„Niedersächsischer Landtag“ per openPetition paskelbti pareiškimai nėra privalomi sprendimai. Už juos atsakingas Peticijų komitetas, kai peticija oficialiai išnagrinėjama. Visi pareiškimai papildo procesą ir yra įsipareigojimas skaidriam ir lygiateisiškam politikų ir piliečių dialogui.

Pareiškimai: Niedersächsischer Landtag Žemutinė Saksonija

Aš susilaikau (104) 77,0%
Dar neatsakyta (19) 14,1%
Sutinku / beveik sutinku (12) 8,9%

8 %

8% pritaria pasiūlymui Parlamente.

8% pritaria viešam svarstymui techniniame komitete.


Jörg Bode

yra Parlamento narys Niedersächsischer Landtag

FDP, paskutinį kartą redaguota 2022-04-19

Grupės rezoliuciją paskelbė Jörg Bode. Sprendimas priimtas remiantis FDP grupės nutarimu

Sutinku / beveik sutinku.
Aš palaikysiu pasiūlymą Parlamente, jei jį parems pakankamai kitų Seimo narių.
Pritariu viešam svarstymui techniniame komitete.

Wir Freien Demokraten setzen uns für ein flächendeckend gutes kulturelles Angebot für die Bürgerinnen und Bürger in Niedersachsen unabhängig von Herkunft und finanziellen Möglichkeiten ein. Die zahlreichen staatlichen, kommunalen und privaten Theater, Museen, Orchester, Literaturhäuser, Chöre, Amateurmusikerinnen und -musiker, Kunst- und Musikszenen und kulturellen Initiativen bilden dafür eine einzigartige, historisch gewachsene und innovative Kulturlandschaft, welche wir in ihrer Vielfalt und regionalen Ausgeprägtheit erhalten wollen. Kurzfristig wollen wir die niedersächsischen Theater finanziell so ausstatten, dass sie die anstehenden Tariferhöhungen tragen können. Die Förderung der kommunalen Theater wollen wir ausbauen und die Arbeitsbedingungen für Kulturschaffende im Land verbessern. Im Bereich der Theater gilt es mit den Verbänden und Tarifpartnern Wege zu finden, wie eine höhere Vergütungsgerechtigkeit, auch zwischen den Sparten, hergestellt werden kann. Das Stipendienprogramm für soloselbstständige Künstlerinnen und Künstler wollen wir dahingehend reformieren, dass die Zuwendungsempfängerinnen und -empfänger das Stipendium auch zur Sicherstellung des Lebensunterhalts verwenden können.


Eva Viehoff paveikslėlis

Eva Viehoff

yra Parlamento narys Niedersächsischer Landtag

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, paskutinį kartą redaguota 2022-04-13

Sutinku / beveik sutinku.
Aš palaikysiu pasiūlymą Parlamente, jei jį parems pakankamai kitų Seimo narių.

Gemeinsame Stellungnahme der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Niedersächsischen Landtag

Rotstiftpolitik in der Kultur stoppen
Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im niedersächsischen Landtag steht solidarisch an der Seite der Kulturschaffenden. Die von SPD und CDU im Landeshaushalt beschlossene Zusammenstreichung der Mittel der Theater und die Nichtübernahme der Tariferhöhungen an den Kommunalen Bühnen und dem Staatstheater Hannover ist für uns untragbar und gefährdet gerade im Bereich der kommunalen Theater in Teilen ihre Existenz. Die Landesregierung lässt die Kulturschaffenden erneut im Regen stehen. Das ist besonders ärgerlich, handelt es sich doch bei Theatermitarbeitenden oft um prekär Beschäftigte, die nun auch noch um ihre Jobs bangen müssen.
Entgegen der Überzeugung der Landesregierung ist der Anteil des Haushaltes des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur am Gesamthaushalt 2021 mit 10,2% gegenüber 2016 mit 10,9 % gesunken. Kulturminister Thümler ist gefordert zu handeln und sich endlich gegenüber seinem CDU Finanzminister durchzusetzen und für eine bessere Kulturfinanzierung streiten und mindestens die dauerhafte anteilige Übernahme der Tarifsteigerungen für die kommunalen Theater in Niedersachsen und das Staatstheater Hannover zu erreichen.
Unsere Fraktion fordert von der GroKo mindestens die dauerhafte Übernahme der Tarifsteigerungen für die kommunalen Theater in Niedersachsen. Für uns ist klar: Kunst ist Arbeit und Arbeit braucht gerechten Lohn. Wir setzen und daher dafür ein, dass Kunst und Kultur in Niedersachsen angemessen gefördert werden. Die Rotstiftpolitik der GroKo ist ein Desaster für die Bühnen und ihre Mitarbeitenden!


Susanne Victoria Schütz

yra Parlamento narys Niedersächsischer Landtag

rinkimų apygarda: Braunschweig-Nord

FDP, paskutinį kartą redaguota 2022-04-13

Grupės rezoliuciją paskelbė Jörg Bode. Sprendimas priimtas remiantis FDP grupės nutarimu

Sutinku / beveik sutinku.
Aš palaikysiu pasiūlymą Parlamente, jei jį parems pakankamai kitų Seimo narių.
Pritariu viešam svarstymui techniniame komitete.

Wir Freien Demokraten setzen uns für ein flächendeckend gutes kulturelles Angebot für die Bürgerinnen und Bürger in Niedersachsen unabhängig von Herkunft und finanziellen Möglichkeiten ein. Die zahlreichen staatlichen, kommunalen und privaten Theater, Museen, Orchester, Literaturhäuser, Chöre, Amateurmusikerinnen und -musiker, Kunst- und Musikszenen und kulturellen Initiativen bilden dafür eine einzigartige, historisch gewachsene und innovative Kulturlandschaft, welche wir in ihrer Vielfalt und regionalen Ausgeprägtheit erhalten wollen. Kurzfristig wollen wir die niedersächsischen Theater finanziell so ausstatten, dass sie die anstehenden Tariferhöhungen tragen können. Die Förderung der kommunalen Theater wollen wir ausbauen und die Arbeitsbedingungen für Kulturschaffende im Land verbessern. Im Bereich der Theater gilt es mit den Verbänden und Tarifpartnern Wege zu finden, wie eine höhere Vergütungsgerechtigkeit, auch zwischen den Sparten, hergestellt werden kann. Das Stipendienprogramm für soloselbstständige Künstlerinnen und Künstler wollen wir dahingehend reformieren, dass die Zuwendungsempfängerinnen und -empfänger das Stipendium auch zur Sicherstellung des Lebensunterhalts verwenden können.


Horst Kortlang paveikslėlis

Horst Kortlang

yra Parlamento narys Niedersächsischer Landtag

FDP, paskutinį kartą redaguota 2022-04-13

Grupės rezoliuciją paskelbė Jörg Bode. Sprendimas priimtas remiantis FDP grupės nutarimu

Sutinku / beveik sutinku.
Aš palaikysiu pasiūlymą Parlamente, jei jį parems pakankamai kitų Seimo narių.
Pritariu viešam svarstymui techniniame komitete.

Wir Freien Demokraten setzen uns für ein flächendeckend gutes kulturelles Angebot für die Bürgerinnen und Bürger in Niedersachsen unabhängig von Herkunft und finanziellen Möglichkeiten ein. Die zahlreichen staatlichen, kommunalen und privaten Theater, Museen, Orchester, Literaturhäuser, Chöre, Amateurmusikerinnen und -musiker, Kunst- und Musikszenen und kulturellen Initiativen bilden dafür eine einzigartige, historisch gewachsene und innovative Kulturlandschaft, welche wir in ihrer Vielfalt und regionalen Ausgeprägtheit erhalten wollen. Kurzfristig wollen wir die niedersächsischen Theater finanziell so ausstatten, dass sie die anstehenden Tariferhöhungen tragen können. Die Förderung der kommunalen Theater wollen wir ausbauen und die Arbeitsbedingungen für Kulturschaffende im Land verbessern. Im Bereich der Theater gilt es mit den Verbänden und Tarifpartnern Wege zu finden, wie eine höhere Vergütungsgerechtigkeit, auch zwischen den Sparten, hergestellt werden kann. Das Stipendienprogramm für soloselbstständige Künstlerinnen und Künstler wollen wir dahingehend reformieren, dass die Zuwendungsempfängerinnen und -empfänger das Stipendium auch zur Sicherstellung des Lebensunterhalts verwenden können.


