedlem Niedersächsischer Landtag

CDU, sist redigert 17.03.2022

Gruppevedtak publisert av Dirk Toepffer. Grunnlaget for beslutningen er en beslutning fra CDU gruppen
Jeg avstår fra å stemme.

Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.

Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.

Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.


Bilde av Marcel Scharrelmann

Marcel Scharrelmann

er parlamentsmedlem Niedersächsischer Landtag

CDU, sist redigert 17.03.2022

Gruppevedtak publisert av Dirk Toepffer. Grunnlaget for beslutningen er en beslutning fra CDU gruppen
Jeg avstår fra å stemme.

Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.

Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.

Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.


Bilde av Oliver Schatta

Oliver Schatta

er parlamentsmedlem Niedersächsischer Landtag

valgkrets: Braunschweig-Süd

CDU, sist redigert 17.03.2022

Gruppevedtak publisert av Dirk Toepffer. Grunnlaget for beslutningen er en beslutning fra CDU gruppen
Jeg avstår fra å stemme.

Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.

Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.

Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.


Bilde av Jörn Schepelmann

Jörn Schepelmann

er parlamentsmedlem Niedersächsischer Landtag

CDU, sist redigert 17.03.2022

Gruppevedtak publisert av Dirk Toepffer. Grunnlaget for beslutningen er en beslutning fra CDU gruppen
Jeg avstår fra å stemme.

Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.

Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.

Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.


Bilde av Frank Schmädeke

Dr. Frank Schmädeke

er parlamentsmedlem Niedersächsischer Landtag

CDU, sist redigert 17.03.2022

Gruppevedtak publisert av Dirk Toepffer. Grunnlaget for beslutningen er en beslutning fra CDU gruppen
Jeg avstår fra å stemme.

Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.

Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.

Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.


Thordies Hanisch

er parlamentsmedlem Niedersächsischer Landtag

valgkrets: Lehrte

SPD, sist redigert 17.03.2022

Gruppevedtak publisert av Johanne Modder. Grunnlaget for beslutningen er en beslutning fra SPD gruppen
Jeg avstår fra å stemme.

Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.

Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.

Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.

Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.

Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.


Tobias Heilmann

er parlamentsmedlem Niedersächsischer Landtag

valgkrets: Gifhorn-Nord/Wolfsburg

SPD, sist redigert 17.03.2022

Gruppevedtak publisert av Johanne Modder. Grunnlaget for beslutningen er en beslutning fra SPD gruppen
Jeg avstår fra å stemme.

Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.

Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.

Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.

Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.

Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.


Bilde av Eike Holsten

Eike Holsten

er parlamentsmedlem Niedersächsischer Landtag

CDU, sist redigert 17.03.2022

Gruppevedtak publisert av Dirk Toepffer. Grunnlaget for beslutningen er en beslutning fra CDU gruppen
Jeg avstår fra å stemme.

Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.

Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.

Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.


Bilde av Gerd Hujahn

Gerd Hujahn

er parlamentsmedlem Niedersächsischer Landtag

valgkrets: Göttingen/Münden

SPD, sist redigert 17.03.2022

Gruppevedtak publisert av Johanne Modder. Grunnlaget for beslutningen er en beslutning fra SPD gruppen
Jeg avstår fra å stemme.

Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.

Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.

Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.

Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.

Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.


Rüdiger Kauroff

er parlamentsmedlem Niedersächsischer Landtag

valgkrets: Garbsen/Wedemark

SPD, sist redigert 17.03.2022

Gruppevedtak publisert av Johanne Modder. Grunnlaget for beslutningen er en beslutning fra SPD gruppen
Jeg avstår fra å stemme.

Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.

Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.

Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.

Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.

Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.


Bilde av Alptekin Kirci

Alptekin Kirci

er parlamentsmedlem Niedersächsischer Landtag

valgkrets: Hannover-Mitte

SPD, sist redigert 17.03.2022

Gruppevedtak publisert av Johanne Modder. Grunnlaget for beslutningen er en beslutning fra SPD gruppen
Jeg avstår fra å stemme.

Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.

Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.

Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.

Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.

Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.


Veronika Koch

er parlamentsmedlem Niedersächsischer Landtag

CDU, sist redigert 17.03.2022

Gruppevedtak publisert av Dirk Toepffer. Grunnlaget for beslutningen er en beslutning fra CDU gruppen
Jeg avstår fra å stemme.

Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.

Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.

Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.


Bilde av Dunja Kreiser

Dunja Kreiser

er parlamentsmedlem Niedersächsischer Landtag

valgkrets: Wolfenbüttel-Nord

SPD, sist redigert 17.03.2022

Gruppevedtak publisert av Johanne Modder. Grunnlaget for beslutningen er en beslutning fra SPD gruppen
Jeg avstår fra å stemme.

Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.

Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.

Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.

Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.

Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.


Bilde av Deniz Kurku

Deniz Kurku

er parlamentsmedlem Niedersächsischer Landtag

SPD, sist redigert 17.03.2022

Gruppevedtak publisert av Johanne Modder. Grunnlaget for beslutningen er en beslutning fra SPD gruppen
Jeg avstår fra å stemme.

Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.

Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.

Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.

Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.

Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.


Bilde av Kerstin Liebelt

Kerstin Liebelt

er parlamentsmedlem Niedersächsischer Landtag

SPD, sist redigert 17.03.2022

Gruppevedtak publisert av Johanne Modder. Grunnlaget for beslutningen er en beslutning fra SPD gruppen
Jeg avstår fra å stemme.

Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.

Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.

Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.

Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.

Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.


Bilde av Dörte Liebetruth

Dr. Dörte Liebetruth

er parlamentsmedlem Niedersächsischer Landtag

SPD, sist redigert 17.03.2022

Gruppevedtak publisert av Johanne Modder. Grunnlaget for beslutningen er en beslutning fra SPD gruppen
Jeg avstår fra å stemme.

Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.

Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.

Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.

Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.

Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.


Bilde av Oliver Lottke

Oliver Lottke

er parlamentsmedlem Niedersächsischer Landtag

SPD, sist redigert 17.03.2022

Gruppevedtak publisert av Johanne Modder. Grunnlaget for beslutningen er en beslutning fra SPD gruppen
Jeg avstår fra å stemme.

Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.

Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.

Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.

Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.

Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.


Bilde av Marco Mohrmann

Dr. Marco Mohrmann

er parlamentsmedlem Niedersächsischer Landtag

CDU, sist redigert 17.03.2022

Gruppevedtak publisert av Dirk Toepffer. Grunnlaget for beslutningen er en beslutning fra CDU gruppen
Jeg avstår fra å stemme.

Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.

Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.

Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.


Bilde av Karl-Ludwig von Danwitz

Dr. Karl-Ludwig von Danwitz

er parlamentsmedlem Niedersächsischer Landtag

CDU, sist redigert 17.03.2022

Gruppevedtak publisert av Dirk Toepffer. Grunnlaget for beslutningen er en beslutning fra CDU gruppen
Jeg avstår fra å stemme.

Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.

Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.

Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.


Bilde av Jörn Domeier

Jörn Domeier

er parlamentsmedlem Niedersächsischer Landtag

SPD, sist redigert 17.03.2022

Gruppevedtak publisert av Johanne Modder. Grunnlaget for beslutningen er en beslutning fra SPD gruppen
Jeg avstår fra å stemme.

Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.

Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.

Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.

Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.

Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.


Bilde av Uwe Dorendorf

Uwe Dorendorf

er parlamentsmedlem Niedersächsischer Landtag

CDU, sist redigert 17.03.2022

Gruppevedtak publisert av Dirk Toepffer. Grunnlaget for beslutningen er en beslutning fra CDU gruppen
Jeg avstår fra å stemme.

Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.

Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.

Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.


Bilde av Thomas Ehbrecht

Thomas Ehbrecht

er parlamentsmedlem Niedersächsischer Landtag

valgkrets: Duderstadt

CDU, sist redigert 17.03.2022

Gruppevedtak publisert av Dirk Toepffer. Grunnlaget for beslutningen er en beslutning fra CDU gruppen
Jeg avstår fra å stemme.

Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.

Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.

Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.


Bilde av Christoph Eilers

Christoph Eilers

er parlamentsmedlem Niedersächsischer Landtag

CDU, sist redigert 17.03.2022

Gruppevedtak publisert av Dirk Toepffer. Grunnlaget for beslutningen er en beslutning fra CDU gruppen
Jeg avstår fra å stemme.

Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.

Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.

Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.


Bilde av Christian Fühner

Christian Fühner

er parlamentsmedlem Niedersächsischer Landtag

CDU, sist redigert 17.03.2022

Gruppevedtak publisert av Dirk Toepffer. Grunnlaget for beslutningen er en beslutning fra CDU gruppen
Jeg avstår fra å stemme.

Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.

Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.

Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.


Bilde av Karin Logemann

Karin Logemann

er parlamentsmedlem Niedersächsischer Landtag

SPD, sist redigert 17.03.2022

Gruppevedtak publisert av Johanne Modder. Grunnlaget for beslutningen er en beslutning fra SPD gruppen
Jeg avstår fra å stemme.

Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.

Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.

Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.

Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.

Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.


Bilde av Bernd Busemann

Bernd Busemann

er parlamentsmedlem Niedersächsischer Landtag

CDU, sist redigert 17.03.2022

Gruppevedtak publisert av Dirk Toepffer. Grunnlaget for beslutningen er en beslutning fra CDU gruppen
Jeg avstår fra å stemme.

Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.

Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.

Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.


Bilde av Anette Meyer zu Strohen

Anette Meyer zu Strohen

er parlamentsmedlem Niedersächsischer Landtag

CDU, sist redigert 17.03.2022

Gruppevedtak publisert av Dirk Toepffer. Grunnlaget for beslutningen er en beslutning fra CDU gruppen
Jeg avstår fra å stemme.

Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.

Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.

Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.


Bilde av Bernd Althusmann

Dr. Bernd Althusmann

er parlamentsmedlem Niedersächsischer Landtag

CDU, sist redigert 17.03.2022

Gruppevedtak publisert av Dirk Toepffer. Grunnlaget for beslutningen er en beslutning fra CDU gruppen
Jeg avstår fra å stemme.

Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.

Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.

Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.


Bilde av Matthias Arends

Matthias Arends

er parlamentsmedlem Niedersächsischer Landtag

SPD, sist redigert 17.03.2022

Gruppevedtak publisert av Johanne Modder. Grunnlaget for beslutningen er en beslutning fra SPD gruppen
Jeg avstår fra å stemme.

Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.

Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.

Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.

Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.

Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.


Jochen Beekhuis

er parlamentsmedlem Niedersächsischer Landtag

SPD, sist redigert 17.03.2022

Gruppevedtak publisert av Johanne Modder. Grunnlaget for beslutningen er en beslutning fra SPD gruppen
Jeg avstår fra å stemme.

Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.

Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.

Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.

Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.

Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.


Bilde av Stefan Politze

Stefan Politze

er parlamentsmedlem Niedersächsischer Landtag

SPD, sist redigert 17.03.2022

Gruppevedtak publisert av Johanne Modder. Grunnlaget for beslutningen er en beslutning fra SPD gruppen
Jeg avstår fra å stemme.

Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.

Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.

Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.

Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.

Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.


Bilde av Ulf Prange

Ulf Prange

er parlamentsmedlem Niedersächsischer Landtag

SPD, sist redigert 17.03.2022

Gruppevedtak publisert av Johanne Modder. Grunnlaget for beslutningen er en beslutning fra SPD gruppen
Jeg avstår fra å stemme.

Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.

Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.

Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.

Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.

Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.


Bilde av Alexander Saipa

Dr. Alexander Saipa

er parlamentsmedlem Niedersächsischer Landtag

valgkrets: Goslar

SPD, sist redigert 17.03.2022

Gruppevedtak publisert av Johanne Modder. Grunnlaget for beslutningen er en beslutning fra SPD gruppen
Jeg avstår fra å stemme.

Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.

Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.

Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.

Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.

Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.


Bilde av Uwe Santjer

Uwe Santjer

er parlamentsmedlem Niedersächsischer Landtag

SPD, sist redigert 17.03.2022

Gruppevedtak publisert av Johanne Modder. Grunnlaget for beslutningen er en beslutning fra SPD gruppen
Jeg avstår fra å stemme.

Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.

Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.

Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.

Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.

Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.


Bilde av Heiner Schönecke

Heiner Schönecke

er parlamentsmedlem Niedersächsischer Landtag

CDU, sist redigert 17.03.2022

Gruppevedtak publisert av Dirk Toepffer. Grunnlaget for beslutningen er en beslutning fra CDU gruppen
Jeg avstår fra å stemme.

Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.

Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.

Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.


Bilde av Andrea Schröder-Ehlers

Andrea Schröder-Ehlers

er parlamentsmedlem Niedersächsischer Landtag

SPD, sist redigert 17.03.2022

Gruppevedtak publisert av Johanne Modder. Grunnlaget for beslutningen er en beslutning fra SPD gruppen
Jeg avstår fra å stemme.

Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.

Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.

Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.

Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.

Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.


Bilde av Doris Schröder-Köpf

Doris Schröder-Köpf

er parlamentsmedlem Niedersächsischer Landtag

valgkrets: Hannover-Döhren

SPD, sist redigert 17.03.2022

Gruppevedtak publisert av Johanne Modder. Grunnlaget for beslutningen er en beslutning fra SPD gruppen
Jeg avstår fra å stemme.

Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.

Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.

Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.

Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.

Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.


Bilde av Uwe Schünemann

Uwe Schünemann

er parlamentsmedlem Niedersächsischer Landtag

valgkrets: Holzminden

CDU, sist redigert 17.03.2022

Gruppevedtak publisert av Dirk Toepffer. Grunnlaget for beslutningen er en beslutning fra CDU gruppen
Jeg avstår fra å stemme.

Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.

Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.

Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.


Bilde av Uwe Schwarz

Uwe Schwarz

er parlamentsmedlem Niedersächsischer Landtag

valgkrets: Einbeck

SPD, sist redigert 17.03.2022

Gruppevedtak publisert av Johanne Modder. Grunnlaget for beslutningen er en beslutning fra SPD gruppen
Jeg avstår fra å stemme.

Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.

Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.

Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.

Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.

Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.


Bilde av Kai Seefried

Kai Seefried

er parlamentsmedlem Niedersächsischer Landtag

CDU, sist redigert 17.03.2022

Gruppevedtak publisert av Dirk Toepffer. Grunnlaget for beslutningen er en beslutning fra CDU gruppen
Jeg avstår fra å stemme.

Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.

Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.

Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.


Bilde av Wiard Siebels

Wiard Siebels

er parlamentsmedlem Niedersächsischer Landtag

SPD, sist redigert 17.03.2022

Gruppevedtak publisert av Johanne Modder. Grunnlaget for beslutningen er en beslutning fra SPD gruppen
Jeg avstår fra å stemme.

Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.

Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.

Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.

Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.

Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.


Bilde av Ulf Thiele

Ulf Thiele

er parlamentsmedlem Niedersächsischer Landtag

CDU, sist redigert 17.03.2022

Gruppevedtak publisert av Dirk Toepffer. Grunnlaget for beslutningen er en beslutning fra CDU gruppen
Jeg avstår fra å stemme.

Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.

Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.

Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.


Bilde av Björn Thümler

Björn Thümler

er parlamentsmedlem Niedersächsischer Landtag

CDU, sist redigert 17.03.2022

Gruppevedtak publisert av Dirk Toepffer. Grunnlaget for beslutningen er en beslutning fra CDU gruppen
Jeg avstår fra å stemme.

Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.

Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.

Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.


Bilde av Sabine Tippelt

Sabine Tippelt

er parlamentsmedlem Niedersächsischer Landtag

valgkrets: Holzminden

SPD, sist redigert 17.03.2022

Gruppevedtak publisert av Johanne Modder. Grunnlaget for beslutningen er en beslutning fra SPD gruppen
Jeg avstår fra å stemme.

Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.

Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.

Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.

Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.

Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.


Bilde av Ulrich Watermann

Ulrich Watermann

er parlamentsmedlem Niedersächsischer Landtag

SPD, sist redigert 17.03.2022

Gruppevedtak publisert av Johanne Modder. Grunnlaget for beslutningen er en beslutning fra SPD gruppen
Jeg avstår fra å stemme.

Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.

Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.

Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.

Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.

Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.


Bilde av Stephan Weil

Stephan Weil

er parlamentsmedlem Niedersächsischer Landtag

valgkrets: Hannover-Buchholz

SPD, sist redigert 17.03.2022

Gruppevedtak publisert av Johanne Modder. Grunnlaget for beslutningen er en beslutning fra SPD gruppen
Jeg avstår fra å stemme.

Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.

Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.

Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.

Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.

Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.


Bilde av Thela Wernstedt

Dr. Thela Wernstedt

er parlamentsmedlem Niedersächsischer Landtag

valgkrets: Hannover-Linden

SPD, sist redigert 17.03.2022

Gruppevedtak publisert av Johanne Modder. Grunnlaget for beslutningen er en beslutning fra SPD gruppen
Jeg avstår fra å stemme.

Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.

Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.

Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.

Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.

Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.


