Заявления, опубликованные Niedersächsischer Landtag через openPetition , не являются обязательными решениями. Это ответственность Комитета по петициям после официального рассмотрения петиции . Все заявления дополняют процесс и являются обязательством прозрачного диалога на уровне глаз между политиками и гражданами.
комментарии: Niedersächsischer Landtag Нижняя Саксония
Я воздерживаюсь (104) 77,0% |
Пока нет ответа (19) 14,1% |
Я согласен(а) / преимущественно согласен(а) (12) 8,9% |
8% поддержать заявку в парламенте.
8% поддержать публичные слушания в техническом комитете.
Jörg Bode
является членом парламента Niedersächsischer Landtag
FDP, последний раз редактировалось 19.04.2022
Групповое решение, опубликованное Jörg Bode.
Основой решения послужило постановление фракции FDP
Я согласен(а) / преимущественно согласен(а).
Я поддерживаю запрос, если есть достаточно других представителей.
Я поддерживаю публичные слушания в Техническом комитете.
Wir Freien Demokraten setzen uns für ein flächendeckend gutes kulturelles Angebot für die Bürgerinnen und Bürger in Niedersachsen unabhängig von Herkunft und finanziellen Möglichkeiten ein. Die zahlreichen staatlichen, kommunalen und privaten Theater, Museen, Orchester, Literaturhäuser, Chöre, Amateurmusikerinnen und -musiker, Kunst- und Musikszenen und kulturellen Initiativen bilden dafür eine einzigartige, historisch gewachsene und innovative Kulturlandschaft, welche wir in ihrer Vielfalt und regionalen Ausgeprägtheit erhalten wollen. Kurzfristig wollen wir die niedersächsischen Theater finanziell so ausstatten, dass sie die anstehenden Tariferhöhungen tragen können. Die Förderung der kommunalen Theater wollen wir ausbauen und die Arbeitsbedingungen für Kulturschaffende im Land verbessern. Im Bereich der Theater gilt es mit den Verbänden und Tarifpartnern Wege zu finden, wie eine höhere Vergütungsgerechtigkeit, auch zwischen den Sparten, hergestellt werden kann. Das Stipendienprogramm für soloselbstständige Künstlerinnen und Künstler wollen wir dahingehend reformieren, dass die Zuwendungsempfängerinnen und -empfänger das Stipendium auch zur Sicherstellung des Lebensunterhalts verwenden können.
Eva Viehoff
является членом парламента Niedersächsischer Landtag
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, последний раз редактировалось 13.04.2022
Я согласен(а) / преимущественно согласен(а).
Я поддерживаю запрос, если есть достаточно других представителей.
Gemeinsame Stellungnahme der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Niedersächsischen Landtag
Rotstiftpolitik in der Kultur stoppen
Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im niedersächsischen Landtag steht solidarisch an der Seite der Kulturschaffenden. Die von SPD und CDU im Landeshaushalt beschlossene Zusammenstreichung der Mittel der Theater und die Nichtübernahme der Tariferhöhungen an den Kommunalen Bühnen und dem Staatstheater Hannover ist für uns untragbar und gefährdet gerade im Bereich der kommunalen Theater in Teilen ihre Existenz. Die Landesregierung lässt die Kulturschaffenden erneut im Regen stehen. Das ist besonders ärgerlich, handelt es sich doch bei Theatermitarbeitenden oft um prekär Beschäftigte, die nun auch noch um ihre Jobs bangen müssen.
Entgegen der Überzeugung der Landesregierung ist der Anteil des Haushaltes des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur am Gesamthaushalt 2021 mit 10,2% gegenüber 2016 mit 10,9 % gesunken. Kulturminister Thümler ist gefordert zu handeln und sich endlich gegenüber seinem CDU Finanzminister durchzusetzen und für eine bessere Kulturfinanzierung streiten und mindestens die dauerhafte anteilige Übernahme der Tarifsteigerungen für die kommunalen Theater in Niedersachsen und das Staatstheater Hannover zu erreichen.
Unsere Fraktion fordert von der GroKo mindestens die dauerhafte Übernahme der Tarifsteigerungen für die kommunalen Theater in Niedersachsen. Für uns ist klar: Kunst ist Arbeit und Arbeit braucht gerechten Lohn. Wir setzen und daher dafür ein, dass Kunst und Kultur in Niedersachsen angemessen gefördert werden. Die Rotstiftpolitik der GroKo ist ein Desaster für die Bühnen und ihre Mitarbeitenden!
