De verklaringen gepubliceerd door Niedersächsischer Landtag via openPetition zijn geen bindende beslissingen. Dit valt onder de verantwoordelijkheid van de Commissie verzoekschriften na officiële behandeling van de petitie. Alle verklaringen vormen een aanvulling op het proces en zijn een engagement voor een transparante dialoog op ooghoogte tussen politici en burgers.
standpunten: Niedersächsischer Landtag Nedersaksen
8% ondersteunen een aanvraag in het Parlement.
8% zijn voor een openbare hoorzitting in de verzoekschriften Commissie.
Jörg Bode
is parlementslid Niedersächsischer Landtag
FDP, laatst bewerkt op 19-04-2022
fractiebesluit, gepubliceerd door Jörg Bode.
De basis voor besluitvorming is een besluit van de fractie FDP
Ik ben het (overwegend) eens.
Ik ondersteun de aanvraag in het parlement, als er zich genoeg andere vertegenwoordigers aansluiten.
Ik ben voor een openbare hoorzitting in de commissie verzoekschriften.
Wir Freien Demokraten setzen uns für ein flächendeckend gutes kulturelles Angebot für die Bürgerinnen und Bürger in Niedersachsen unabhängig von Herkunft und finanziellen Möglichkeiten ein. Die zahlreichen staatlichen, kommunalen und privaten Theater, Museen, Orchester, Literaturhäuser, Chöre, Amateurmusikerinnen und -musiker, Kunst- und Musikszenen und kulturellen Initiativen bilden dafür eine einzigartige, historisch gewachsene und innovative Kulturlandschaft, welche wir in ihrer Vielfalt und regionalen Ausgeprägtheit erhalten wollen. Kurzfristig wollen wir die niedersächsischen Theater finanziell so ausstatten, dass sie die anstehenden Tariferhöhungen tragen können. Die Förderung der kommunalen Theater wollen wir ausbauen und die Arbeitsbedingungen für Kulturschaffende im Land verbessern. Im Bereich der Theater gilt es mit den Verbänden und Tarifpartnern Wege zu finden, wie eine höhere Vergütungsgerechtigkeit, auch zwischen den Sparten, hergestellt werden kann. Das Stipendienprogramm für soloselbstständige Künstlerinnen und Künstler wollen wir dahingehend reformieren, dass die Zuwendungsempfängerinnen und -empfänger das Stipendium auch zur Sicherstellung des Lebensunterhalts verwenden können.
Eva Viehoff
is parlementslid Niedersächsischer Landtag
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, laatst bewerkt op 13-04-2022
Ik ben het (overwegend) eens.
Ik ondersteun de aanvraag in het parlement, als er zich genoeg andere vertegenwoordigers aansluiten.
Gemeinsame Stellungnahme der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Niedersächsischen Landtag
Rotstiftpolitik in der Kultur stoppen
Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im niedersächsischen Landtag steht solidarisch an der Seite der Kulturschaffenden. Die von SPD und CDU im Landeshaushalt beschlossene Zusammenstreichung der Mittel der Theater und die Nichtübernahme der Tariferhöhungen an den Kommunalen Bühnen und dem Staatstheater Hannover ist für uns untragbar und gefährdet gerade im Bereich der kommunalen Theater in Teilen ihre Existenz. Die Landesregierung lässt die Kulturschaffenden erneut im Regen stehen. Das ist besonders ärgerlich, handelt es sich doch bei Theatermitarbeitenden oft um prekär Beschäftigte, die nun auch noch um ihre Jobs bangen müssen.
Entgegen der Überzeugung der Landesregierung ist der Anteil des Haushaltes des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur am Gesamthaushalt 2021 mit 10,2% gegenüber 2016 mit 10,9 % gesunken. Kulturminister Thümler ist gefordert zu handeln und sich endlich gegenüber seinem CDU Finanzminister durchzusetzen und für eine bessere Kulturfinanzierung streiten und mindestens die dauerhafte anteilige Übernahme der Tarifsteigerungen für die kommunalen Theater in Niedersachsen und das Staatstheater Hannover zu erreichen.
Unsere Fraktion fordert von der GroKo mindestens die dauerhafte Übernahme der Tarifsteigerungen für die kommunalen Theater in Niedersachsen. Für uns ist klar: Kunst ist Arbeit und Arbeit braucht gerechten Lohn. Wir setzen und daher dafür ein, dass Kunst und Kultur in Niedersachsen angemessen gefördert werden. Die Rotstiftpolitik der GroKo ist ein Desaster für die Bühnen und ihre Mitarbeitenden!
Susanne Victoria Schütz
is parlementslid Niedersächsischer Landtag
Verkiezingsdistrict: Braunschweig-Nord
FDP, laatst bewerkt op 13-04-2022
fractiebesluit, gepubliceerd door Jörg Bode.
De basis voor besluitvorming is een besluit van de fractie FDP
Ik ben het (overwegend) eens.
Ik ondersteun de aanvraag in het parlement, als er zich genoeg andere vertegenwoordigers aansluiten.
Ik ben voor een openbare hoorzitting in de commissie verzoekschriften.
Wir Freien Demokraten setzen uns für ein flächendeckend gutes kulturelles Angebot für die Bürgerinnen und Bürger in Niedersachsen unabhängig von Herkunft und finanziellen Möglichkeiten ein. Die zahlreichen staatlichen, kommunalen und privaten Theater, Museen, Orchester, Literaturhäuser, Chöre, Amateurmusikerinnen und -musiker, Kunst- und Musikszenen und kulturellen Initiativen bilden dafür eine einzigartige, historisch gewachsene und innovative Kulturlandschaft, welche wir in ihrer Vielfalt und regionalen Ausgeprägtheit erhalten wollen. Kurzfristig wollen wir die niedersächsischen Theater finanziell so ausstatten, dass sie die anstehenden Tariferhöhungen tragen können. Die Förderung der kommunalen Theater wollen wir ausbauen und die Arbeitsbedingungen für Kulturschaffende im Land verbessern. Im Bereich der Theater gilt es mit den Verbänden und Tarifpartnern Wege zu finden, wie eine höhere Vergütungsgerechtigkeit, auch zwischen den Sparten, hergestellt werden kann. Das Stipendienprogramm für soloselbstständige Künstlerinnen und Künstler wollen wir dahingehend reformieren, dass die Zuwendungsempfängerinnen und -empfänger das Stipendium auch zur Sicherstellung des Lebensunterhalts verwenden können.
Horst Kortlang
is parlementslid Niedersächsischer Landtag
FDP, laatst bewerkt op 13-04-2022
fractiebesluit, gepubliceerd door Jörg Bode.
De basis voor besluitvorming is een besluit van de fractie FDP
Ik ben het (overwegend) eens.
Ik ondersteun de aanvraag in het parlement, als er zich genoeg andere vertegenwoordigers aansluiten.