Jan-Christoph Oetjen paveikslėlis

Jan-Christoph Oetjen

yra Parlamento narys Niedersächsischer Landtag

FDP, paskutinį kartą redaguota 2022-04-13

Grupės rezoliuciją paskelbė Jörg Bode. Sprendimas priimtas remiantis FDP grupės nutarimu

Sutinku / beveik sutinku.
Aš palaikysiu pasiūlymą Parlamente, jei jį parems pakankamai kitų Seimo narių.
Pritariu viešam svarstymui techniniame komitete.

Wir Freien Demokraten setzen uns für ein flächendeckend gutes kulturelles Angebot für die Bürgerinnen und Bürger in Niedersachsen unabhängig von Herkunft und finanziellen Möglichkeiten ein. Die zahlreichen staatlichen, kommunalen und privaten Theater, Museen, Orchester, Literaturhäuser, Chöre, Amateurmusikerinnen und -musiker, Kunst- und Musikszenen und kulturellen Initiativen bilden dafür eine einzigartige, historisch gewachsene und innovative Kulturlandschaft, welche wir in ihrer Vielfalt und regionalen Ausgeprägtheit erhalten wollen. Kurzfristig wollen wir die niedersächsischen Theater finanziell so ausstatten, dass sie die anstehenden Tariferhöhungen tragen können. Die Förderung der kommunalen Theater wollen wir ausbauen und die Arbeitsbedingungen für Kulturschaffende im Land verbessern. Im Bereich der Theater gilt es mit den Verbänden und Tarifpartnern Wege zu finden, wie eine höhere Vergütungsgerechtigkeit, auch zwischen den Sparten, hergestellt werden kann. Das Stipendienprogramm für soloselbstständige Künstlerinnen und Künstler wollen wir dahingehend reformieren, dass die Zuwendungsempfängerinnen und -empfänger das Stipendium auch zur Sicherstellung des Lebensunterhalts verwenden können.


Hermann Grupe

yra Parlamento narys Niedersächsischer Landtag

rinkimų apygarda: Holzminden

FDP, paskutinį kartą redaguota 2022-04-13

Grupės rezoliuciją paskelbė Jörg Bode. Sprendimas priimtas remiantis FDP grupės nutarimu

Sutinku / beveik sutinku.
Aš palaikysiu pasiūlymą Parlamente, jei jį parems pakankamai kitų Seimo narių.
Pritariu viešam svarstymui techniniame komitete.

Wir Freien Demokraten setzen uns für ein flächendeckend gutes kulturelles Angebot für die Bürgerinnen und Bürger in Niedersachsen unabhängig von Herkunft und finanziellen Möglichkeiten ein. Die zahlreichen staatlichen, kommunalen und privaten Theater, Museen, Orchester, Literaturhäuser, Chöre, Amateurmusikerinnen und -musiker, Kunst- und Musikszenen und kulturellen Initiativen bilden dafür eine einzigartige, historisch gewachsene und innovative Kulturlandschaft, welche wir in ihrer Vielfalt und regionalen Ausgeprägtheit erhalten wollen. Kurzfristig wollen wir die niedersächsischen Theater finanziell so ausstatten, dass sie die anstehenden Tariferhöhungen tragen können. Die Förderung der kommunalen Theater wollen wir ausbauen und die Arbeitsbedingungen für Kulturschaffende im Land verbessern. Im Bereich der Theater gilt es mit den Verbänden und Tarifpartnern Wege zu finden, wie eine höhere Vergütungsgerechtigkeit, auch zwischen den Sparten, hergestellt werden kann. Das Stipendienprogramm für soloselbstständige Künstlerinnen und Künstler wollen wir dahingehend reformieren, dass die Zuwendungsempfängerinnen und -empfänger das Stipendium auch zur Sicherstellung des Lebensunterhalts verwenden können.


Stefan Birkner paveikslėlis

Dr. Stefan Birkner

yra Parlamento narys Niedersächsischer Landtag

rinkimų apygarda: Garbsen/Wedemark

FDP, paskutinį kartą redaguota 2022-04-13

Grupės rezoliuciją paskelbė Jörg Bode. Sprendimas priimtas remiantis FDP grupės nutarimu

Sutinku / beveik sutinku.
Aš palaikysiu pasiūlymą Parlamente, jei jį parems pakankamai kitų Seimo narių.
Pritariu viešam svarstymui techniniame komitete.

Wir Freien Demokraten setzen uns für ein flächendeckend gutes kulturelles Angebot für die Bürgerinnen und Bürger in Niedersachsen unabhängig von Herkunft und finanziellen Möglichkeiten ein. Die zahlreichen staatlichen, kommunalen und privaten Theater, Museen, Orchester, Literaturhäuser, Chöre, Amateurmusikerinnen und -musiker, Kunst- und Musikszenen und kulturellen Initiativen bilden dafür eine einzigartige, historisch gewachsene und innovative Kulturlandschaft, welche wir in ihrer Vielfalt und regionalen Ausgeprägtheit erhalten wollen. Kurzfristig wollen wir die niedersächsischen Theater finanziell so ausstatten, dass sie die anstehenden Tariferhöhungen tragen können. Die Förderung der kommunalen Theater wollen wir ausbauen und die Arbeitsbedingungen für Kulturschaffende im Land verbessern. Im Bereich der Theater gilt es mit den Verbänden und Tarifpartnern Wege zu finden, wie eine höhere Vergütungsgerechtigkeit, auch zwischen den Sparten, hergestellt werden kann. Das Stipendienprogramm für soloselbstständige Künstlerinnen und Künstler wollen wir dahingehend reformieren, dass die Zuwendungsempfängerinnen und -empfänger das Stipendium auch zur Sicherstellung des Lebensunterhalts verwenden können.


Sylvia Bruns paveikslėlis

Sylvia Bruns

yra Parlamento narys Niedersächsischer Landtag

rinkimų apygarda: Hannover-Döhren

FDP, paskutinį kartą redaguota 2022-04-13

Grupės rezoliuciją paskelbė Jörg Bode. Sprendimas priimtas remiantis FDP grupės nutarimu

Sutinku / beveik sutinku.
Aš palaikysiu pasiūlymą Parlamente, jei jį parems pakankamai kitų Seimo narių.
Pritariu viešam svarstymui techniniame komitete.

Wir Freien Demokraten setzen uns für ein flächendeckend gutes kulturelles Angebot für die Bürgerinnen und Bürger in Niedersachsen unabhängig von Herkunft und finanziellen Möglichkeiten ein. Die zahlreichen staatlichen, kommunalen und privaten Theater, Museen, Orchester, Literaturhäuser, Chöre, Amateurmusikerinnen und -musiker, Kunst- und Musikszenen und kulturellen Initiativen bilden dafür eine einzigartige, historisch gewachsene und innovative Kulturlandschaft, welche wir in ihrer Vielfalt und regionalen Ausgeprägtheit erhalten wollen. Kurzfristig wollen wir die niedersächsischen Theater finanziell so ausstatten, dass sie die anstehenden Tariferhöhungen tragen können. Die Förderung der kommunalen Theater wollen wir ausbauen und die Arbeitsbedingungen für Kulturschaffende im Land verbessern. Im Bereich der Theater gilt es mit den Verbänden und Tarifpartnern Wege zu finden, wie eine höhere Vergütungsgerechtigkeit, auch zwischen den Sparten, hergestellt werden kann. Das Stipendienprogramm für soloselbstständige Künstlerinnen und Künstler wollen wir dahingehend reformieren, dass die Zuwendungsempfängerinnen und -empfänger das Stipendium auch zur Sicherstellung des Lebensunterhalts verwenden können.


Hillgriet Eilers paveikslėlis

Hillgriet Eilers

yra Parlamento narys Niedersächsischer Landtag

FDP, paskutinį kartą redaguota 2022-04-13

Grupės rezoliuciją paskelbė Jörg Bode. Sprendimas priimtas remiantis FDP grupės nutarimu

Sutinku / beveik sutinku.
Aš palaikysiu pasiūlymą Parlamente, jei jį parems pakankamai kitų Seimo narių.
Pritariu viešam svarstymui techniniame komitete.