Susanne Victoria Schütz
является членом парламента Niedersächsischer Landtag
избирательный округ: Braunschweig-Nord
FDP, последний раз редактировалось 13.04.2022
Групповое решение, опубликованное Jörg Bode.
Основой решения послужило постановление фракции FDP
Я согласен(а) / преимущественно согласен(а).
Я поддерживаю запрос, если есть достаточно других представителей.
Я поддерживаю публичные слушания в Техническом комитете.
Wir Freien Demokraten setzen uns für ein flächendeckend gutes kulturelles Angebot für die Bürgerinnen und Bürger in Niedersachsen unabhängig von Herkunft und finanziellen Möglichkeiten ein. Die zahlreichen staatlichen, kommunalen und privaten Theater, Museen, Orchester, Literaturhäuser, Chöre, Amateurmusikerinnen und -musiker, Kunst- und Musikszenen und kulturellen Initiativen bilden dafür eine einzigartige, historisch gewachsene und innovative Kulturlandschaft, welche wir in ihrer Vielfalt und regionalen Ausgeprägtheit erhalten wollen. Kurzfristig wollen wir die niedersächsischen Theater finanziell so ausstatten, dass sie die anstehenden Tariferhöhungen tragen können. Die Förderung der kommunalen Theater wollen wir ausbauen und die Arbeitsbedingungen für Kulturschaffende im Land verbessern. Im Bereich der Theater gilt es mit den Verbänden und Tarifpartnern Wege zu finden, wie eine höhere Vergütungsgerechtigkeit, auch zwischen den Sparten, hergestellt werden kann. Das Stipendienprogramm für soloselbstständige Künstlerinnen und Künstler wollen wir dahingehend reformieren, dass die Zuwendungsempfängerinnen und -empfänger das Stipendium auch zur Sicherstellung des Lebensunterhalts verwenden können.
Horst Kortlang
является членом парламента Niedersächsischer Landtag
FDP, последний раз редактировалось 13.04.2022
Групповое решение, опубликованное Jörg Bode.
Основой решения послужило постановление фракции FDP
Я согласен(а) / преимущественно согласен(а).
Я поддерживаю запрос, если есть достаточно других представителей.
Я поддерживаю публичные слушания в Техническом комитете.
Wir Freien Demokraten setzen uns für ein flächendeckend gutes kulturelles Angebot für die Bürgerinnen und Bürger in Niedersachsen unabhängig von Herkunft und finanziellen Möglichkeiten ein. Die zahlreichen staatlichen, kommunalen und privaten Theater, Museen, Orchester, Literaturhäuser, Chöre, Amateurmusikerinnen und -musiker, Kunst- und Musikszenen und kulturellen Initiativen bilden dafür eine einzigartige, historisch gewachsene und innovative Kulturlandschaft, welche wir in ihrer Vielfalt und regionalen Ausgeprägtheit erhalten wollen. Kurzfristig wollen wir die niedersächsischen Theater finanziell so ausstatten, dass sie die anstehenden Tariferhöhungen tragen können. Die Förderung der kommunalen Theater wollen wir ausbauen und die Arbeitsbedingungen für Kulturschaffende im Land verbessern. Im Bereich der Theater gilt es mit den Verbänden und Tarifpartnern Wege zu finden, wie eine höhere Vergütungsgerechtigkeit, auch zwischen den Sparten, hergestellt werden kann. Das Stipendienprogramm für soloselbstständige Künstlerinnen und Künstler wollen wir dahingehend reformieren, dass die Zuwendungsempfängerinnen und -empfänger das Stipendium auch zur Sicherstellung des Lebensunterhalts verwenden können.
Jan-Christoph Oetjen
является членом парламента Niedersächsischer Landtag
FDP, последний раз редактировалось 13.04.2022
Групповое решение, опубликованное Jörg Bode.
Основой решения послужило постановление фракции FDP
Я согласен(а) / преимущественно согласен(а).
Я поддерживаю запрос, если есть достаточно других представителей.
Я поддерживаю публичные слушания в Техническом комитете.