Ik ben voor een openbare hoorzitting in de commissie verzoekschriften.
Wir Freien Demokraten setzen uns für ein flächendeckend gutes kulturelles Angebot für die Bürgerinnen und Bürger in Niedersachsen unabhängig von Herkunft und finanziellen Möglichkeiten ein. Die zahlreichen staatlichen, kommunalen und privaten Theater, Museen, Orchester, Literaturhäuser, Chöre, Amateurmusikerinnen und -musiker, Kunst- und Musikszenen und kulturellen Initiativen bilden dafür eine einzigartige, historisch gewachsene und innovative Kulturlandschaft, welche wir in ihrer Vielfalt und regionalen Ausgeprägtheit erhalten wollen. Kurzfristig wollen wir die niedersächsischen Theater finanziell so ausstatten, dass sie die anstehenden Tariferhöhungen tragen können. Die Förderung der kommunalen Theater wollen wir ausbauen und die Arbeitsbedingungen für Kulturschaffende im Land verbessern. Im Bereich der Theater gilt es mit den Verbänden und Tarifpartnern Wege zu finden, wie eine höhere Vergütungsgerechtigkeit, auch zwischen den Sparten, hergestellt werden kann. Das Stipendienprogramm für soloselbstständige Künstlerinnen und Künstler wollen wir dahingehend reformieren, dass die Zuwendungsempfängerinnen und -empfänger das Stipendium auch zur Sicherstellung des Lebensunterhalts verwenden können.
Jan-Christoph Oetjen
is parlementslid Niedersächsischer Landtag
FDP, laatst bewerkt op 13-04-2022
fractiebesluit, gepubliceerd door Jörg Bode.
De basis voor besluitvorming is een besluit van de fractie FDP
Ik ben het (overwegend) eens.
Ik ondersteun de aanvraag in het parlement, als er zich genoeg andere vertegenwoordigers aansluiten.
Ik ben voor een openbare hoorzitting in de commissie verzoekschriften.
Wir Freien Demokraten setzen uns für ein flächendeckend gutes kulturelles Angebot für die Bürgerinnen und Bürger in Niedersachsen unabhängig von Herkunft und finanziellen Möglichkeiten ein. Die zahlreichen staatlichen, kommunalen und privaten Theater, Museen, Orchester, Literaturhäuser, Chöre, Amateurmusikerinnen und -musiker, Kunst- und Musikszenen und kulturellen Initiativen bilden dafür eine einzigartige, historisch gewachsene und innovative Kulturlandschaft, welche wir in ihrer Vielfalt und regionalen Ausgeprägtheit erhalten wollen. Kurzfristig wollen wir die niedersächsischen Theater finanziell so ausstatten, dass sie die anstehenden Tariferhöhungen tragen können. Die Förderung der kommunalen Theater wollen wir ausbauen und die Arbeitsbedingungen für Kulturschaffende im Land verbessern. Im Bereich der Theater gilt es mit den Verbänden und Tarifpartnern Wege zu finden, wie eine höhere Vergütungsgerechtigkeit, auch zwischen den Sparten, hergestellt werden kann. Das Stipendienprogramm für soloselbstständige Künstlerinnen und Künstler wollen wir dahingehend reformieren, dass die Zuwendungsempfängerinnen und -empfänger das Stipendium auch zur Sicherstellung des Lebensunterhalts verwenden können.
FDP, laatst bewerkt op 13-04-2022
fractiebesluit, gepubliceerd door Jörg Bode.
De basis voor besluitvorming is een besluit van de fractie FDP
Ik ben het (overwegend) eens.
Ik ondersteun de aanvraag in het parlement, als er zich genoeg andere vertegenwoordigers aansluiten.
Ik ben voor een openbare hoorzitting in de commissie verzoekschriften.
Wir Freien Demokraten setzen uns für ein flächendeckend gutes kulturelles Angebot für die Bürgerinnen und Bürger in Niedersachsen unabhängig von Herkunft und finanziellen Möglichkeiten ein. Die zahlreichen staatlichen, kommunalen und privaten Theater, Museen, Orchester, Literaturhäuser, Chöre, Amateurmusikerinnen und -musiker, Kunst- und Musikszenen und kulturellen Initiativen bilden dafür eine einzigartige, historisch gewachsene und innovative Kulturlandschaft, welche wir in ihrer Vielfalt und regionalen Ausgeprägtheit erhalten wollen. Kurzfristig wollen wir die niedersächsischen Theater finanziell so ausstatten, dass sie die anstehenden Tariferhöhungen tragen können. Die Förderung der kommunalen Theater wollen wir ausbauen und die Arbeitsbedingungen für Kulturschaffende im Land verbessern. Im Bereich der Theater gilt es mit den Verbänden und Tarifpartnern Wege zu finden, wie eine höhere Vergütungsgerechtigkeit, auch zwischen den Sparten, hergestellt werden kann. Das Stipendienprogramm für soloselbstständige Künstlerinnen und Künstler wollen wir dahingehend reformieren, dass die Zuwendungsempfängerinnen und -empfänger das Stipendium auch zur Sicherstellung des Lebensunterhalts verwenden können.
FDP, laatst bewerkt op 13-04-2022
fractiebesluit, gepubliceerd door Jörg Bode.
De basis voor besluitvorming is een besluit van de fractie FDP
Ik ben het (overwegend) eens.
Ik ondersteun de aanvraag in het parlement, als er zich genoeg andere vertegenwoordigers aansluiten.
Ik ben voor een openbare hoorzitting in de commissie verzoekschriften.
Wir Freien Demokraten setzen uns für ein flächendeckend gutes kulturelles Angebot für die Bürgerinnen und Bürger in Niedersachsen unabhängig von Herkunft und finanziellen Möglichkeiten ein. Die zahlreichen staatlichen, kommunalen und privaten Theater, Museen, Orchester, Literaturhäuser, Chöre, Amateurmusikerinnen und -musiker, Kunst- und Musikszenen und kulturellen Initiativen bilden dafür eine einzigartige, historisch gewachsene und innovative Kulturlandschaft, welche wir in ihrer Vielfalt und regionalen Ausgeprägtheit erhalten wollen. Kurzfristig wollen wir die niedersächsischen Theater finanziell so ausstatten, dass sie die anstehenden Tariferhöhungen tragen können. Die Förderung der kommunalen Theater wollen wir ausbauen und die Arbeitsbedingungen für Kulturschaffende im Land verbessern. Im Bereich der Theater gilt es mit den Verbänden und Tarifpartnern Wege zu finden, wie eine höhere Vergütungsgerechtigkeit, auch zwischen den Sparten, hergestellt werden kann. Das Stipendienprogramm für soloselbstständige Künstlerinnen und Künstler wollen wir dahingehend reformieren, dass die Zuwendungsempfängerinnen und -empfänger das Stipendium auch zur Sicherstellung des Lebensunterhalts verwenden können.