Wir Freien Demokraten setzen uns für ein flächendeckend gutes kulturelles Angebot für die Bürgerinnen und Bürger in Niedersachsen unabhängig von Herkunft und finanziellen Möglichkeiten ein. Die zahlreichen staatlichen, kommunalen und privaten Theater, Museen, Orchester, Literaturhäuser, Chöre, Amateurmusikerinnen und -musiker, Kunst- und Musikszenen und kulturellen Initiativen bilden dafür eine einzigartige, historisch gewachsene und innovative Kulturlandschaft, welche wir in ihrer Vielfalt und regionalen Ausgeprägtheit erhalten wollen. Kurzfristig wollen wir die niedersächsischen Theater finanziell so ausstatten, dass sie die anstehenden Tariferhöhungen tragen können. Die Förderung der kommunalen Theater wollen wir ausbauen und die Arbeitsbedingungen für Kulturschaffende im Land verbessern. Im Bereich der Theater gilt es mit den Verbänden und Tarifpartnern Wege zu finden, wie eine höhere Vergütungsgerechtigkeit, auch zwischen den Sparten, hergestellt werden kann. Das Stipendienprogramm für soloselbstständige Künstlerinnen und Künstler wollen wir dahingehend reformieren, dass die Zuwendungsempfängerinnen und -empfänger das Stipendium auch zur Sicherstellung des Lebensunterhalts verwenden können.


Björn Försterling paveikslėlis

Björn Försterling

yra Parlamento narys Niedersächsischer Landtag

rinkimų apygarda: Wolfenbüttel-Nord

FDP, paskutinį kartą redaguota 2022-04-13

Grupės rezoliuciją paskelbė Jörg Bode. Sprendimas priimtas remiantis FDP grupės nutarimu

Sutinku / beveik sutinku.
Aš palaikysiu pasiūlymą Parlamente, jei jį parems pakankamai kitų Seimo narių.
Pritariu viešam svarstymui techniniame komitete.

Wir Freien Demokraten setzen uns für ein flächendeckend gutes kulturelles Angebot für die Bürgerinnen und Bürger in Niedersachsen unabhängig von Herkunft und finanziellen Möglichkeiten ein. Die zahlreichen staatlichen, kommunalen und privaten Theater, Museen, Orchester, Literaturhäuser, Chöre, Amateurmusikerinnen und -musiker, Kunst- und Musikszenen und kulturellen Initiativen bilden dafür eine einzigartige, historisch gewachsene und innovative Kulturlandschaft, welche wir in ihrer Vielfalt und regionalen Ausgeprägtheit erhalten wollen. Kurzfristig wollen wir die niedersächsischen Theater finanziell so ausstatten, dass sie die anstehenden Tariferhöhungen tragen können. Die Förderung der kommunalen Theater wollen wir ausbauen und die Arbeitsbedingungen für Kulturschaffende im Land verbessern. Im Bereich der Theater gilt es mit den Verbänden und Tarifpartnern Wege zu finden, wie eine höhere Vergütungsgerechtigkeit, auch zwischen den Sparten, hergestellt werden kann. Das Stipendienprogramm für soloselbstständige Künstlerinnen und Künstler wollen wir dahingehend reformieren, dass die Zuwendungsempfängerinnen und -empfänger das Stipendium auch zur Sicherstellung des Lebensunterhalts verwenden können.


Marco Genthe paveikslėlis

Dr. Marco Genthe

yra Parlamento narys Niedersächsischer Landtag

FDP, paskutinį kartą redaguota 2022-04-13

Grupės rezoliuciją paskelbė Jörg Bode. Sprendimas priimtas remiantis FDP grupės nutarimu

Sutinku / beveik sutinku.
Aš palaikysiu pasiūlymą Parlamente, jei jį parems pakankamai kitų Seimo narių.
Pritariu viešam svarstymui techniniame komitete.

Wir Freien Demokraten setzen uns für ein flächendeckend gutes kulturelles Angebot für die Bürgerinnen und Bürger in Niedersachsen unabhängig von Herkunft und finanziellen Möglichkeiten ein. Die zahlreichen staatlichen, kommunalen und privaten Theater, Museen, Orchester, Literaturhäuser, Chöre, Amateurmusikerinnen und -musiker, Kunst- und Musikszenen und kulturellen Initiativen bilden dafür eine einzigartige, historisch gewachsene und innovative Kulturlandschaft, welche wir in ihrer Vielfalt und regionalen Ausgeprägtheit erhalten wollen. Kurzfristig wollen wir die niedersächsischen Theater finanziell so ausstatten, dass sie die anstehenden Tariferhöhungen tragen können. Die Förderung der kommunalen Theater wollen wir ausbauen und die Arbeitsbedingungen für Kulturschaffende im Land verbessern. Im Bereich der Theater gilt es mit den Verbänden und Tarifpartnern Wege zu finden, wie eine höhere Vergütungsgerechtigkeit, auch zwischen den Sparten, hergestellt werden kann. Das Stipendienprogramm für soloselbstständige Künstlerinnen und Künstler wollen wir dahingehend reformieren, dass die Zuwendungsempfängerinnen und -empfänger das Stipendium auch zur Sicherstellung des Lebensunterhalts verwenden können.


Christian Grascha paveikslėlis

Christian Grascha

yra Parlamento narys Niedersächsischer Landtag

rinkimų apygarda: Einbeck

FDP, paskutinį kartą redaguota 2022-04-13

Grupės rezoliuciją paskelbė Jörg Bode. Sprendimas priimtas remiantis FDP grupės nutarimu

Sutinku / beveik sutinku.
Aš palaikysiu pasiūlymą Parlamente, jei jį parems pakankamai kitų Seimo narių.
Pritariu viešam svarstymui techniniame komitete.

Wir Freien Demokraten setzen uns für ein flächendeckend gutes kulturelles Angebot für die Bürgerinnen und Bürger in Niedersachsen unabhängig von Herkunft und finanziellen Möglichkeiten ein. Die zahlreichen staatlichen, kommunalen und privaten Theater, Museen, Orchester, Literaturhäuser, Chöre, Amateurmusikerinnen und -musiker, Kunst- und Musikszenen und kulturellen Initiativen bilden dafür eine einzigartige, historisch gewachsene und innovative Kulturlandschaft, welche wir in ihrer Vielfalt und regionalen Ausgeprägtheit erhalten wollen. Kurzfristig wollen wir die niedersächsischen Theater finanziell so ausstatten, dass sie die anstehenden Tariferhöhungen tragen können. Die Förderung der kommunalen Theater wollen wir ausbauen und die Arbeitsbedingungen für Kulturschaffende im Land verbessern. Im Bereich der Theater gilt es mit den Verbänden und Tarifpartnern Wege zu finden, wie eine höhere Vergütungsgerechtigkeit, auch zwischen den Sparten, hergestellt werden kann. Das Stipendienprogramm für soloselbstständige Künstlerinnen und Künstler wollen wir dahingehend reformieren, dass die Zuwendungsempfängerinnen und -empfänger das Stipendium auch zur Sicherstellung des Lebensunterhalts verwenden können.


Johanne Modder paveikslėlis

Johanne Modder

yra Parlamento narys Niedersächsischer Landtag

SPD, paskutinį kartą redaguota 2022-04-12

Grupės rezoliuciją paskelbė Johanne Modder. Sprendimas priimtas remiantis SPD grupės nutarimu

Aš susilaikau.

Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.

Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.

Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.

Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.

Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.


Dirk Toepffer paveikslėlis

Dirk Toepffer

yra Parlamento narys Niedersächsischer Landtag

rinkimų apygarda: Hannover-Döhren

CDU, paskutinį kartą redaguota 2022-04-05

Grupės rezoliuciją paskelbė Dirk Toepffer. Sprendimas priimtas remiantis CDU grupės nutarimu

Aš susilaikau.

Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.

Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.

Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.


Claudia Schüßler

yra Parlamento narys Niedersächsischer Landtag

rinkimų apygarda: Barsinghausen

SPD, paskutinį kartą redaguota 2022-03-17

Grupės rezoliuciją paskelbė Johanne Modder. Sprendimas priimtas remiantis SPD grupės nutarimu

Aš susilaikau.

Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.

Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.

Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.

Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.

Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.


Annette Schütze paveikslėlis

Annette Schütze

yra Parlamento narys Niedersächsischer Landtag

rinkimų apygarda: Braunschweig-Süd

SPD, paskutinį kartą redaguota 2022-03-17

Grupės rezoliuciją paskelbė Johanne Modder. Sprendimas priimtas remiantis SPD grupės nutarimu

Aš susilaikau.

Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.

Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.

Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.

Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.

Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.


Volker Senftleben

yra Parlamento narys Niedersächsischer Landtag

rinkimų apygarda: Alfeld

SPD, paskutinį kartą redaguota 2022-03-17

Grupės rezoliuciją paskelbė Johanne Modder. Sprendimas priimtas remiantis SPD grupės nutarimu

Aš susilaikau.

Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.

Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.

Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.

Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.

Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.


Lasse Weritz paveikslėlis

Lasse Weritz

yra Parlamento narys Niedersächsischer Landtag

CDU, paskutinį kartą redaguota 2022-03-17

Grupės rezoliuciją paskelbė Dirk Toepffer. Sprendimas priimtas remiantis CDU grupės nutarimu

Aš susilaikau.

Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.

Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.

Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.


Sebastian Zinke

yra Parlamento narys Niedersächsischer Landtag

SPD, paskutinį kartą redaguota 2022-03-17

Grupės rezoliuciją paskelbė Johanne Modder. Sprendimas priimtas remiantis SPD grupės nutarimu

Aš susilaikau.

Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.

Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.

Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.

Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.

Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.


Stephan Siemer paveikslėlis

Dr. Stephan Siemer

yra Parlamento narys Niedersächsischer Landtag

CDU, paskutinį kartą redaguota 2022-03-17

Grupės rezoliuciją paskelbė Dirk Toepffer. Sprendimas priimtas remiantis CDU grupės nutarimu

Aš susilaikau.

Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.

Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.

Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.


Editha Westmann paveikslėlis

Editha Westmann

yra Parlamento narys Niedersächsischer Landtag

rinkimų apygarda: Garbsen/Wedemark

CDU, paskutinį kartą redaguota 2022-03-17

Grupės rezoliuciją paskelbė Dirk Toepffer. Sprendimas priimtas remiantis CDU grupės nutarimu

Aš susilaikau.

Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.

Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.

Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.


Mareike Lotte Wulf

yra Parlamento narys Niedersächsischer Landtag

rinkimų apygarda: Hannover-Mitte

CDU, paskutinį kartą redaguota 2022-03-17

Grupės rezoliuciją paskelbė Dirk Toepffer. Sprendimas priimtas remiantis CDU grupės nutarimu

Aš susilaikau.

Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.

Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.

Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.


Hanna Naber paveikslėlis

Hanna Naber

yra Parlamento narys Niedersächsischer Landtag

SPD, paskutinį kartą redaguota 2022-03-17

Grupės rezoliuciją paskelbė Johanne Modder. Sprendimas priimtas remiantis SPD grupės nutarimu

Aš susilaikau.

Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.

Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.

Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.

Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.

Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.


Esther Niewerth-Baumann paveikslėlis

Dr. Esther Niewerth-Baumann

yra Parlamento narys Niedersächsischer Landtag

CDU, paskutinį kartą redaguota 2022-03-17

Grupės rezoliuciją paskelbė Dirk Toepffer. Sprendimas priimtas remiantis CDU grupės nutarimu

Aš susilaikau.

Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.

Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.

Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.


Wiebke Osigus

yra Parlamento narys Niedersächsischer Landtag

rinkimų apygarda: Neustadt/Wunstorf

SPD, paskutinį kartą redaguota 2022-03-17

Grupės rezoliuciją paskelbė Johanne Modder. Sprendimas priimtas remiantis SPD grupės nutarimu

Aš susilaikau.

Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.

Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.

Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.

Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.

Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.


Boris Pistorius paveikslėlis

Boris Pistorius

yra Parlamento narys Niedersächsischer Landtag

SPD, paskutinį kartą redaguota 2022-03-17

Grupės rezoliuciją paskelbė Johanne Modder. Sprendimas priimtas remiantis SPD grupės nutarimu

Aš susilaikau.

Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.

Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.

Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.

Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.

Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.


Christoph Plett paveikslėlis

Christoph Plett

yra Parlamento narys Niedersächsischer Landtag

rinkimų apygarda: Peine

CDU, paskutinį kartą redaguota 2022-03-17

Grupės rezoliuciją paskelbė Dirk Toepffer. Sprendimas priimtas remiantis CDU grupės nutarimu

Aš susilaikau.

Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.

Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.

Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.


Guido Pott

yra Parlamento narys Niedersächsischer Landtag

SPD, paskutinį kartą redaguota 2022-03-17

Grupės rezoliuciją paskelbė Johanne Modder. Sprendimas priimtas remiantis SPD grupės nutarimu

Aš susilaikau.

Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.

Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.

Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.

Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.

Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.


Philipp Raulfs paveikslėlis

Philipp Raulfs

yra Parlamento narys Niedersächsischer Landtag

SPD, paskutinį kartą redaguota 2022-03-17

Grupės rezoliuciją paskelbė Johanne Modder. Sprendimas priimtas remiantis SPD grupės nutarimu

Aš susilaikau.

Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.

Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.

Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.

Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.

Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.


Laura Rebuschat

yra Parlamento narys Niedersächsischer Landtag

rinkimų apygarda: Hildesheim

CDU, paskutinį kartą redaguota 2022-03-17

Grupės rezoliuciją paskelbė Dirk Toepffer. Sprendimas priimtas remiantis CDU grupės nutarimu

Aš susilaikau.

Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.

Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.

Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.


Thiemo Röhler paveikslėlis

Thiemo Röhler

yra Parlamento narys Niedersächsischer Landtag

CDU, paskutinį kartą redaguota 2022-03-17

Grupės rezoliuciją paskelbė Dirk Toepffer. Sprendimas priimtas remiantis CDU grupės nutarimu

Aš susilaikau.

Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.

Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.

Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.


Marcel Scharrelmann paveikslėlis

Marcel Scharrelmann

yra Parlamento narys Niedersächsischer Landtag

CDU, paskutinį kartą redaguota 2022-03-17

Grupės rezoliuciją paskelbė Dirk Toepffer. Sprendimas priimtas remiantis CDU grupės nutarimu

Aš susilaikau.

Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.

Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.

Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.


Oliver Schatta paveikslėlis

Oliver Schatta

yra Parlamento narys Niedersächsischer Landtag

rinkimų apygarda: Braunschweig-Süd

CDU, paskutinį kartą redaguota 2022-03-17

Grupės rezoliuciją paskelbė Dirk Toepffer. Sprendimas priimtas remiantis CDU grupės nutarimu

Aš susilaikau.

Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.

Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.

Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.


Jörn Schepelmann paveikslėlis

Jörn Schepelmann

yra Parlamento narys Niedersächsischer Landtag

CDU, paskutinį kartą redaguota 2022-03-17

Grupės rezoliuciją paskelbė Dirk Toepffer. Sprendimas priimtas remiantis CDU grupės nutarimu

Aš susilaikau.

Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.

Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.

Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.


Frank Schmädeke paveikslėlis

Dr. Frank Schmädeke

yra Parlamento narys Niedersächsischer Landtag

CDU, paskutinį kartą redaguota 2022-03-17

Grupės rezoliuciją paskelbė Dirk Toepffer. Sprendimas priimtas remiantis CDU grupės nutarimu

Aš susilaikau.

Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.

Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.

Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.


Thordies Hanisch

yra Parlamento narys Niedersächsischer Landtag

rinkimų apygarda: Lehrte

SPD, paskutinį kartą redaguota 2022-03-17

Grupės rezoliuciją paskelbė Johanne Modder. Sprendimas priimtas remiantis SPD grupės nutarimu

Aš susilaikau.

Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.

Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.

Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.

Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.

Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.


Tobias Heilmann

yra Parlamento narys Niedersächsischer Landtag

rinkimų apygarda: Gifhorn-Nord/Wolfsburg

SPD, paskutinį kartą redaguota 2022-03-17

Grupės rezoliuciją paskelbė Johanne Modder. Sprendimas priimtas remiantis SPD grupės nutarimu

Aš susilaikau.

Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.

Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.

Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.

Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.

Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.


Eike Holsten paveikslėlis

Eike Holsten

yra Parlamento narys Niedersächsischer Landtag

CDU, paskutinį kartą redaguota 2022-03-17

Grupės rezoliuciją paskelbė Dirk Toepffer. Sprendimas priimtas remiantis CDU grupės nutarimu

Aš susilaikau.

Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.

Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.

Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.