Wir Freien Demokraten setzen uns für ein flächendeckend gutes kulturelles Angebot für die Bürgerinnen und Bürger in Niedersachsen unabhängig von Herkunft und finanziellen Möglichkeiten ein. Die zahlreichen staatlichen, kommunalen und privaten Theater, Museen, Orchester, Literaturhäuser, Chöre, Amateurmusikerinnen und -musiker, Kunst- und Musikszenen und kulturellen Initiativen bilden dafür eine einzigartige, historisch gewachsene und innovative Kulturlandschaft, welche wir in ihrer Vielfalt und regionalen Ausgeprägtheit erhalten wollen. Kurzfristig wollen wir die niedersächsischen Theater finanziell so ausstatten, dass sie die anstehenden Tariferhöhungen tragen können. Die Förderung der kommunalen Theater wollen wir ausbauen und die Arbeitsbedingungen für Kulturschaffende im Land verbessern. Im Bereich der Theater gilt es mit den Verbänden und Tarifpartnern Wege zu finden, wie eine höhere Vergütungsgerechtigkeit, auch zwischen den Sparten, hergestellt werden kann. Das Stipendienprogramm für soloselbstständige Künstlerinnen und Künstler wollen wir dahingehend reformieren, dass die Zuwendungsempfängerinnen und -empfänger das Stipendium auch zur Sicherstellung des Lebensunterhalts verwenden können.
FDP, последний раз редактировалось 13.04.2022
Групповое решение, опубликованное Jörg Bode.
Основой решения послужило постановление фракции FDP
Я согласен(а) / преимущественно согласен(а).
Я поддерживаю запрос, если есть достаточно других представителей.
Я поддерживаю публичные слушания в Техническом комитете.
Wir Freien Demokraten setzen uns für ein flächendeckend gutes kulturelles Angebot für die Bürgerinnen und Bürger in Niedersachsen unabhängig von Herkunft und finanziellen Möglichkeiten ein. Die zahlreichen staatlichen, kommunalen und privaten Theater, Museen, Orchester, Literaturhäuser, Chöre, Amateurmusikerinnen und -musiker, Kunst- und Musikszenen und kulturellen Initiativen bilden dafür eine einzigartige, historisch gewachsene und innovative Kulturlandschaft, welche wir in ihrer Vielfalt und regionalen Ausgeprägtheit erhalten wollen. Kurzfristig wollen wir die niedersächsischen Theater finanziell so ausstatten, dass sie die anstehenden Tariferhöhungen tragen können. Die Förderung der kommunalen Theater wollen wir ausbauen und die Arbeitsbedingungen für Kulturschaffende im Land verbessern. Im Bereich der Theater gilt es mit den Verbänden und Tarifpartnern Wege zu finden, wie eine höhere Vergütungsgerechtigkeit, auch zwischen den Sparten, hergestellt werden kann. Das Stipendienprogramm für soloselbstständige Künstlerinnen und Künstler wollen wir dahingehend reformieren, dass die Zuwendungsempfängerinnen und -empfänger das Stipendium auch zur Sicherstellung des Lebensunterhalts verwenden können.
Dr. Stefan Birkner
является членом парламента Niedersächsischer Landtag
избирательный округ: Garbsen/Wedemark
FDP, последний раз редактировалось 13.04.2022
Групповое решение, опубликованное Jörg Bode.
Основой решения послужило постановление фракции FDP
Я согласен(а) / преимущественно согласен(а).
Я поддерживаю запрос, если есть достаточно других представителей.
Я поддерживаю публичные слушания в Техническом комитете.
Wir Freien Demokraten setzen uns für ein flächendeckend gutes kulturelles Angebot für die Bürgerinnen und Bürger in Niedersachsen unabhängig von Herkunft und finanziellen Möglichkeiten ein. Die zahlreichen staatlichen, kommunalen und privaten Theater, Museen, Orchester, Literaturhäuser, Chöre, Amateurmusikerinnen und -musiker, Kunst- und Musikszenen und kulturellen Initiativen bilden dafür eine einzigartige, historisch gewachsene und innovative Kulturlandschaft, welche wir in ihrer Vielfalt und regionalen Ausgeprägtheit erhalten wollen. Kurzfristig wollen wir die niedersächsischen Theater finanziell so ausstatten, dass sie die anstehenden Tariferhöhungen tragen können. Die Förderung der kommunalen Theater wollen wir ausbauen und die Arbeitsbedingungen für Kulturschaffende im Land verbessern. Im Bereich der Theater gilt es mit den Verbänden und Tarifpartnern Wege zu finden, wie eine höhere Vergütungsgerechtigkeit, auch zwischen den Sparten, hergestellt werden kann. Das Stipendienprogramm für soloselbstständige Künstlerinnen und Künstler wollen wir dahingehend reformieren, dass die Zuwendungsempfängerinnen und -empfänger das Stipendium auch zur Sicherstellung des Lebensunterhalts verwenden können.