FDP, laatst bewerkt op 13-04-2022
fractiebesluit, gepubliceerd door Jörg Bode.
De basis voor besluitvorming is een besluit van de fractie FDP
Ik ben het (overwegend) eens.
Ik ondersteun de aanvraag in het parlement, als er zich genoeg andere vertegenwoordigers aansluiten.
Ik ben voor een openbare hoorzitting in de commissie verzoekschriften.
Wir Freien Demokraten setzen uns für ein flächendeckend gutes kulturelles Angebot für die Bürgerinnen und Bürger in Niedersachsen unabhängig von Herkunft und finanziellen Möglichkeiten ein. Die zahlreichen staatlichen, kommunalen und privaten Theater, Museen, Orchester, Literaturhäuser, Chöre, Amateurmusikerinnen und -musiker, Kunst- und Musikszenen und kulturellen Initiativen bilden dafür eine einzigartige, historisch gewachsene und innovative Kulturlandschaft, welche wir in ihrer Vielfalt und regionalen Ausgeprägtheit erhalten wollen. Kurzfristig wollen wir die niedersächsischen Theater finanziell so ausstatten, dass sie die anstehenden Tariferhöhungen tragen können. Die Förderung der kommunalen Theater wollen wir ausbauen und die Arbeitsbedingungen für Kulturschaffende im Land verbessern. Im Bereich der Theater gilt es mit den Verbänden und Tarifpartnern Wege zu finden, wie eine höhere Vergütungsgerechtigkeit, auch zwischen den Sparten, hergestellt werden kann. Das Stipendienprogramm für soloselbstständige Künstlerinnen und Künstler wollen wir dahingehend reformieren, dass die Zuwendungsempfängerinnen und -empfänger das Stipendium auch zur Sicherstellung des Lebensunterhalts verwenden können.
Hillgriet Eilers
is parlementslid Niedersächsischer Landtag
FDP, laatst bewerkt op 13-04-2022
fractiebesluit, gepubliceerd door Jörg Bode.
De basis voor besluitvorming is een besluit van de fractie FDP
Ik ben het (overwegend) eens.
Ik ondersteun de aanvraag in het parlement, als er zich genoeg andere vertegenwoordigers aansluiten.
Ik ben voor een openbare hoorzitting in de commissie verzoekschriften.
Wir Freien Demokraten setzen uns für ein flächendeckend gutes kulturelles Angebot für die Bürgerinnen und Bürger in Niedersachsen unabhängig von Herkunft und finanziellen Möglichkeiten ein. Die zahlreichen staatlichen, kommunalen und privaten Theater, Museen, Orchester, Literaturhäuser, Chöre, Amateurmusikerinnen und -musiker, Kunst- und Musikszenen und kulturellen Initiativen bilden dafür eine einzigartige, historisch gewachsene und innovative Kulturlandschaft, welche wir in ihrer Vielfalt und regionalen Ausgeprägtheit erhalten wollen. Kurzfristig wollen wir die niedersächsischen Theater finanziell so ausstatten, dass sie die anstehenden Tariferhöhungen tragen können. Die Förderung der kommunalen Theater wollen wir ausbauen und die Arbeitsbedingungen für Kulturschaffende im Land verbessern. Im Bereich der Theater gilt es mit den Verbänden und Tarifpartnern Wege zu finden, wie eine höhere Vergütungsgerechtigkeit, auch zwischen den Sparten, hergestellt werden kann. Das Stipendienprogramm für soloselbstständige Künstlerinnen und Künstler wollen wir dahingehend reformieren, dass die Zuwendungsempfängerinnen und -empfänger das Stipendium auch zur Sicherstellung des Lebensunterhalts verwenden können.
FDP, laatst bewerkt op 13-04-2022
fractiebesluit, gepubliceerd door Jörg Bode.
De basis voor besluitvorming is een besluit van de fractie FDP
Ik ben het (overwegend) eens.
Ik ondersteun de aanvraag in het parlement, als er zich genoeg andere vertegenwoordigers aansluiten.
Ik ben voor een openbare hoorzitting in de commissie verzoekschriften.
Wir Freien Demokraten setzen uns für ein flächendeckend gutes kulturelles Angebot für die Bürgerinnen und Bürger in Niedersachsen unabhängig von Herkunft und finanziellen Möglichkeiten ein. Die zahlreichen staatlichen, kommunalen und privaten Theater, Museen, Orchester, Literaturhäuser, Chöre, Amateurmusikerinnen und -musiker, Kunst- und Musikszenen und kulturellen Initiativen bilden dafür eine einzigartige, historisch gewachsene und innovative Kulturlandschaft, welche wir in ihrer Vielfalt und regionalen Ausgeprägtheit erhalten wollen. Kurzfristig wollen wir die niedersächsischen Theater finanziell so ausstatten, dass sie die anstehenden Tariferhöhungen tragen können. Die Förderung der kommunalen Theater wollen wir ausbauen und die Arbeitsbedingungen für Kulturschaffende im Land verbessern. Im Bereich der Theater gilt es mit den Verbänden und Tarifpartnern Wege zu finden, wie eine höhere Vergütungsgerechtigkeit, auch zwischen den Sparten, hergestellt werden kann. Das Stipendienprogramm für soloselbstständige Künstlerinnen und Künstler wollen wir dahingehend reformieren, dass die Zuwendungsempfängerinnen und -empfänger das Stipendium auch zur Sicherstellung des Lebensunterhalts verwenden können.
Dr. Marco Genthe
is parlementslid Niedersächsischer Landtag
FDP, laatst bewerkt op 13-04-2022
fractiebesluit, gepubliceerd door Jörg Bode.
De basis voor besluitvorming is een besluit van de fractie FDP
Ik ben het (overwegend) eens.
Ik ondersteun de aanvraag in het parlement, als er zich genoeg andere vertegenwoordigers aansluiten.
Ik ben voor een openbare hoorzitting in de commissie verzoekschriften.
Wir Freien Demokraten setzen uns für ein flächendeckend gutes kulturelles Angebot für die Bürgerinnen und Bürger in Niedersachsen unabhängig von Herkunft und finanziellen Möglichkeiten ein. Die zahlreichen staatlichen, kommunalen und privaten Theater, Museen, Orchester, Literaturhäuser, Chöre, Amateurmusikerinnen und -musiker, Kunst- und Musikszenen und kulturellen Initiativen bilden dafür eine einzigartige, historisch gewachsene und innovative Kulturlandschaft, welche wir in ihrer Vielfalt und regionalen Ausgeprägtheit erhalten wollen. Kurzfristig wollen wir die niedersächsischen Theater finanziell so ausstatten, dass sie die anstehenden Tariferhöhungen tragen können. Die Förderung der kommunalen Theater wollen wir ausbauen und die Arbeitsbedingungen für Kulturschaffende im Land verbessern. Im Bereich der Theater gilt es mit den Verbänden und Tarifpartnern Wege zu finden, wie eine höhere Vergütungsgerechtigkeit, auch zwischen den Sparten, hergestellt werden kann. Das Stipendienprogramm für soloselbstständige Künstlerinnen und Künstler wollen wir dahingehend reformieren, dass die Zuwendungsempfängerinnen und -empfänger das Stipendium auch zur Sicherstellung des Lebensunterhalts verwenden können.