Gerd Hujahn paveikslėlis

Gerd Hujahn

yra Parlamento narys Niedersächsischer Landtag

rinkimų apygarda: Göttingen/Münden

SPD, paskutinį kartą redaguota 2022-03-17

Grupės rezoliuciją paskelbė Johanne Modder. Sprendimas priimtas remiantis SPD grupės nutarimu

Aš susilaikau.

Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.

Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.

Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.

Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.

Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.


Rüdiger Kauroff paveikslėlis

Rüdiger Kauroff

yra Parlamento narys Niedersächsischer Landtag

rinkimų apygarda: Garbsen/Wedemark

SPD, paskutinį kartą redaguota 2022-03-17

Grupės rezoliuciją paskelbė Johanne Modder. Sprendimas priimtas remiantis SPD grupės nutarimu

Aš susilaikau.

Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.

Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.

Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.

Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.

Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.


Alptekin Kirci paveikslėlis

Alptekin Kirci

yra Parlamento narys Niedersächsischer Landtag

rinkimų apygarda: Hannover-Mitte

SPD, paskutinį kartą redaguota 2022-03-17

Grupės rezoliuciją paskelbė Johanne Modder. Sprendimas priimtas remiantis SPD grupės nutarimu

Aš susilaikau.

Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.

Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.

Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.

Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.

Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.


Veronika Koch

yra Parlamento narys Niedersächsischer Landtag

CDU, paskutinį kartą redaguota 2022-03-17

Grupės rezoliuciją paskelbė Dirk Toepffer. Sprendimas priimtas remiantis CDU grupės nutarimu

Aš susilaikau.

Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.

Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.

Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.


Dunja Kreiser paveikslėlis

Dunja Kreiser

yra Parlamento narys Niedersächsischer Landtag

rinkimų apygarda: Wolfenbüttel-Nord

SPD, paskutinį kartą redaguota 2022-03-17

Grupės rezoliuciją paskelbė Johanne Modder. Sprendimas priimtas remiantis SPD grupės nutarimu

Aš susilaikau.

Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.

Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.

Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.

Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.

Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.


Deniz Kurku paveikslėlis

Deniz Kurku

yra Parlamento narys Niedersächsischer Landtag

SPD, paskutinį kartą redaguota 2022-03-17

Grupės rezoliuciją paskelbė Johanne Modder. Sprendimas priimtas remiantis SPD grupės nutarimu

Aš susilaikau.

Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.

Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.

Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.

Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.

Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.


Kerstin Liebelt paveikslėlis

Kerstin Liebelt

yra Parlamento narys Niedersächsischer Landtag

SPD, paskutinį kartą redaguota 2022-03-17

Grupės rezoliuciją paskelbė Johanne Modder. Sprendimas priimtas remiantis SPD grupės nutarimu

Aš susilaikau.

Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.

Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.

Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.

Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.

Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.


Dörte Liebetruth paveikslėlis

Dr. Dörte Liebetruth

yra Parlamento narys Niedersächsischer Landtag

SPD, paskutinį kartą redaguota 2022-03-17

Grupės rezoliuciją paskelbė Johanne Modder. Sprendimas priimtas remiantis SPD grupės nutarimu

Aš susilaikau.

Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.

Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.

Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.

Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.

Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.


Oliver Lottke paveikslėlis

Oliver Lottke

yra Parlamento narys Niedersächsischer Landtag

SPD, paskutinį kartą redaguota 2022-03-17

Grupės rezoliuciją paskelbė Johanne Modder. Sprendimas priimtas remiantis SPD grupės nutarimu

Aš susilaikau.

Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.

Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.

Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.

Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.

Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.


Marco Mohrmann paveikslėlis

Dr. Marco Mohrmann

yra Parlamento narys Niedersächsischer Landtag

CDU, paskutinį kartą redaguota 2022-03-17

Grupės rezoliuciją paskelbė Dirk Toepffer. Sprendimas priimtas remiantis CDU grupės nutarimu

Aš susilaikau.

Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.

Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.

Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.


Karl-Ludwig von Danwitz paveikslėlis

Dr. Karl-Ludwig von Danwitz

yra Parlamento narys Niedersächsischer Landtag

CDU, paskutinį kartą redaguota 2022-03-17

Grupės rezoliuciją paskelbė Dirk Toepffer. Sprendimas priimtas remiantis CDU grupės nutarimu

Aš susilaikau.

Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.

Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.

Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.


Jörn Domeier paveikslėlis

Jörn Domeier

yra Parlamento narys Niedersächsischer Landtag

SPD, paskutinį kartą redaguota 2022-03-17

Grupės rezoliuciją paskelbė Johanne Modder. Sprendimas priimtas remiantis SPD grupės nutarimu

Aš susilaikau.

Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.

Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.

Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.

Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.

Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.


Uwe Dorendorf paveikslėlis

Uwe Dorendorf

yra Parlamento narys Niedersächsischer Landtag

CDU, paskutinį kartą redaguota 2022-03-17

Grupės rezoliuciją paskelbė Dirk Toepffer. Sprendimas priimtas remiantis CDU grupės nutarimu

Aš susilaikau.

Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.

Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.

Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.


Thomas Ehbrecht paveikslėlis

Thomas Ehbrecht

yra Parlamento narys Niedersächsischer Landtag

rinkimų apygarda: Duderstadt

CDU, paskutinį kartą redaguota 2022-03-17

Grupės rezoliuciją paskelbė Dirk Toepffer. Sprendimas priimtas remiantis CDU grupės nutarimu

Aš susilaikau.

Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.

Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.

Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.


Christoph Eilers paveikslėlis

Christoph Eilers

yra Parlamento narys Niedersächsischer Landtag

CDU, paskutinį kartą redaguota 2022-03-17

Grupės rezoliuciją paskelbė Dirk Toepffer. Sprendimas priimtas remiantis CDU grupės nutarimu

Aš susilaikau.

Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.

Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.

Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.


Christian Fühner paveikslėlis

Christian Fühner

yra Parlamento narys Niedersächsischer Landtag

CDU, paskutinį kartą redaguota 2022-03-17

Grupės rezoliuciją paskelbė Dirk Toepffer. Sprendimas priimtas remiantis CDU grupės nutarimu

Aš susilaikau.

Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.

Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.

Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.


Karin Logemann paveikslėlis

Karin Logemann

yra Parlamento narys Niedersächsischer Landtag

SPD, paskutinį kartą redaguota 2022-03-17

Grupės rezoliuciją paskelbė Johanne Modder. Sprendimas priimtas remiantis SPD grupės nutarimu

Aš susilaikau.

Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.

Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.

Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.

Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.

Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.


Bernd Busemann paveikslėlis

Bernd Busemann

yra Parlamento narys Niedersächsischer Landtag

CDU, paskutinį kartą redaguota 2022-03-17

Grupės rezoliuciją paskelbė Dirk Toepffer. Sprendimas priimtas remiantis CDU grupės nutarimu

Aš susilaikau.

Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.

Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.

Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.


Anette Meyer zu Strohen paveikslėlis

Anette Meyer zu Strohen

yra Parlamento narys Niedersächsischer Landtag

CDU, paskutinį kartą redaguota 2022-03-17

Grupės rezoliuciją paskelbė Dirk Toepffer. Sprendimas priimtas remiantis CDU grupės nutarimu

Aš susilaikau.

Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.

Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.

Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.


Bernd Althusmann paveikslėlis

Dr. Bernd Althusmann

yra Parlamento narys Niedersächsischer Landtag

CDU, paskutinį kartą redaguota 2022-03-17

Grupės rezoliuciją paskelbė Dirk Toepffer. Sprendimas priimtas remiantis CDU grupės nutarimu

Aš susilaikau.

Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.

Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.

Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.


Matthias Arends paveikslėlis

Matthias Arends

yra Parlamento narys Niedersächsischer Landtag

SPD, paskutinį kartą redaguota 2022-03-17

Grupės rezoliuciją paskelbė Johanne Modder. Sprendimas priimtas remiantis SPD grupės nutarimu

Aš susilaikau.

Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.

Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.

Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.

Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.

Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.


Jochen Beekhuis

yra Parlamento narys Niedersächsischer Landtag

SPD, paskutinį kartą redaguota 2022-03-17

Grupės rezoliuciją paskelbė Johanne Modder. Sprendimas priimtas remiantis SPD grupės nutarimu

Aš susilaikau.

Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.

Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.

Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.

Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.

Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.