Bilde av Sebastian Lechner

Sebastian Lechner

er parlamentsmedlem Niedersächsischer Landtag

valgkrets: Neustadt/Wunstorf

CDU, sist redigert 17.03.2022

Gruppevedtak publisert av Dirk Toepffer. Grunnlaget for beslutningen er en beslutning fra CDU gruppen
Jeg avstår fra å stemme.

Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.

Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.

Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.


Bilde av Silke Lesemann

Dr. Silke Lesemann

er parlamentsmedlem Niedersächsischer Landtag

valgkrets: Laatzen

SPD, sist redigert 17.03.2022

Gruppevedtak publisert av Johanne Modder. Grunnlaget for beslutningen er en beslutning fra SPD gruppen
Jeg avstår fra å stemme.

Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.

Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.

Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.

Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.

Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.


Bilde av Olaf Lies

Olaf Lies

er parlamentsmedlem Niedersächsischer Landtag

SPD, sist redigert 17.03.2022

Gruppevedtak publisert av Johanne Modder. Grunnlaget for beslutningen er en beslutning fra SPD gruppen
Jeg avstår fra å stemme.

Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.

Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.

Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.

Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.

Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.


Bilde av Bernd Lynack

Bernd Lynack

er parlamentsmedlem Niedersächsischer Landtag

valgkrets: Hildesheim

SPD, sist redigert 17.03.2022

Gruppevedtak publisert av Johanne Modder. Grunnlaget for beslutningen er en beslutning fra SPD gruppen
Jeg avstår fra å stemme.

Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.

Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.

Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.

Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.

Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.


Bilde av Volker Meyer

Volker Meyer

er parlamentsmedlem Niedersächsischer Landtag

CDU, sist redigert 17.03.2022

Gruppevedtak publisert av Dirk Toepffer. Grunnlaget for beslutningen er en beslutning fra CDU gruppen
Jeg avstår fra å stemme.

Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.

Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.

Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.


Bilde av Axel Miesner

Axel Miesner

er parlamentsmedlem Niedersächsischer Landtag

CDU, sist redigert 17.03.2022

Gruppevedtak publisert av Dirk Toepffer. Grunnlaget for beslutningen er en beslutning fra CDU gruppen
Jeg avstår fra å stemme.

Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.

Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.

Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.


Bilde av Matthias Möhle

Matthias Möhle

er parlamentsmedlem Niedersächsischer Landtag

valgkrets: Peine

SPD, sist redigert 17.03.2022

Gruppevedtak publisert av Johanne Modder. Grunnlaget for beslutningen er en beslutning fra SPD gruppen
Jeg avstår fra å stemme.

Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.

Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.

Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.

Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.

Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.


Bilde av Jens Nacke

Jens Nacke

er parlamentsmedlem Niedersächsischer Landtag

CDU, sist redigert 17.03.2022

Gruppevedtak publisert av Dirk Toepffer. Grunnlaget for beslutningen er en beslutning fra CDU gruppen
Jeg avstår fra å stemme.

Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.

Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.

Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.


Bilde av Frank Oesterhelweg

Frank Oesterhelweg

er parlamentsmedlem Niedersächsischer Landtag

valgkrets: Wolfenbüttel-Nord

CDU, sist redigert 17.03.2022

Gruppevedtak publisert av Dirk Toepffer. Grunnlaget for beslutningen er en beslutning fra CDU gruppen
Jeg avstår fra å stemme.

Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.

Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.

Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.


Bilde av Christos Pantazis

Dr. Christos Pantazis

er parlamentsmedlem Niedersächsischer Landtag

valgkrets: Braunschweig-Nord

SPD, sist redigert 17.03.2022

Gruppevedtak publisert av Johanne Modder. Grunnlaget for beslutningen er en beslutning fra SPD gruppen
Jeg avstår fra å stemme.

Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.

Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.

Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.

Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.

Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.


Bilde av Gudrun Pieper

Gudrun Pieper

er parlamentsmedlem Niedersächsischer Landtag

CDU, sist redigert 17.03.2022

Gruppevedtak publisert av Dirk Toepffer. Grunnlaget for beslutningen er en beslutning fra CDU gruppen
Jeg avstår fra å stemme.

Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.

Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.

Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.


Bilde av Frank Henning

Frank Henning

er parlamentsmedlem Niedersächsischer Landtag

SPD, sist redigert 17.03.2022

Gruppevedtak publisert av Johanne Modder. Grunnlaget for beslutningen er en beslutning fra SPD gruppen
Jeg avstår fra å stemme.

Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.

Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.

Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.

Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.

Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.


Bilde av Bernd-Carsten Hiebing

Bernd-Carsten Hiebing

er parlamentsmedlem Niedersächsischer Landtag

CDU, sist redigert 17.03.2022

Gruppevedtak publisert av Dirk Toepffer. Grunnlaget for beslutningen er en beslutning fra CDU gruppen
Jeg avstår fra å stemme.

Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.

Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.

Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.


Bilde av Reinhold Hilbers

Reinhold Hilbers

er parlamentsmedlem Niedersächsischer Landtag

CDU, sist redigert 17.03.2022

Gruppevedtak publisert av Dirk Toepffer. Grunnlaget for beslutningen er en beslutning fra CDU gruppen
Jeg avstår fra å stemme.

Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.

Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.

Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.


Bilde av Jörg Hillmer

Jörg Hillmer

er parlamentsmedlem Niedersächsischer Landtag

CDU, sist redigert 17.03.2022

Gruppevedtak publisert av Dirk Toepffer. Grunnlaget for beslutningen er en beslutning fra CDU gruppen
Jeg avstår fra å stemme.

Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.

Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.

Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.


Bilde av Gerda Hövel

Gerda Hövel

er parlamentsmedlem Niedersächsischer Landtag

CDU, sist redigert 17.03.2022

Gruppevedtak publisert av Dirk Toepffer. Grunnlaget for beslutningen er en beslutning fra CDU gruppen
Jeg avstår fra å stemme.

Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.

Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.

Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.


Bilde av Burkhard Jasper

Burkhard Jasper

er parlamentsmedlem Niedersächsischer Landtag

CDU, sist redigert 17.03.2022

Gruppevedtak publisert av Dirk Toepffer. Grunnlaget for beslutningen er en beslutning fra CDU gruppen
Jeg avstår fra å stemme.

Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.

Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.

Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.


Bilde av Petra Joumaah

Petra Joumaah

er parlamentsmedlem Niedersächsischer Landtag

CDU, sist redigert 17.03.2022

Gruppevedtak publisert av Dirk Toepffer. Grunnlaget for beslutningen er en beslutning fra CDU gruppen
Jeg avstår fra å stemme.

Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.

Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.

Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.


Stefan Klein

er parlamentsmedlem Niedersächsischer Landtag

valgkrets: Salzgitter

SPD, sist redigert 17.03.2022

Gruppevedtak publisert av Johanne Modder. Grunnlaget for beslutningen er en beslutning fra SPD gruppen
Jeg avstår fra å stemme.

Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.

Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.

Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.

Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.

Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.


Bilde av Clemens Lammerskitten

Clemens Lammerskitten

er parlamentsmedlem Niedersächsischer Landtag

CDU, sist redigert 17.03.2022

Gruppevedtak publisert av Dirk Toepffer. Grunnlaget for beslutningen er en beslutning fra CDU gruppen
Jeg avstår fra å stemme.

Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.

Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.

Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.


Bilde av Karl Heinz Hausmann

Karl Heinz Hausmann

er parlamentsmedlem Niedersächsischer Landtag

SPD, sist redigert 17.03.2022

Gruppevedtak publisert av Johanne Modder. Grunnlaget for beslutningen er en beslutning fra SPD gruppen
Jeg avstår fra å stemme.

Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.

Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.

Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.

Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.

Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.


Bilde av Frauke Heiligenstadt

Frauke Heiligenstadt

er parlamentsmedlem Niedersächsischer Landtag

valgkrets: Northeim

SPD, sist redigert 17.03.2022

Gruppevedtak publisert av Johanne Modder. Grunnlaget for beslutningen er en beslutning fra SPD gruppen
Jeg avstår fra å stemme.

Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.

Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.

Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.

Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.

Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.


Bilde av Karsten Heineking

Karsten Heineking

er parlamentsmedlem Niedersächsischer Landtag

CDU, sist redigert 17.03.2022

Gruppevedtak publisert av Dirk Toepffer. Grunnlaget for beslutningen er en beslutning fra CDU gruppen
Jeg avstår fra å stemme.

Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.

Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.

Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.