FDP, laatst bewerkt op 13-04-2022
fractiebesluit, gepubliceerd door Jörg Bode.
De basis voor besluitvorming is een besluit van de fractie FDP
Ik ben het (overwegend) eens.
Ik ondersteun de aanvraag in het parlement, als er zich genoeg andere vertegenwoordigers aansluiten.
Ik ben voor een openbare hoorzitting in de commissie verzoekschriften.
Wir Freien Demokraten setzen uns für ein flächendeckend gutes kulturelles Angebot für die Bürgerinnen und Bürger in Niedersachsen unabhängig von Herkunft und finanziellen Möglichkeiten ein. Die zahlreichen staatlichen, kommunalen und privaten Theater, Museen, Orchester, Literaturhäuser, Chöre, Amateurmusikerinnen und -musiker, Kunst- und Musikszenen und kulturellen Initiativen bilden dafür eine einzigartige, historisch gewachsene und innovative Kulturlandschaft, welche wir in ihrer Vielfalt und regionalen Ausgeprägtheit erhalten wollen. Kurzfristig wollen wir die niedersächsischen Theater finanziell so ausstatten, dass sie die anstehenden Tariferhöhungen tragen können. Die Förderung der kommunalen Theater wollen wir ausbauen und die Arbeitsbedingungen für Kulturschaffende im Land verbessern. Im Bereich der Theater gilt es mit den Verbänden und Tarifpartnern Wege zu finden, wie eine höhere Vergütungsgerechtigkeit, auch zwischen den Sparten, hergestellt werden kann. Das Stipendienprogramm für soloselbstständige Künstlerinnen und Künstler wollen wir dahingehend reformieren, dass die Zuwendungsempfängerinnen und -empfänger das Stipendium auch zur Sicherstellung des Lebensunterhalts verwenden können.
Johanne Modder
is parlementslid Niedersächsischer Landtag
SPD, laatst bewerkt op 12-04-2022
fractiebesluit, gepubliceerd door Johanne Modder.
De basis voor besluitvorming is een besluit van de fractie SPD
Ik onthou me.
Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.
Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.
Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.
Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.
Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.
CDU, laatst bewerkt op 05-04-2022
fractiebesluit, gepubliceerd door Dirk Toepffer.
De basis voor besluitvorming is een besluit van de fractie CDU
Ik onthou me.
Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.
Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.
Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.
SPD, laatst bewerkt op 17-03-2022
fractiebesluit, gepubliceerd door Johanne Modder.
De basis voor besluitvorming is een besluit van de fractie SPD
Ik onthou me.
Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.
Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.
Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.
Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.
Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.
SPD, laatst bewerkt op 17-03-2022
fractiebesluit, gepubliceerd door Johanne Modder.
De basis voor besluitvorming is een besluit van de fractie SPD
Ik onthou me.
Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.
Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.
Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.
Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.
Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.
SPD, laatst bewerkt op 17-03-2022
fractiebesluit, gepubliceerd door Johanne Modder.
De basis voor besluitvorming is een besluit van de fractie SPD
Ik onthou me.
Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.
Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.
Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.
Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.
Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.
Lasse Weritz
is parlementslid Niedersächsischer Landtag
CDU, laatst bewerkt op 17-03-2022
fractiebesluit, gepubliceerd door Dirk Toepffer.
De basis voor besluitvorming is een besluit van de fractie CDU
Ik onthou me.
Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.
Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.
Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.
Sebastian Zinke
is parlementslid Niedersächsischer Landtag
SPD, laatst bewerkt op 17-03-2022
fractiebesluit, gepubliceerd door Johanne Modder.
De basis voor besluitvorming is een besluit van de fractie SPD
Ik onthou me.
Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.
Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.
Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.
Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.
Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.
Dr. Stephan Siemer
is parlementslid Niedersächsischer Landtag
CDU, laatst bewerkt op 17-03-2022
fractiebesluit, gepubliceerd door Dirk Toepffer.
De basis voor besluitvorming is een besluit van de fractie CDU
Ik onthou me.
Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.
Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.
Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.
CDU, laatst bewerkt op 17-03-2022
fractiebesluit, gepubliceerd door Dirk Toepffer.
De basis voor besluitvorming is een besluit van de fractie CDU
Ik onthou me.
Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.
Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.
Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.
CDU, laatst bewerkt op 17-03-2022
fractiebesluit, gepubliceerd door Dirk Toepffer.
De basis voor besluitvorming is een besluit van de fractie CDU
Ik onthou me.
Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.
Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.
Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.
Hanna Naber
is parlementslid Niedersächsischer Landtag
SPD, laatst bewerkt op 17-03-2022
fractiebesluit, gepubliceerd door Johanne Modder.
De basis voor besluitvorming is een besluit van de fractie SPD
Ik onthou me.
Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.
Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.
Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.
Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.
Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.
Dr. Esther Niewerth-Baumann
is parlementslid Niedersächsischer Landtag
CDU, laatst bewerkt op 17-03-2022
fractiebesluit, gepubliceerd door Dirk Toepffer.
De basis voor besluitvorming is een besluit van de fractie CDU
Ik onthou me.
Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.
Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.
Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.
SPD, laatst bewerkt op 17-03-2022
fractiebesluit, gepubliceerd door Johanne Modder.
De basis voor besluitvorming is een besluit van de fractie SPD
Ik onthou me.
Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.
Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.
Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.
Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.
Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.
Boris Pistorius
is parlementslid Niedersächsischer Landtag
SPD, laatst bewerkt op 17-03-2022
fractiebesluit, gepubliceerd door Johanne Modder.
De basis voor besluitvorming is een besluit van de fractie SPD
Ik onthou me.
Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.
Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.
Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.
Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.
Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.
CDU, laatst bewerkt op 17-03-2022
fractiebesluit, gepubliceerd door Dirk Toepffer.
De basis voor besluitvorming is een besluit van de fractie CDU
Ik onthou me.
Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.
Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.
Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.
Guido Pott
is parlementslid Niedersächsischer Landtag
SPD, laatst bewerkt op 17-03-2022
fractiebesluit, gepubliceerd door Johanne Modder.
De basis voor besluitvorming is een besluit van de fractie SPD
Ik onthou me.
Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.
Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.
Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.
Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.
Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.
Philipp Raulfs
is parlementslid Niedersächsischer Landtag
SPD, laatst bewerkt op 17-03-2022
fractiebesluit, gepubliceerd door Johanne Modder.
De basis voor besluitvorming is een besluit van de fractie SPD
Ik onthou me.
Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.
Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.
Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.
Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.
Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.