Sylvia Bruns
является членом парламента Niedersächsischer Landtag
избирательный округ: Hannover-Döhren
FDP, последний раз редактировалось 13.04.2022
Групповое решение, опубликованное Jörg Bode.
Основой решения послужило постановление фракции FDP
Я согласен(а) / преимущественно согласен(а).
Я поддерживаю запрос, если есть достаточно других представителей.
Я поддерживаю публичные слушания в Техническом комитете.
Wir Freien Demokraten setzen uns für ein flächendeckend gutes kulturelles Angebot für die Bürgerinnen und Bürger in Niedersachsen unabhängig von Herkunft und finanziellen Möglichkeiten ein. Die zahlreichen staatlichen, kommunalen und privaten Theater, Museen, Orchester, Literaturhäuser, Chöre, Amateurmusikerinnen und -musiker, Kunst- und Musikszenen und kulturellen Initiativen bilden dafür eine einzigartige, historisch gewachsene und innovative Kulturlandschaft, welche wir in ihrer Vielfalt und regionalen Ausgeprägtheit erhalten wollen. Kurzfristig wollen wir die niedersächsischen Theater finanziell so ausstatten, dass sie die anstehenden Tariferhöhungen tragen können. Die Förderung der kommunalen Theater wollen wir ausbauen und die Arbeitsbedingungen für Kulturschaffende im Land verbessern. Im Bereich der Theater gilt es mit den Verbänden und Tarifpartnern Wege zu finden, wie eine höhere Vergütungsgerechtigkeit, auch zwischen den Sparten, hergestellt werden kann. Das Stipendienprogramm für soloselbstständige Künstlerinnen und Künstler wollen wir dahingehend reformieren, dass die Zuwendungsempfängerinnen und -empfänger das Stipendium auch zur Sicherstellung des Lebensunterhalts verwenden können.
Hillgriet Eilers
является членом парламента Niedersächsischer Landtag
FDP, последний раз редактировалось 13.04.2022
Групповое решение, опубликованное Jörg Bode.
Основой решения послужило постановление фракции FDP
Я согласен(а) / преимущественно согласен(а).
Я поддерживаю запрос, если есть достаточно других представителей.
Я поддерживаю публичные слушания в Техническом комитете.
Wir Freien Demokraten setzen uns für ein flächendeckend gutes kulturelles Angebot für die Bürgerinnen und Bürger in Niedersachsen unabhängig von Herkunft und finanziellen Möglichkeiten ein. Die zahlreichen staatlichen, kommunalen und privaten Theater, Museen, Orchester, Literaturhäuser, Chöre, Amateurmusikerinnen und -musiker, Kunst- und Musikszenen und kulturellen Initiativen bilden dafür eine einzigartige, historisch gewachsene und innovative Kulturlandschaft, welche wir in ihrer Vielfalt und regionalen Ausgeprägtheit erhalten wollen. Kurzfristig wollen wir die niedersächsischen Theater finanziell so ausstatten, dass sie die anstehenden Tariferhöhungen tragen können. Die Förderung der kommunalen Theater wollen wir ausbauen und die Arbeitsbedingungen für Kulturschaffende im Land verbessern. Im Bereich der Theater gilt es mit den Verbänden und Tarifpartnern Wege zu finden, wie eine höhere Vergütungsgerechtigkeit, auch zwischen den Sparten, hergestellt werden kann. Das Stipendienprogramm für soloselbstständige Künstlerinnen und Künstler wollen wir dahingehend reformieren, dass die Zuwendungsempfängerinnen und -empfänger das Stipendium auch zur Sicherstellung des Lebensunterhalts verwenden können.