Bilde av Marcus Bosse

Marcus Bosse

er parlamentsmedlem Niedersächsischer Landtag

valgkrets: Wolfenbüttel-Süd/Salzgitter

SPD, sist redigert 17.03.2022

Gruppevedtak publisert av Johanne Modder. Grunnlaget for beslutningen er en beslutning fra SPD gruppen
Jeg avstår fra å stemme.

Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.

Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.

Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.

Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.

Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.


Bilde av Axel Brammer

Axel Brammer

er parlamentsmedlem Niedersächsischer Landtag

SPD, sist redigert 17.03.2022

Gruppevedtak publisert av Johanne Modder. Grunnlaget for beslutningen er en beslutning fra SPD gruppen
Jeg avstår fra å stemme.

Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.

Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.

Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.

Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.

Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.


Bilde av Christoph Bratmann

Christoph Bratmann

er parlamentsmedlem Niedersächsischer Landtag

valgkrets: Braunschweig-West

SPD, sist redigert 17.03.2022

Gruppevedtak publisert av Johanne Modder. Grunnlaget for beslutningen er en beslutning fra SPD gruppen
Jeg avstår fra å stemme.

Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.

Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.

Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.

Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.

Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.


Bilde av Markus Brinkmann

Markus Brinkmann

er parlamentsmedlem Niedersächsischer Landtag

valgkrets: Sarstedt/Bad Salzdetfurth

SPD, sist redigert 17.03.2022

Gruppevedtak publisert av Johanne Modder. Grunnlaget for beslutningen er en beslutning fra SPD gruppen
Jeg avstår fra å stemme.

Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.

Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.

Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.

Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.

Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.


Bilde av Christian Calderone

Christian Calderone

er parlamentsmedlem Niedersächsischer Landtag

CDU, sist redigert 17.03.2022

Gruppevedtak publisert av Dirk Toepffer. Grunnlaget for beslutningen er en beslutning fra CDU gruppen
Jeg avstår fra å stemme.

Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.

Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.

Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.


Bilde av Helmut Dammann-Tamke

Helmut Dammann-Tamke

er parlamentsmedlem Niedersächsischer Landtag

CDU, sist redigert 17.03.2022

Gruppevedtak publisert av Dirk Toepffer. Grunnlaget for beslutningen er en beslutning fra CDU gruppen
Jeg avstår fra å stemme.

Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.

Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.

Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.


Bilde av Petra Emmerich-Kopatsch

Petra Emmerich-Kopatsch

er parlamentsmedlem Niedersächsischer Landtag

valgkrets: Seesen

SPD, sist redigert 17.03.2022

Gruppevedtak publisert av Johanne Modder. Grunnlaget for beslutningen er en beslutning fra SPD gruppen
Jeg avstår fra å stemme.

Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.

Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.

Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.

Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.

Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.


Bilde av Rainer Fredermann

Rainer Fredermann

er parlamentsmedlem Niedersächsischer Landtag

valgkrets: Langenhagen

CDU, sist redigert 17.03.2022

Gruppevedtak publisert av Dirk Toepffer. Grunnlaget for beslutningen er en beslutning fra CDU gruppen
Jeg avstår fra å stemme.

Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.

Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.

Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.


Bilde av Immacolata Glosemeyer

Immacolata Glosemeyer

er parlamentsmedlem Niedersächsischer Landtag

valgkrets: Wolfsburg

SPD, sist redigert 17.03.2022

Gruppevedtak publisert av Johanne Modder. Grunnlaget for beslutningen er en beslutning fra SPD gruppen
Jeg avstår fra å stemme.

Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.

Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.

Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.

Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.

Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.


Bilde av Thomas Adasch

Thomas Adasch

er parlamentsmedlem Niedersächsischer Landtag

CDU, sist redigert 17.03.2022

Gruppevedtak publisert av Dirk Toepffer. Grunnlaget for beslutningen er en beslutning fra CDU gruppen
Jeg avstår fra å stemme.

Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.

Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.

Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.


Bilde av Gabriele Andretta

Dr. Gabriele Andretta

er parlamentsmedlem Niedersächsischer Landtag

valgkrets: Göttingen-Stadt

SPD, sist redigert 17.03.2022

Gruppevedtak publisert av Johanne Modder. Grunnlaget for beslutningen er en beslutning fra SPD gruppen
Jeg avstår fra å stemme.

Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.

Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.

Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.

Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.

Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.


Bilde av Holger Ansmann

Holger Ansmann

er parlamentsmedlem Niedersächsischer Landtag

SPD, sist redigert 17.03.2022

Gruppevedtak publisert av Johanne Modder. Grunnlaget for beslutningen er en beslutning fra SPD gruppen
Jeg avstår fra å stemme.

Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.

Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.

Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.

Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.

Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.


Bilde av Martin Bäumer

Martin Bäumer

er parlamentsmedlem Niedersächsischer Landtag

CDU, sist redigert 17.03.2022

Gruppevedtak publisert av Dirk Toepffer. Grunnlaget for beslutningen er en beslutning fra CDU gruppen
Jeg avstår fra å stemme.

Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.

Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.

Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.


Bilde av Karsten Becker

Karsten Becker

er parlamentsmedlem Niedersächsischer Landtag

SPD, sist redigert 17.03.2022

Gruppevedtak publisert av Johanne Modder. Grunnlaget for beslutningen er en beslutning fra SPD gruppen
Jeg avstår fra å stemme.

Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.

Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.

Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.

Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.

Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.


Bilde av Karl-Heinz Bley

Karl-Heinz Bley

er parlamentsmedlem Niedersächsischer Landtag

CDU, sist redigert 17.03.2022

Gruppevedtak publisert av Dirk Toepffer. Grunnlaget for beslutningen er en beslutning fra CDU gruppen
Jeg avstår fra å stemme.

Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.

Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.

Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.


Bilde av André Bock

André Bock

er parlamentsmedlem Niedersächsischer Landtag

CDU, sist redigert 17.03.2022

Gruppevedtak publisert av Dirk Toepffer. Grunnlaget for beslutningen er en beslutning fra CDU gruppen
Jeg avstår fra å stemme.

Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.

Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.

Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.


Harm Rykena

er parlamentsmedlem Niedersächsischer Landtag

AfD

sist skrevet til 13.04.2022
Ubesvart


Bilde av Detlev Schulz-Hendel

Detlev Schulz-Hendel

er parlamentsmedlem Niedersächsischer Landtag

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

sist skrevet til 13.04.2022
Ubesvart


Bilde av Klaus Wichmann

Klaus Wichmann

er parlamentsmedlem Niedersächsischer Landtag

AfD

sist skrevet til 13.04.2022
Ubesvart


Stefan Wirtz

er parlamentsmedlem Niedersächsischer Landtag

valgkrets: Braunschweig-Nord

AfD

sist skrevet til 13.04.2022
Ubesvart


Christopher Emden

er parlamentsmedlem Niedersächsischer Landtag

AfD

sist skrevet til 13.04.2022
Ubesvart


Belit Nejat Onay

er parlamentsmedlem Niedersächsischer Landtag

valgkrets: Hannover-Linden

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

sist skrevet til 13.04.2022
Ubesvart


Bilde av Anja Piel

Anja Piel

er parlamentsmedlem Niedersächsischer Landtag

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

sist skrevet til 13.04.2022
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Bilde av Miriam Staudte

Miriam Staudte

er parlamentsmedlem Niedersächsischer Landtag

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

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Bilde av Stephan Bothe

Stephan Bothe

er parlamentsmedlem Niedersächsischer Landtag

AfD

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Bilde av Imke Byl

Imke Byl

er parlamentsmedlem Niedersächsischer Landtag

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

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Bilde av Dana Guth

Dana Guth

er parlamentsmedlem Niedersächsischer Landtag

AfD

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Stefan Henze

er parlamentsmedlem Niedersächsischer Landtag

valgkrets: Langenhagen

AfD

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Bilde av Dragos Pancescu

Dragos Pancescu

er parlamentsmedlem Niedersächsischer Landtag

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

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Bilde av Meta Janssen-Kucz

Meta Janssen-Kucz

er parlamentsmedlem Niedersächsischer Landtag

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

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Christian Meyer

er parlamentsmedlem Niedersächsischer Landtag

valgkrets: Holzminden

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

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Bilde av Julia Willie Hamburg

Julia Willie Hamburg

er parlamentsmedlem Niedersächsischer Landtag

valgkrets: Hannover-Mitte

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

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Bilde av Peer Lilienthal

Peer Lilienthal

er parlamentsmedlem Niedersächsischer Landtag

valgkrets: Barsinghausen

AfD

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Jens Ahrends

er parlamentsmedlem Niedersächsischer Landtag

AfD

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Bilde av Helge Limburg

Helge Limburg

er parlamentsmedlem Niedersächsischer Landtag

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

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