CDU, laatst bewerkt op 17-03-2022
fractiebesluit, gepubliceerd door Dirk Toepffer.
De basis voor besluitvorming is een besluit van de fractie CDU
Ik onthou me.
Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.
Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.
Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.
Thiemo Röhler
is parlementslid Niedersächsischer Landtag
CDU, laatst bewerkt op 17-03-2022
fractiebesluit, gepubliceerd door Dirk Toepffer.
De basis voor besluitvorming is een besluit van de fractie CDU
Ik onthou me.
Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.
Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.
Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.
Marcel Scharrelmann
is parlementslid Niedersächsischer Landtag
CDU, laatst bewerkt op 17-03-2022
fractiebesluit, gepubliceerd door Dirk Toepffer.
De basis voor besluitvorming is een besluit van de fractie CDU
Ik onthou me.
Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.
Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.
Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.
CDU, laatst bewerkt op 17-03-2022
fractiebesluit, gepubliceerd door Dirk Toepffer.
De basis voor besluitvorming is een besluit van de fractie CDU
Ik onthou me.
Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.
Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.
Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.
Jörn Schepelmann
is parlementslid Niedersächsischer Landtag
CDU, laatst bewerkt op 17-03-2022
fractiebesluit, gepubliceerd door Dirk Toepffer.
De basis voor besluitvorming is een besluit van de fractie CDU
Ik onthou me.
Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.
Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.
Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.
Dr. Frank Schmädeke
is parlementslid Niedersächsischer Landtag
CDU, laatst bewerkt op 17-03-2022
fractiebesluit, gepubliceerd door Dirk Toepffer.
De basis voor besluitvorming is een besluit van de fractie CDU
Ik onthou me.
Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.
Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.
Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.
SPD, laatst bewerkt op 17-03-2022
fractiebesluit, gepubliceerd door Johanne Modder.
De basis voor besluitvorming is een besluit van de fractie SPD
Ik onthou me.
Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.
Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.
Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.
Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.
Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.
Tobias Heilmann
is parlementslid Niedersächsischer Landtag
Verkiezingsdistrict: Gifhorn-Nord/Wolfsburg
SPD, laatst bewerkt op 17-03-2022
fractiebesluit, gepubliceerd door Johanne Modder.
De basis voor besluitvorming is een besluit van de fractie SPD
Ik onthou me.
Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.
Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.
Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.
Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.
Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.
Eike Holsten
is parlementslid Niedersächsischer Landtag
CDU, laatst bewerkt op 17-03-2022
fractiebesluit, gepubliceerd door Dirk Toepffer.
De basis voor besluitvorming is een besluit van de fractie CDU
Ik onthou me.
Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.
Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.
Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.
SPD, laatst bewerkt op 17-03-2022
fractiebesluit, gepubliceerd door Johanne Modder.
De basis voor besluitvorming is een besluit van de fractie SPD
Ik onthou me.
Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.
Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.
Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.
Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.
Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.
SPD, laatst bewerkt op 17-03-2022
fractiebesluit, gepubliceerd door Johanne Modder.
De basis voor besluitvorming is een besluit van de fractie SPD
Ik onthou me.
Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.
Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.
Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.
Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.
Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.
SPD, laatst bewerkt op 17-03-2022
fractiebesluit, gepubliceerd door Johanne Modder.
De basis voor besluitvorming is een besluit van de fractie SPD
Ik onthou me.
Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.
Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.
Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.
Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.
Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.
Veronika Koch
is parlementslid Niedersächsischer Landtag
CDU, laatst bewerkt op 17-03-2022
fractiebesluit, gepubliceerd door Dirk Toepffer.
De basis voor besluitvorming is een besluit van de fractie CDU
Ik onthou me.
Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.
Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.
Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.
SPD, laatst bewerkt op 17-03-2022
fractiebesluit, gepubliceerd door Johanne Modder.
De basis voor besluitvorming is een besluit van de fractie SPD
Ik onthou me.
Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.
Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.
Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.
Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.
Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.
Deniz Kurku
is parlementslid Niedersächsischer Landtag
SPD, laatst bewerkt op 17-03-2022
fractiebesluit, gepubliceerd door Johanne Modder.
De basis voor besluitvorming is een besluit van de fractie SPD
Ik onthou me.
Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.
Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.
Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.
Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.
Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.
Kerstin Liebelt
is parlementslid Niedersächsischer Landtag
SPD, laatst bewerkt op 17-03-2022
fractiebesluit, gepubliceerd door Johanne Modder.
De basis voor besluitvorming is een besluit van de fractie SPD
Ik onthou me.
Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.
Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.
Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.
Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.
Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.
Dr. Dörte Liebetruth
is parlementslid Niedersächsischer Landtag
SPD, laatst bewerkt op 17-03-2022
fractiebesluit, gepubliceerd door Johanne Modder.
De basis voor besluitvorming is een besluit van de fractie SPD
Ik onthou me.
Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.
Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.
Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.
Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.
Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.
Oliver Lottke
is parlementslid Niedersächsischer Landtag
SPD, laatst bewerkt op 17-03-2022
fractiebesluit, gepubliceerd door Johanne Modder.
De basis voor besluitvorming is een besluit van de fractie SPD
Ik onthou me.
Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.
Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.
Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.
Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.
Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.
Dr. Marco Mohrmann
is parlementslid Niedersächsischer Landtag
CDU, laatst bewerkt op 17-03-2022
fractiebesluit, gepubliceerd door Dirk Toepffer.
De basis voor besluitvorming is een besluit van de fractie CDU
Ik onthou me.
Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.
Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.
Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.
Dr. Karl-Ludwig von Danwitz
is parlementslid Niedersächsischer Landtag
CDU, laatst bewerkt op 17-03-2022
fractiebesluit, gepubliceerd door Dirk Toepffer.
De basis voor besluitvorming is een besluit van de fractie CDU
Ik onthou me.
Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.
Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.
Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.
Jörn Domeier
is parlementslid Niedersächsischer Landtag
SPD, laatst bewerkt op 17-03-2022
fractiebesluit, gepubliceerd door Johanne Modder.
De basis voor besluitvorming is een besluit van de fractie SPD
Ik onthou me.
Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.
Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.
Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.
Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.
Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.
Uwe Dorendorf
is parlementslid Niedersächsischer Landtag
CDU, laatst bewerkt op 17-03-2022
fractiebesluit, gepubliceerd door Dirk Toepffer.
De basis voor besluitvorming is een besluit van de fractie CDU
Ik onthou me.
Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.
Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.
Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.
CDU, laatst bewerkt op 17-03-2022
fractiebesluit, gepubliceerd door Dirk Toepffer.
De basis voor besluitvorming is een besluit van de fractie CDU
Ik onthou me.
Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.
Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.
Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.
Christoph Eilers
is parlementslid Niedersächsischer Landtag
CDU, laatst bewerkt op 17-03-2022
fractiebesluit, gepubliceerd door Dirk Toepffer.
De basis voor besluitvorming is een besluit van de fractie CDU
Ik onthou me.
Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.
Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.
Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.