Björn Försterling
является членом парламента Niedersächsischer Landtag
избирательный округ: Wolfenbüttel-Nord
FDP, последний раз редактировалось 13.04.2022
Групповое решение, опубликованное Jörg Bode.
Основой решения послужило постановление фракции FDP
Я согласен(а) / преимущественно согласен(а).
Я поддерживаю запрос, если есть достаточно других представителей.
Я поддерживаю публичные слушания в Техническом комитете.
Wir Freien Demokraten setzen uns für ein flächendeckend gutes kulturelles Angebot für die Bürgerinnen und Bürger in Niedersachsen unabhängig von Herkunft und finanziellen Möglichkeiten ein. Die zahlreichen staatlichen, kommunalen und privaten Theater, Museen, Orchester, Literaturhäuser, Chöre, Amateurmusikerinnen und -musiker, Kunst- und Musikszenen und kulturellen Initiativen bilden dafür eine einzigartige, historisch gewachsene und innovative Kulturlandschaft, welche wir in ihrer Vielfalt und regionalen Ausgeprägtheit erhalten wollen. Kurzfristig wollen wir die niedersächsischen Theater finanziell so ausstatten, dass sie die anstehenden Tariferhöhungen tragen können. Die Förderung der kommunalen Theater wollen wir ausbauen und die Arbeitsbedingungen für Kulturschaffende im Land verbessern. Im Bereich der Theater gilt es mit den Verbänden und Tarifpartnern Wege zu finden, wie eine höhere Vergütungsgerechtigkeit, auch zwischen den Sparten, hergestellt werden kann. Das Stipendienprogramm für soloselbstständige Künstlerinnen und Künstler wollen wir dahingehend reformieren, dass die Zuwendungsempfängerinnen und -empfänger das Stipendium auch zur Sicherstellung des Lebensunterhalts verwenden können.
Dr. Marco Genthe
является членом парламента Niedersächsischer Landtag
FDP, последний раз редактировалось 13.04.2022
Групповое решение, опубликованное Jörg Bode.
Основой решения послужило постановление фракции FDP
Я согласен(а) / преимущественно согласен(а).
Я поддерживаю запрос, если есть достаточно других представителей.
Я поддерживаю публичные слушания в Техническом комитете.
Wir Freien Demokraten setzen uns für ein flächendeckend gutes kulturelles Angebot für die Bürgerinnen und Bürger in Niedersachsen unabhängig von Herkunft und finanziellen Möglichkeiten ein. Die zahlreichen staatlichen, kommunalen und privaten Theater, Museen, Orchester, Literaturhäuser, Chöre, Amateurmusikerinnen und -musiker, Kunst- und Musikszenen und kulturellen Initiativen bilden dafür eine einzigartige, historisch gewachsene und innovative Kulturlandschaft, welche wir in ihrer Vielfalt und regionalen Ausgeprägtheit erhalten wollen. Kurzfristig wollen wir die niedersächsischen Theater finanziell so ausstatten, dass sie die anstehenden Tariferhöhungen tragen können. Die Förderung der kommunalen Theater wollen wir ausbauen und die Arbeitsbedingungen für Kulturschaffende im Land verbessern. Im Bereich der Theater gilt es mit den Verbänden und Tarifpartnern Wege zu finden, wie eine höhere Vergütungsgerechtigkeit, auch zwischen den Sparten, hergestellt werden kann. Das Stipendienprogramm für soloselbstständige Künstlerinnen und Künstler wollen wir dahingehend reformieren, dass die Zuwendungsempfängerinnen und -empfänger das Stipendium auch zur Sicherstellung des Lebensunterhalts verwenden können.
FDP, последний раз редактировалось 13.04.2022
Групповое решение, опубликованное Jörg Bode.
Основой решения послужило постановление фракции FDP
Я согласен(а) / преимущественно согласен(а).
Я поддерживаю запрос, если есть достаточно других представителей.
Я поддерживаю публичные слушания в Техническом комитете.