Stefan Politze paveikslėlis

Stefan Politze

yra Parlamento narys Niedersächsischer Landtag

SPD, paskutinį kartą redaguota 2022-03-17

Grupės rezoliuciją paskelbė Johanne Modder. Sprendimas priimtas remiantis SPD grupės nutarimu

Aš susilaikau.

Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.

Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.

Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.

Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.

Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.


Ulf Prange paveikslėlis

Ulf Prange

yra Parlamento narys Niedersächsischer Landtag

SPD, paskutinį kartą redaguota 2022-03-17

Grupės rezoliuciją paskelbė Johanne Modder. Sprendimas priimtas remiantis SPD grupės nutarimu

Aš susilaikau.

Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.

Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.

Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.

Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.

Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.


Alexander Saipa paveikslėlis

Dr. Alexander Saipa

yra Parlamento narys Niedersächsischer Landtag

rinkimų apygarda: Goslar

SPD, paskutinį kartą redaguota 2022-03-17

Grupės rezoliuciją paskelbė Johanne Modder. Sprendimas priimtas remiantis SPD grupės nutarimu

Aš susilaikau.

Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.

Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.

Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.

Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.

Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.


Uwe Santjer paveikslėlis

Uwe Santjer

yra Parlamento narys Niedersächsischer Landtag

SPD, paskutinį kartą redaguota 2022-03-17

Grupės rezoliuciją paskelbė Johanne Modder. Sprendimas priimtas remiantis SPD grupės nutarimu

Aš susilaikau.

Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.

Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.

Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.

Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.

Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.


Heiner Schönecke paveikslėlis

Heiner Schönecke

yra Parlamento narys Niedersächsischer Landtag

CDU, paskutinį kartą redaguota 2022-03-17

Grupės rezoliuciją paskelbė Dirk Toepffer. Sprendimas priimtas remiantis CDU grupės nutarimu

Aš susilaikau.

Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.

Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.

Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.


Andrea Schröder-Ehlers paveikslėlis

Andrea Schröder-Ehlers

yra Parlamento narys Niedersächsischer Landtag

SPD, paskutinį kartą redaguota 2022-03-17

Grupės rezoliuciją paskelbė Johanne Modder. Sprendimas priimtas remiantis SPD grupės nutarimu

Aš susilaikau.

Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.

Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.

Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.

Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.

Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.


Doris Schröder-Köpf paveikslėlis

Doris Schröder-Köpf

yra Parlamento narys Niedersächsischer Landtag

rinkimų apygarda: Hannover-Döhren

SPD, paskutinį kartą redaguota 2022-03-17

Grupės rezoliuciją paskelbė Johanne Modder. Sprendimas priimtas remiantis SPD grupės nutarimu

Aš susilaikau.

Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.

Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.

Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.

Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.

Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.


Uwe Schünemann paveikslėlis

Uwe Schünemann

yra Parlamento narys Niedersächsischer Landtag

rinkimų apygarda: Holzminden

CDU, paskutinį kartą redaguota 2022-03-17

Grupės rezoliuciją paskelbė Dirk Toepffer. Sprendimas priimtas remiantis CDU grupės nutarimu

Aš susilaikau.

Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.

Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.

Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.


Uwe Schwarz paveikslėlis

Uwe Schwarz

yra Parlamento narys Niedersächsischer Landtag

rinkimų apygarda: Einbeck

SPD, paskutinį kartą redaguota 2022-03-17

Grupės rezoliuciją paskelbė Johanne Modder. Sprendimas priimtas remiantis SPD grupės nutarimu

Aš susilaikau.

Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.

Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.

Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.

Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.

Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.


Kai Seefried paveikslėlis

Kai Seefried

yra Parlamento narys Niedersächsischer Landtag

CDU, paskutinį kartą redaguota 2022-03-17

Grupės rezoliuciją paskelbė Dirk Toepffer. Sprendimas priimtas remiantis CDU grupės nutarimu

Aš susilaikau.

Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.

Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.

Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.


Wiard Siebels paveikslėlis

Wiard Siebels

yra Parlamento narys Niedersächsischer Landtag

SPD, paskutinį kartą redaguota 2022-03-17

Grupės rezoliuciją paskelbė Johanne Modder. Sprendimas priimtas remiantis SPD grupės nutarimu

Aš susilaikau.

Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.

Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.

Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.

Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.

Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.


Ulf Thiele paveikslėlis

Ulf Thiele

yra Parlamento narys Niedersächsischer Landtag

CDU, paskutinį kartą redaguota 2022-03-17

Grupės rezoliuciją paskelbė Dirk Toepffer. Sprendimas priimtas remiantis CDU grupės nutarimu

Aš susilaikau.

Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.

Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.

Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.


Björn Thümler paveikslėlis

Björn Thümler

yra Parlamento narys Niedersächsischer Landtag

CDU, paskutinį kartą redaguota 2022-03-17

Grupės rezoliuciją paskelbė Dirk Toepffer. Sprendimas priimtas remiantis CDU grupės nutarimu

Aš susilaikau.

Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.

Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.

Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.


Sabine Tippelt paveikslėlis

Sabine Tippelt

yra Parlamento narys Niedersächsischer Landtag

rinkimų apygarda: Holzminden

SPD, paskutinį kartą redaguota 2022-03-17

Grupės rezoliuciją paskelbė Johanne Modder. Sprendimas priimtas remiantis SPD grupės nutarimu

Aš susilaikau.

Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.

Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.

Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.

Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.

Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.


Ulrich Watermann paveikslėlis

Ulrich Watermann

yra Parlamento narys Niedersächsischer Landtag

SPD, paskutinį kartą redaguota 2022-03-17

Grupės rezoliuciją paskelbė Johanne Modder. Sprendimas priimtas remiantis SPD grupės nutarimu

Aš susilaikau.

Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.

Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.

Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.

Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.

Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.


Stephan Weil paveikslėlis

Stephan Weil

yra Parlamento narys Niedersächsischer Landtag

rinkimų apygarda: Hannover-Buchholz

SPD, paskutinį kartą redaguota 2022-03-17

Grupės rezoliuciją paskelbė Johanne Modder. Sprendimas priimtas remiantis SPD grupės nutarimu

Aš susilaikau.

Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.

Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.

Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.

Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.

Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.


Thela Wernstedt paveikslėlis

Dr. Thela Wernstedt

yra Parlamento narys Niedersächsischer Landtag

rinkimų apygarda: Hannover-Linden

SPD, paskutinį kartą redaguota 2022-03-17

Grupės rezoliuciją paskelbė Johanne Modder. Sprendimas priimtas remiantis SPD grupės nutarimu

Aš susilaikau.

Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.

Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.

Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.

Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.

Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.


Sebastian Lechner paveikslėlis

Sebastian Lechner

yra Parlamento narys Niedersächsischer Landtag

rinkimų apygarda: Neustadt/Wunstorf

CDU, paskutinį kartą redaguota 2022-03-17

Grupės rezoliuciją paskelbė Dirk Toepffer. Sprendimas priimtas remiantis CDU grupės nutarimu

Aš susilaikau.

Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.

Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.

Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.


Silke Lesemann paveikslėlis

Dr. Silke Lesemann

yra Parlamento narys Niedersächsischer Landtag

rinkimų apygarda: Laatzen

SPD, paskutinį kartą redaguota 2022-03-17

Grupės rezoliuciją paskelbė Johanne Modder. Sprendimas priimtas remiantis SPD grupės nutarimu

Aš susilaikau.

Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.

Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.

Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.

Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.

Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.


Olaf Lies paveikslėlis

Olaf Lies

yra Parlamento narys Niedersächsischer Landtag

SPD, paskutinį kartą redaguota 2022-03-17

Grupės rezoliuciją paskelbė Johanne Modder. Sprendimas priimtas remiantis SPD grupės nutarimu

Aš susilaikau.

Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.

Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.

Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.

Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.

Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.


Bernd Lynack paveikslėlis

Bernd Lynack

yra Parlamento narys Niedersächsischer Landtag

rinkimų apygarda: Hildesheim

SPD, paskutinį kartą redaguota 2022-03-17

Grupės rezoliuciją paskelbė Johanne Modder. Sprendimas priimtas remiantis SPD grupės nutarimu

Aš susilaikau.

Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.

Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.

Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.

Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.

Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.


Volker Meyer paveikslėlis

Volker Meyer

yra Parlamento narys Niedersächsischer Landtag

CDU, paskutinį kartą redaguota 2022-03-17

Grupės rezoliuciją paskelbė Dirk Toepffer. Sprendimas priimtas remiantis CDU grupės nutarimu

Aš susilaikau.

Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.

Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.

Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.