Christian Fühner
is parlementslid Niedersächsischer Landtag
CDU, laatst bewerkt op 17-03-2022
fractiebesluit, gepubliceerd door Dirk Toepffer.
De basis voor besluitvorming is een besluit van de fractie CDU
Ik onthou me.
Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.
Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.
Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.
Karin Logemann
is parlementslid Niedersächsischer Landtag
SPD, laatst bewerkt op 17-03-2022
fractiebesluit, gepubliceerd door Johanne Modder.
De basis voor besluitvorming is een besluit van de fractie SPD
Ik onthou me.
Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.
Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.
Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.
Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.
Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.
Bernd Busemann
is parlementslid Niedersächsischer Landtag
CDU, laatst bewerkt op 17-03-2022
fractiebesluit, gepubliceerd door Dirk Toepffer.
De basis voor besluitvorming is een besluit van de fractie CDU
Ik onthou me.
Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.
Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.
Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.
Anette Meyer zu Strohen
is parlementslid Niedersächsischer Landtag
CDU, laatst bewerkt op 17-03-2022
fractiebesluit, gepubliceerd door Dirk Toepffer.
De basis voor besluitvorming is een besluit van de fractie CDU
Ik onthou me.
Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.
Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.
Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.
Dr. Bernd Althusmann
is parlementslid Niedersächsischer Landtag
CDU, laatst bewerkt op 17-03-2022
fractiebesluit, gepubliceerd door Dirk Toepffer.
De basis voor besluitvorming is een besluit van de fractie CDU
Ik onthou me.
Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.
Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.
Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.
Matthias Arends
is parlementslid Niedersächsischer Landtag
SPD, laatst bewerkt op 17-03-2022
fractiebesluit, gepubliceerd door Johanne Modder.
De basis voor besluitvorming is een besluit van de fractie SPD
Ik onthou me.
Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.
Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.
Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.
Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.
Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.
Jochen Beekhuis
is parlementslid Niedersächsischer Landtag
SPD, laatst bewerkt op 17-03-2022
fractiebesluit, gepubliceerd door Johanne Modder.
De basis voor besluitvorming is een besluit van de fractie SPD
Ik onthou me.
Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.
Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.
Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.
Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.
Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.
Stefan Politze
is parlementslid Niedersächsischer Landtag
SPD, laatst bewerkt op 17-03-2022
fractiebesluit, gepubliceerd door Johanne Modder.
De basis voor besluitvorming is een besluit van de fractie SPD
Ik onthou me.
Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.
Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.
Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.
Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.
Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.
Ulf Prange
is parlementslid Niedersächsischer Landtag
SPD, laatst bewerkt op 17-03-2022
fractiebesluit, gepubliceerd door Johanne Modder.
De basis voor besluitvorming is een besluit van de fractie SPD
Ik onthou me.
Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.
Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.
Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.
Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.
Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.
SPD, laatst bewerkt op 17-03-2022
fractiebesluit, gepubliceerd door Johanne Modder.
De basis voor besluitvorming is een besluit van de fractie SPD
Ik onthou me.
Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.
Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.
Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.
Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.
Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.
Uwe Santjer
is parlementslid Niedersächsischer Landtag
SPD, laatst bewerkt op 17-03-2022
fractiebesluit, gepubliceerd door Johanne Modder.
De basis voor besluitvorming is een besluit van de fractie SPD
Ik onthou me.
Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.
Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.
Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.
Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.
Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.
Heiner Schönecke
is parlementslid Niedersächsischer Landtag
CDU, laatst bewerkt op 17-03-2022
fractiebesluit, gepubliceerd door Dirk Toepffer.
De basis voor besluitvorming is een besluit van de fractie CDU
Ik onthou me.
Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.
Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.
Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.
Andrea Schröder-Ehlers
is parlementslid Niedersächsischer Landtag
SPD, laatst bewerkt op 17-03-2022
fractiebesluit, gepubliceerd door Johanne Modder.
De basis voor besluitvorming is een besluit van de fractie SPD
Ik onthou me.
Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.
Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.
Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.
Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.
Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.
SPD, laatst bewerkt op 17-03-2022
fractiebesluit, gepubliceerd door Johanne Modder.
De basis voor besluitvorming is een besluit van de fractie SPD
Ik onthou me.
Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.
Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.
Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.
Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.
Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.
CDU, laatst bewerkt op 17-03-2022
fractiebesluit, gepubliceerd door Dirk Toepffer.
De basis voor besluitvorming is een besluit van de fractie CDU
Ik onthou me.
Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.
Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.
Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.
SPD, laatst bewerkt op 17-03-2022
fractiebesluit, gepubliceerd door Johanne Modder.
De basis voor besluitvorming is een besluit van de fractie SPD
Ik onthou me.
Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.
Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.
Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.
Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.
Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.
Kai Seefried
is parlementslid Niedersächsischer Landtag
CDU, laatst bewerkt op 17-03-2022
fractiebesluit, gepubliceerd door Dirk Toepffer.
De basis voor besluitvorming is een besluit van de fractie CDU
Ik onthou me.
Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.
Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.
Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.
Wiard Siebels
is parlementslid Niedersächsischer Landtag
SPD, laatst bewerkt op 17-03-2022
fractiebesluit, gepubliceerd door Johanne Modder.
De basis voor besluitvorming is een besluit van de fractie SPD
Ik onthou me.
Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.
Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.
Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.
Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.
Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.
Ulf Thiele
is parlementslid Niedersächsischer Landtag
CDU, laatst bewerkt op 17-03-2022
fractiebesluit, gepubliceerd door Dirk Toepffer.
De basis voor besluitvorming is een besluit van de fractie CDU
Ik onthou me.
Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.
Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.
Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.
Björn Thümler
is parlementslid Niedersächsischer Landtag
CDU, laatst bewerkt op 17-03-2022
fractiebesluit, gepubliceerd door Dirk Toepffer.
De basis voor besluitvorming is een besluit van de fractie CDU
Ik onthou me.
Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.
Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.
Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.
SPD, laatst bewerkt op 17-03-2022
fractiebesluit, gepubliceerd door Johanne Modder.
De basis voor besluitvorming is een besluit van de fractie SPD
Ik onthou me.
Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.
Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.
Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.
Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.
Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.
Ulrich Watermann
is parlementslid Niedersächsischer Landtag
SPD, laatst bewerkt op 17-03-2022
fractiebesluit, gepubliceerd door Johanne Modder.
De basis voor besluitvorming is een besluit van de fractie SPD
Ik onthou me.
Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.
Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.
Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.
Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.
Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.
SPD, laatst bewerkt op 17-03-2022
fractiebesluit, gepubliceerd door Johanne Modder.
De basis voor besluitvorming is een besluit van de fractie SPD
Ik onthou me.
Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.
Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.
Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.
Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.
Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.
SPD, laatst bewerkt op 17-03-2022
fractiebesluit, gepubliceerd door Johanne Modder.
De basis voor besluitvorming is een besluit van de fractie SPD
Ik onthou me.
Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.
Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.
Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.
Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.
Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.
CDU, laatst bewerkt op 17-03-2022
fractiebesluit, gepubliceerd door Dirk Toepffer.
De basis voor besluitvorming is een besluit van de fractie CDU
Ik onthou me.
Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.
Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.
Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.
SPD, laatst bewerkt op 17-03-2022
fractiebesluit, gepubliceerd door Johanne Modder.
De basis voor besluitvorming is een besluit van de fractie SPD
Ik onthou me.
Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.
Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.
Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.
Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.
Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.
Olaf Lies
is parlementslid Niedersächsischer Landtag
SPD, laatst bewerkt op 17-03-2022
fractiebesluit, gepubliceerd door Johanne Modder.
De basis voor besluitvorming is een besluit van de fractie SPD
Ik onthou me.
Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.
Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.
Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.
Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.
Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.
SPD, laatst bewerkt op 17-03-2022
fractiebesluit, gepubliceerd door Johanne Modder.
De basis voor besluitvorming is een besluit van de fractie SPD
Ik onthou me.
Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.
Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.
Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.
Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.
Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.
Volker Meyer
is parlementslid Niedersächsischer Landtag
CDU, laatst bewerkt op 17-03-2022
fractiebesluit, gepubliceerd door Dirk Toepffer.
De basis voor besluitvorming is een besluit van de fractie CDU
Ik onthou me.
Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.
Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.
Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.
Axel Miesner
is parlementslid Niedersächsischer Landtag
CDU, laatst bewerkt op 17-03-2022
fractiebesluit, gepubliceerd door Dirk Toepffer.
De basis voor besluitvorming is een besluit van de fractie CDU
Ik onthou me.
Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.
Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.
Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.
SPD, laatst bewerkt op 17-03-2022
fractiebesluit, gepubliceerd door Johanne Modder.
De basis voor besluitvorming is een besluit van de fractie SPD
Ik onthou me.
Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.
Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.
Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.
Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.
Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.
Jens Nacke
is parlementslid Niedersächsischer Landtag
CDU, laatst bewerkt op 17-03-2022
fractiebesluit, gepubliceerd door Dirk Toepffer.
De basis voor besluitvorming is een besluit van de fractie CDU
Ik onthou me.
Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.
Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.
Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.
Frank Oesterhelweg
is parlementslid Niedersächsischer Landtag
Verkiezingsdistrict: Wolfenbüttel-Nord
CDU, laatst bewerkt op 17-03-2022
fractiebesluit, gepubliceerd door Dirk Toepffer.
De basis voor besluitvorming is een besluit van de fractie CDU
Ik onthou me.
Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.
Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.
Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.
Dr. Christos Pantazis
is parlementslid Niedersächsischer Landtag
Verkiezingsdistrict: Braunschweig-Nord
SPD, laatst bewerkt op 17-03-2022
fractiebesluit, gepubliceerd door Johanne Modder.
De basis voor besluitvorming is een besluit van de fractie SPD
Ik onthou me.
Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.
Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.
Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.
Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.
Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.
Gudrun Pieper
is parlementslid Niedersächsischer Landtag
CDU, laatst bewerkt op 17-03-2022
fractiebesluit, gepubliceerd door Dirk Toepffer.
De basis voor besluitvorming is een besluit van de fractie CDU
Ik onthou me.
Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.
Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.
Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.
Frank Henning
is parlementslid Niedersächsischer Landtag
SPD, laatst bewerkt op 17-03-2022
fractiebesluit, gepubliceerd door Johanne Modder.
De basis voor besluitvorming is een besluit van de fractie SPD
Ik onthou me.
Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.
Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.
Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.
Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.
Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.
Bernd-Carsten Hiebing
is parlementslid Niedersächsischer Landtag
CDU, laatst bewerkt op 17-03-2022
fractiebesluit, gepubliceerd door Dirk Toepffer.
De basis voor besluitvorming is een besluit van de fractie CDU
Ik onthou me.
Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.
Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.
Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.
Reinhold Hilbers
is parlementslid Niedersächsischer Landtag
CDU, laatst bewerkt op 17-03-2022
fractiebesluit, gepubliceerd door Dirk Toepffer.
De basis voor besluitvorming is een besluit van de fractie CDU
Ik onthou me.
Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.
Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.
Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.
Jörg Hillmer
is parlementslid Niedersächsischer Landtag
CDU, laatst bewerkt op 17-03-2022
fractiebesluit, gepubliceerd door Dirk Toepffer.
De basis voor besluitvorming is een besluit van de fractie CDU
Ik onthou me.
Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.
Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.
Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.
Gerda Hövel
is parlementslid Niedersächsischer Landtag
CDU, laatst bewerkt op 17-03-2022
fractiebesluit, gepubliceerd door Dirk Toepffer.
De basis voor besluitvorming is een besluit van de fractie CDU
Ik onthou me.
Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.
Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.
Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.
Burkhard Jasper
is parlementslid Niedersächsischer Landtag
CDU, laatst bewerkt op 17-03-2022
fractiebesluit, gepubliceerd door Dirk Toepffer.
De basis voor besluitvorming is een besluit van de fractie CDU
Ik onthou me.
Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.
Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.
Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.
Petra Joumaah
is parlementslid Niedersächsischer Landtag
CDU, laatst bewerkt op 17-03-2022
fractiebesluit, gepubliceerd door Dirk Toepffer.
De basis voor besluitvorming is een besluit van de fractie CDU
Ik onthou me.
Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.
Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.
Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.
SPD, laatst bewerkt op 17-03-2022
fractiebesluit, gepubliceerd door Johanne Modder.
De basis voor besluitvorming is een besluit van de fractie SPD
Ik onthou me.
Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.
Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.
Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.
Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.
Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.
Clemens Lammerskitten
is parlementslid Niedersächsischer Landtag
CDU, laatst bewerkt op 17-03-2022
fractiebesluit, gepubliceerd door Dirk Toepffer.
De basis voor besluitvorming is een besluit van de fractie CDU
Ik onthou me.
Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.
Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.
Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.
Karl Heinz Hausmann
is parlementslid Niedersächsischer Landtag
SPD, laatst bewerkt op 17-03-2022
fractiebesluit, gepubliceerd door Johanne Modder.
De basis voor besluitvorming is een besluit van de fractie SPD
Ik onthou me.
Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.
Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.
Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.
Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.
Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.
SPD, laatst bewerkt op 17-03-2022
fractiebesluit, gepubliceerd door Johanne Modder.
De basis voor besluitvorming is een besluit van de fractie SPD
Ik onthou me.
Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.
Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.
Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.
Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.
Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.
Karsten Heineking
is parlementslid Niedersächsischer Landtag
CDU, laatst bewerkt op 17-03-2022
fractiebesluit, gepubliceerd door Dirk Toepffer.
De basis voor besluitvorming is een besluit van de fractie CDU
Ik onthou me.
Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.
Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.
Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.
Marcus Bosse
is parlementslid Niedersächsischer Landtag
Verkiezingsdistrict: Wolfenbüttel-Süd/Salzgitter
SPD, laatst bewerkt op 17-03-2022
fractiebesluit, gepubliceerd door Johanne Modder.