Axel Miesner paveikslėlis

Axel Miesner

yra Parlamento narys Niedersächsischer Landtag

CDU, paskutinį kartą redaguota 2022-03-17

Grupės rezoliuciją paskelbė Dirk Toepffer. Sprendimas priimtas remiantis CDU grupės nutarimu

Aš susilaikau.

Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.

Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.

Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.


Matthias Möhle paveikslėlis

Matthias Möhle

yra Parlamento narys Niedersächsischer Landtag

rinkimų apygarda: Peine

SPD, paskutinį kartą redaguota 2022-03-17

Grupės rezoliuciją paskelbė Johanne Modder. Sprendimas priimtas remiantis SPD grupės nutarimu

Aš susilaikau.

Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.

Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.

Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.

Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.

Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.


Jens Nacke paveikslėlis

Jens Nacke

yra Parlamento narys Niedersächsischer Landtag

CDU, paskutinį kartą redaguota 2022-03-17

Grupės rezoliuciją paskelbė Dirk Toepffer. Sprendimas priimtas remiantis CDU grupės nutarimu

Aš susilaikau.

Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.

Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.

Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.


Frank Oesterhelweg paveikslėlis

Frank Oesterhelweg

yra Parlamento narys Niedersächsischer Landtag

rinkimų apygarda: Wolfenbüttel-Nord

CDU, paskutinį kartą redaguota 2022-03-17

Grupės rezoliuciją paskelbė Dirk Toepffer. Sprendimas priimtas remiantis CDU grupės nutarimu

Aš susilaikau.

Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.

Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.

Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.


Christos Pantazis paveikslėlis

Dr. Christos Pantazis

yra Parlamento narys Niedersächsischer Landtag

rinkimų apygarda: Braunschweig-Nord

SPD, paskutinį kartą redaguota 2022-03-17

Grupės rezoliuciją paskelbė Johanne Modder. Sprendimas priimtas remiantis SPD grupės nutarimu

Aš susilaikau.

Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.

Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.

Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.

Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.

Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.


Gudrun Pieper paveikslėlis

Gudrun Pieper

yra Parlamento narys Niedersächsischer Landtag

CDU, paskutinį kartą redaguota 2022-03-17

Grupės rezoliuciją paskelbė Dirk Toepffer. Sprendimas priimtas remiantis CDU grupės nutarimu

Aš susilaikau.

Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.

Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.

Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.


Frank Henning paveikslėlis

Frank Henning

yra Parlamento narys Niedersächsischer Landtag

SPD, paskutinį kartą redaguota 2022-03-17

Grupės rezoliuciją paskelbė Johanne Modder. Sprendimas priimtas remiantis SPD grupės nutarimu

Aš susilaikau.

Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.

Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.

Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.

Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.

Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.


Bernd-Carsten Hiebing paveikslėlis

Bernd-Carsten Hiebing

yra Parlamento narys Niedersächsischer Landtag

CDU, paskutinį kartą redaguota 2022-03-17

Grupės rezoliuciją paskelbė Dirk Toepffer. Sprendimas priimtas remiantis CDU grupės nutarimu

Aš susilaikau.

Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.

Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.

Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.


Reinhold Hilbers paveikslėlis

Reinhold Hilbers

yra Parlamento narys Niedersächsischer Landtag

CDU, paskutinį kartą redaguota 2022-03-17

Grupės rezoliuciją paskelbė Dirk Toepffer. Sprendimas priimtas remiantis CDU grupės nutarimu

Aš susilaikau.

Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.

Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.

Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.


Jörg Hillmer paveikslėlis

Jörg Hillmer

yra Parlamento narys Niedersächsischer Landtag

CDU, paskutinį kartą redaguota 2022-03-17

Grupės rezoliuciją paskelbė Dirk Toepffer. Sprendimas priimtas remiantis CDU grupės nutarimu

Aš susilaikau.

Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.

Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.

Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.


Gerda Hövel paveikslėlis

Gerda Hövel

yra Parlamento narys Niedersächsischer Landtag

CDU, paskutinį kartą redaguota 2022-03-17

Grupės rezoliuciją paskelbė Dirk Toepffer. Sprendimas priimtas remiantis CDU grupės nutarimu

Aš susilaikau.

Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.

Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.

Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.


Burkhard Jasper paveikslėlis

Burkhard Jasper

yra Parlamento narys Niedersächsischer Landtag

CDU, paskutinį kartą redaguota 2022-03-17

Grupės rezoliuciją paskelbė Dirk Toepffer. Sprendimas priimtas remiantis CDU grupės nutarimu

Aš susilaikau.

Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.

Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.

Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.


Petra Joumaah paveikslėlis

Petra Joumaah

yra Parlamento narys Niedersächsischer Landtag

CDU, paskutinį kartą redaguota 2022-03-17

Grupės rezoliuciją paskelbė Dirk Toepffer. Sprendimas priimtas remiantis CDU grupės nutarimu

Aš susilaikau.

Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.

Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.

Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.


Stefan Klein

yra Parlamento narys Niedersächsischer Landtag

rinkimų apygarda: Salzgitter

SPD, paskutinį kartą redaguota 2022-03-17

Grupės rezoliuciją paskelbė Johanne Modder. Sprendimas priimtas remiantis SPD grupės nutarimu

Aš susilaikau.

Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.

Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.

Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.

Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.

Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.


Clemens Lammerskitten paveikslėlis

Clemens Lammerskitten

yra Parlamento narys Niedersächsischer Landtag

CDU, paskutinį kartą redaguota 2022-03-17

Grupės rezoliuciją paskelbė Dirk Toepffer. Sprendimas priimtas remiantis CDU grupės nutarimu

Aš susilaikau.

Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.

Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.

Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.


Karl Heinz Hausmann paveikslėlis

Karl Heinz Hausmann

yra Parlamento narys Niedersächsischer Landtag

SPD, paskutinį kartą redaguota 2022-03-17

Grupės rezoliuciją paskelbė Johanne Modder. Sprendimas priimtas remiantis SPD grupės nutarimu

Aš susilaikau.

Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.

Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.

Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.

Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.

Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.


Frauke Heiligenstadt paveikslėlis

Frauke Heiligenstadt

yra Parlamento narys Niedersächsischer Landtag

rinkimų apygarda: Northeim

SPD, paskutinį kartą redaguota 2022-03-17

Grupės rezoliuciją paskelbė Johanne Modder. Sprendimas priimtas remiantis SPD grupės nutarimu

Aš susilaikau.

Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.

Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.

Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.

Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.

Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.


Karsten Heineking paveikslėlis

Karsten Heineking

yra Parlamento narys Niedersächsischer Landtag

CDU, paskutinį kartą redaguota 2022-03-17

Grupės rezoliuciją paskelbė Dirk Toepffer. Sprendimas priimtas remiantis CDU grupės nutarimu

Aš susilaikau.

Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.

Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.

Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.


Marcus Bosse paveikslėlis

Marcus Bosse

yra Parlamento narys Niedersächsischer Landtag

rinkimų apygarda: Wolfenbüttel-Süd/Salzgitter

SPD, paskutinį kartą redaguota 2022-03-17

Grupės rezoliuciją paskelbė Johanne Modder. Sprendimas priimtas remiantis SPD grupės nutarimu

Aš susilaikau.

Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.

Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.

Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.

Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.

Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.


Axel Brammer paveikslėlis

Axel Brammer

yra Parlamento narys Niedersächsischer Landtag

SPD, paskutinį kartą redaguota 2022-03-17

Grupės rezoliuciją paskelbė Johanne Modder. Sprendimas priimtas remiantis SPD grupės nutarimu

Aš susilaikau.

Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.

Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.

Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.

Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.

Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.


Christoph Bratmann paveikslėlis

Christoph Bratmann

yra Parlamento narys Niedersächsischer Landtag

rinkimų apygarda: Braunschweig-West

SPD, paskutinį kartą redaguota 2022-03-17

Grupės rezoliuciją paskelbė Johanne Modder. Sprendimas priimtas remiantis SPD grupės nutarimu

Aš susilaikau.

Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.

Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.

Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.

Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.

Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.


Markus Brinkmann paveikslėlis

Markus Brinkmann

yra Parlamento narys Niedersächsischer Landtag

rinkimų apygarda: Sarstedt/Bad Salzdetfurth

SPD, paskutinį kartą redaguota 2022-03-17

Grupės rezoliuciją paskelbė Johanne Modder. Sprendimas priimtas remiantis SPD grupės nutarimu

Aš susilaikau.

Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.

Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.

Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.

Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.

Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.