De basis voor besluitvorming is een besluit van de fractie SPD
Ik onthou me.
Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.
Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.
Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.
Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.
Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.
Axel Brammer
is parlementslid Niedersächsischer Landtag
SPD, laatst bewerkt op 17-03-2022
fractiebesluit, gepubliceerd door Johanne Modder.
De basis voor besluitvorming is een besluit van de fractie SPD
Ik onthou me.
Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.
Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.
Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.
Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.
Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.
Christoph Bratmann
is parlementslid Niedersächsischer Landtag
Verkiezingsdistrict: Braunschweig-West
SPD, laatst bewerkt op 17-03-2022
fractiebesluit, gepubliceerd door Johanne Modder.
De basis voor besluitvorming is een besluit van de fractie SPD
Ik onthou me.
Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.
Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.
Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.
Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.
Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.
Markus Brinkmann
is parlementslid Niedersächsischer Landtag
Verkiezingsdistrict: Sarstedt/Bad Salzdetfurth
SPD, laatst bewerkt op 17-03-2022
fractiebesluit, gepubliceerd door Johanne Modder.
De basis voor besluitvorming is een besluit van de fractie SPD
Ik onthou me.
Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.
Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.
Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.
Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.
Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.
Christian Calderone
is parlementslid Niedersächsischer Landtag
CDU, laatst bewerkt op 17-03-2022
fractiebesluit, gepubliceerd door Dirk Toepffer.
De basis voor besluitvorming is een besluit van de fractie CDU
Ik onthou me.
Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.
Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.
Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.
Helmut Dammann-Tamke
is parlementslid Niedersächsischer Landtag
CDU, laatst bewerkt op 17-03-2022
fractiebesluit, gepubliceerd door Dirk Toepffer.
De basis voor besluitvorming is een besluit van de fractie CDU
Ik onthou me.
Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.
Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.
Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.
SPD, laatst bewerkt op 17-03-2022
fractiebesluit, gepubliceerd door Johanne Modder.
De basis voor besluitvorming is een besluit van de fractie SPD
Ik onthou me.
Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.
Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.
Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.
Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.
Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.
CDU, laatst bewerkt op 17-03-2022
fractiebesluit, gepubliceerd door Dirk Toepffer.
De basis voor besluitvorming is een besluit van de fractie CDU
Ik onthou me.
Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.
Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.
Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.
SPD, laatst bewerkt op 17-03-2022
fractiebesluit, gepubliceerd door Johanne Modder.
De basis voor besluitvorming is een besluit van de fractie SPD
Ik onthou me.
Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.
Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.
Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.
Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.
Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.
Thomas Adasch
is parlementslid Niedersächsischer Landtag
CDU, laatst bewerkt op 17-03-2022
fractiebesluit, gepubliceerd door Dirk Toepffer.
De basis voor besluitvorming is een besluit van de fractie CDU
Ik onthou me.
Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.
Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.
Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.
Dr. Gabriele Andretta
is parlementslid Niedersächsischer Landtag
Verkiezingsdistrict: Göttingen-Stadt
SPD, laatst bewerkt op 17-03-2022
fractiebesluit, gepubliceerd door Johanne Modder.
De basis voor besluitvorming is een besluit van de fractie SPD
Ik onthou me.
Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.
Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.
Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.
Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.
Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.
Holger Ansmann
is parlementslid Niedersächsischer Landtag
SPD, laatst bewerkt op 17-03-2022
fractiebesluit, gepubliceerd door Johanne Modder.
De basis voor besluitvorming is een besluit van de fractie SPD
Ik onthou me.
Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.
Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.
Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.
Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.
Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.
Martin Bäumer
is parlementslid Niedersächsischer Landtag
CDU, laatst bewerkt op 17-03-2022
fractiebesluit, gepubliceerd door Dirk Toepffer.
De basis voor besluitvorming is een besluit van de fractie CDU
Ik onthou me.
Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.
Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.
Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.
Karsten Becker
is parlementslid Niedersächsischer Landtag
SPD, laatst bewerkt op 17-03-2022
fractiebesluit, gepubliceerd door Johanne Modder.
De basis voor besluitvorming is een besluit van de fractie SPD
Ik onthou me.
Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.
Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.
Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.
Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.
Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.
Karl-Heinz Bley
is parlementslid Niedersächsischer Landtag
CDU, laatst bewerkt op 17-03-2022
fractiebesluit, gepubliceerd door Dirk Toepffer.
De basis voor besluitvorming is een besluit van de fractie CDU
Ik onthou me.
Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.
Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.
Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.
André Bock
is parlementslid Niedersächsischer Landtag
CDU, laatst bewerkt op 17-03-2022
fractiebesluit, gepubliceerd door Dirk Toepffer.
De basis voor besluitvorming is een besluit van de fractie CDU
Ik onthou me.
Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.
Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.
Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.
Harm Rykena
is parlementslid Niedersächsischer Landtag
AfD
laatst geschreven op 13-04-2022
Niet beantwoord
Detlev Schulz-Hendel
is parlementslid Niedersächsischer Landtag
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
laatst geschreven op 13-04-2022
Niet beantwoord
Klaus Wichmann
is parlementslid Niedersächsischer Landtag
AfD
laatst geschreven op 13-04-2022
Niet beantwoord
AfD
laatst geschreven op 13-04-2022
Niet beantwoord
Christopher Emden
is parlementslid Niedersächsischer Landtag
AfD
laatst geschreven op 13-04-2022
Niet beantwoord
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
laatst geschreven op 13-04-2022
Niet beantwoord
Anja Piel
is parlementslid Niedersächsischer Landtag
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
laatst geschreven op 13-04-2022
Niet beantwoord
Miriam Staudte
is parlementslid Niedersächsischer Landtag
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
laatst geschreven op 13-04-2022
Niet beantwoord
Stephan Bothe
is parlementslid Niedersächsischer Landtag
AfD
laatst geschreven op 13-04-2022
Niet beantwoord
Imke Byl
is parlementslid Niedersächsischer Landtag
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
laatst geschreven op 13-04-2022
Niet beantwoord
Dana Guth
is parlementslid Niedersächsischer Landtag
AfD
laatst geschreven op 13-04-2022
Niet beantwoord
AfD
laatst geschreven op 13-04-2022
Niet beantwoord
Dragos Pancescu
is parlementslid Niedersächsischer Landtag
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
laatst geschreven op 13-04-2022
Niet beantwoord
Meta Janssen-Kucz
is parlementslid Niedersächsischer Landtag
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
laatst geschreven op 13-04-2022
Niet beantwoord
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
laatst geschreven op 13-04-2022
Niet beantwoord
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
laatst geschreven op 13-04-2022
Niet beantwoord
AfD
laatst geschreven op 17-03-2022
Niet beantwoord
Jens Ahrends
is parlementslid Niedersächsischer Landtag
AfD
laatst geschreven op 17-03-2022
Niet beantwoord
Helge Limburg
is parlementslid Niedersächsischer Landtag
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
laatst geschreven op 17-03-2022
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