Christian Calderone paveikslėlis

Christian Calderone

yra Parlamento narys Niedersächsischer Landtag

CDU, paskutinį kartą redaguota 2022-03-17

Grupės rezoliuciją paskelbė Dirk Toepffer. Sprendimas priimtas remiantis CDU grupės nutarimu

Aš susilaikau.

Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.

Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.

Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.


Helmut Dammann-Tamke paveikslėlis

Helmut Dammann-Tamke

yra Parlamento narys Niedersächsischer Landtag

CDU, paskutinį kartą redaguota 2022-03-17

Grupės rezoliuciją paskelbė Dirk Toepffer. Sprendimas priimtas remiantis CDU grupės nutarimu

Aš susilaikau.

Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.

Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.

Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.


Petra Emmerich-Kopatsch paveikslėlis

Petra Emmerich-Kopatsch

yra Parlamento narys Niedersächsischer Landtag

rinkimų apygarda: Seesen

SPD, paskutinį kartą redaguota 2022-03-17

Grupės rezoliuciją paskelbė Johanne Modder. Sprendimas priimtas remiantis SPD grupės nutarimu

Aš susilaikau.

Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.

Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.

Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.

Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.

Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.


Rainer Fredermann paveikslėlis

Rainer Fredermann

yra Parlamento narys Niedersächsischer Landtag

rinkimų apygarda: Langenhagen

CDU, paskutinį kartą redaguota 2022-03-17

Grupės rezoliuciją paskelbė Dirk Toepffer. Sprendimas priimtas remiantis CDU grupės nutarimu

Aš susilaikau.

Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.

Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.

Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.


Immacolata Glosemeyer paveikslėlis

Immacolata Glosemeyer

yra Parlamento narys Niedersächsischer Landtag

rinkimų apygarda: Wolfsburg

SPD, paskutinį kartą redaguota 2022-03-17

Grupės rezoliuciją paskelbė Johanne Modder. Sprendimas priimtas remiantis SPD grupės nutarimu

Aš susilaikau.

Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.

Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.

Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.

Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.

Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.


Thomas Adasch paveikslėlis

Thomas Adasch

yra Parlamento narys Niedersächsischer Landtag

CDU, paskutinį kartą redaguota 2022-03-17

Grupės rezoliuciją paskelbė Dirk Toepffer. Sprendimas priimtas remiantis CDU grupės nutarimu

Aš susilaikau.

Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.

Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.

Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.


Gabriele Andretta paveikslėlis

Dr. Gabriele Andretta

yra Parlamento narys Niedersächsischer Landtag

rinkimų apygarda: Göttingen-Stadt

SPD, paskutinį kartą redaguota 2022-03-17

Grupės rezoliuciją paskelbė Johanne Modder. Sprendimas priimtas remiantis SPD grupės nutarimu

Aš susilaikau.

Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.

Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.

Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.

Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.

Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.


Holger Ansmann paveikslėlis

Holger Ansmann

yra Parlamento narys Niedersächsischer Landtag

SPD, paskutinį kartą redaguota 2022-03-17

Grupės rezoliuciją paskelbė Johanne Modder. Sprendimas priimtas remiantis SPD grupės nutarimu

Aš susilaikau.

Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.

Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.

Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.

Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.

Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.


Martin Bäumer paveikslėlis

Martin Bäumer

yra Parlamento narys Niedersächsischer Landtag

CDU, paskutinį kartą redaguota 2022-03-17

Grupės rezoliuciją paskelbė Dirk Toepffer. Sprendimas priimtas remiantis CDU grupės nutarimu

Aš susilaikau.

Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.

Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.

Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.


Karsten Becker paveikslėlis

Karsten Becker

yra Parlamento narys Niedersächsischer Landtag

SPD, paskutinį kartą redaguota 2022-03-17

Grupės rezoliuciją paskelbė Johanne Modder. Sprendimas priimtas remiantis SPD grupės nutarimu

Aš susilaikau.

Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.

Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.

Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.

Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.

Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.


Karl-Heinz Bley paveikslėlis

Karl-Heinz Bley

yra Parlamento narys Niedersächsischer Landtag

CDU, paskutinį kartą redaguota 2022-03-17

Grupės rezoliuciją paskelbė Dirk Toepffer. Sprendimas priimtas remiantis CDU grupės nutarimu

Aš susilaikau.

Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.

Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.

Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.


André Bock paveikslėlis

André Bock

yra Parlamento narys Niedersächsischer Landtag

CDU, paskutinį kartą redaguota 2022-03-17

Grupės rezoliuciją paskelbė Dirk Toepffer. Sprendimas priimtas remiantis CDU grupės nutarimu

Aš susilaikau.

Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.

Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.

Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.


Harm Rykena

yra Parlamento narys Niedersächsischer Landtag

AfD

paskutinį kartą susisiekta 2022-04-13
Dar neatsakyta


Detlev Schulz-Hendel paveikslėlis

Detlev Schulz-Hendel

yra Parlamento narys Niedersächsischer Landtag

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

paskutinį kartą susisiekta 2022-04-13
Dar neatsakyta


Klaus Wichmann paveikslėlis

Klaus Wichmann

yra Parlamento narys Niedersächsischer Landtag

AfD

paskutinį kartą susisiekta 2022-04-13
Dar neatsakyta


Stefan Wirtz

yra Parlamento narys Niedersächsischer Landtag

rinkimų apygarda: Braunschweig-Nord

AfD

paskutinį kartą susisiekta 2022-04-13
Dar neatsakyta


Christopher Emden

yra Parlamento narys Niedersächsischer Landtag

AfD

paskutinį kartą susisiekta 2022-04-13
Dar neatsakyta


Belit Nejat Onay

yra Parlamento narys Niedersächsischer Landtag

rinkimų apygarda: Hannover-Linden

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

paskutinį kartą susisiekta 2022-04-13
Dar neatsakyta


Anja Piel paveikslėlis

Anja Piel

yra Parlamento narys Niedersächsischer Landtag

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

paskutinį kartą susisiekta 2022-04-13
Dar neatsakyta


Miriam Staudte paveikslėlis

Miriam Staudte

yra Parlamento narys Niedersächsischer Landtag

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

paskutinį kartą susisiekta 2022-04-13
Dar neatsakyta


Stephan Bothe paveikslėlis

Stephan Bothe

yra Parlamento narys Niedersächsischer Landtag

AfD

paskutinį kartą susisiekta 2022-04-13
Dar neatsakyta


Imke Byl paveikslėlis

Imke Byl

yra Parlamento narys Niedersächsischer Landtag

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

paskutinį kartą susisiekta 2022-04-13
Dar neatsakyta


Dana Guth paveikslėlis

Dana Guth

yra Parlamento narys Niedersächsischer Landtag

AfD

paskutinį kartą susisiekta 2022-04-13
Dar neatsakyta


Stefan Henze

yra Parlamento narys Niedersächsischer Landtag

rinkimų apygarda: Langenhagen

AfD

paskutinį kartą susisiekta 2022-04-13
Dar neatsakyta


Dragos Pancescu paveikslėlis

Dragos Pancescu

yra Parlamento narys Niedersächsischer Landtag

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

paskutinį kartą susisiekta 2022-04-13
Dar neatsakyta


Meta Janssen-Kucz paveikslėlis

Meta Janssen-Kucz

yra Parlamento narys Niedersächsischer Landtag

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

paskutinį kartą susisiekta 2022-04-13
Dar neatsakyta


Christian Meyer

yra Parlamento narys Niedersächsischer Landtag

rinkimų apygarda: Holzminden

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

paskutinį kartą susisiekta 2022-04-13
Dar neatsakyta


Julia Willie Hamburg paveikslėlis

Julia Willie Hamburg

yra Parlamento narys Niedersächsischer Landtag

rinkimų apygarda: Hannover-Mitte

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

paskutinį kartą susisiekta 2022-04-13
Dar neatsakyta


Peer Lilienthal paveikslėlis

Peer Lilienthal

yra Parlamento narys Niedersächsischer Landtag

rinkimų apygarda: Barsinghausen

AfD

paskutinį kartą susisiekta 2022-03-17
Dar neatsakyta


Jens Ahrends

yra Parlamento narys Niedersächsischer Landtag

AfD

paskutinį kartą susisiekta 2022-03-17
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Helge Limburg paveikslėlis

Helge Limburg

yra Parlamento narys Niedersächsischer Landtag

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

paskutinį kartą susisiekta 2022-03-17
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