Wir Freien Demokraten setzen uns für ein flächendeckend gutes kulturelles Angebot für die Bürgerinnen und Bürger in Niedersachsen unabhängig von Herkunft und finanziellen Möglichkeiten ein. Die zahlreichen staatlichen, kommunalen und privaten Theater, Museen, Orchester, Literaturhäuser, Chöre, Amateurmusikerinnen und -musiker, Kunst- und Musikszenen und kulturellen Initiativen bilden dafür eine einzigartige, historisch gewachsene und innovative Kulturlandschaft, welche wir in ihrer Vielfalt und regionalen Ausgeprägtheit erhalten wollen. Kurzfristig wollen wir die niedersächsischen Theater finanziell so ausstatten, dass sie die anstehenden Tariferhöhungen tragen können. Die Förderung der kommunalen Theater wollen wir ausbauen und die Arbeitsbedingungen für Kulturschaffende im Land verbessern. Im Bereich der Theater gilt es mit den Verbänden und Tarifpartnern Wege zu finden, wie eine höhere Vergütungsgerechtigkeit, auch zwischen den Sparten, hergestellt werden kann. Das Stipendienprogramm für soloselbstständige Künstlerinnen und Künstler wollen wir dahingehend reformieren, dass die Zuwendungsempfängerinnen und -empfänger das Stipendium auch zur Sicherstellung des Lebensunterhalts verwenden können.
Johanne Modder
является членом парламента Niedersächsischer Landtag
SPD, последний раз редактировалось 12.04.2022
Групповое решение, опубликованное Johanne Modder.
Основой решения послужило постановление фракции SPD
Я воздерживаюсь.
Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.
Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.
Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.
Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.
Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.
Dirk Toepffer
является членом парламента Niedersächsischer Landtag
избирательный округ: Hannover-Döhren
CDU, последний раз редактировалось 05.04.2022
Групповое решение, опубликованное Dirk Toepffer.
Основой решения послужило постановление фракции CDU
Я воздерживаюсь.
Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.
Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.
Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.
Claudia Schüßler
является членом парламента Niedersächsischer Landtag
избирательный округ: Barsinghausen
SPD, последний раз редактировалось 17.03.2022
Групповое решение, опубликованное Johanne Modder.
Основой решения послужило постановление фракции SPD
Я воздерживаюсь.
Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.
Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.
Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.
Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.
Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.
Annette Schütze
является членом парламента Niedersächsischer Landtag
избирательный округ: Braunschweig-Süd
SPD, последний раз редактировалось 17.03.2022
Групповое решение, опубликованное Johanne Modder.
Основой решения послужило постановление фракции SPD
Я воздерживаюсь.
Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.
Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.
Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.
Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.
Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.
SPD, последний раз редактировалось 17.03.2022
Групповое решение, опубликованное Johanne Modder.
Основой решения послужило постановление фракции SPD
Я воздерживаюсь.
Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.
Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.
Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.
Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.
Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.
Lasse Weritz
является членом парламента Niedersächsischer Landtag
CDU, последний раз редактировалось 17.03.2022
Групповое решение, опубликованное Dirk Toepffer.
Основой решения послужило постановление фракции CDU
Я воздерживаюсь.
Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.
Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.
Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.
Sebastian Zinke
является членом парламента Niedersächsischer Landtag
SPD, последний раз редактировалось 17.03.2022
Групповое решение, опубликованное Johanne Modder.
Основой решения послужило постановление фракции SPD
Я воздерживаюсь.
Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.
Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.
Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.
Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.
Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.
Dr. Stephan Siemer
является членом парламента Niedersächsischer Landtag
CDU, последний раз редактировалось 17.03.2022
Групповое решение, опубликованное Dirk Toepffer.
Основой решения послужило постановление фракции CDU
Я воздерживаюсь.
Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.
Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.
Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.
Editha Westmann
является членом парламента Niedersächsischer Landtag
избирательный округ: Garbsen/Wedemark
CDU, последний раз редактировалось 17.03.2022
Групповое решение, опубликованное Dirk Toepffer.
Основой решения послужило постановление фракции CDU
Я воздерживаюсь.
Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.
Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.
Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.
Mareike Lotte Wulf
является членом парламента Niedersächsischer Landtag
избирательный округ: Hannover-Mitte
CDU, последний раз редактировалось 17.03.2022
Групповое решение, опубликованное Dirk Toepffer.
Основой решения послужило постановление фракции CDU
Я воздерживаюсь.
Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.
Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.
Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.
Hanna Naber
является членом парламента Niedersächsischer Landtag
SPD, последний раз редактировалось 17.03.2022
Групповое решение, опубликованное Johanne Modder.
Основой решения послужило постановление фракции SPD
Я воздерживаюсь.
Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.
Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.
Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.
Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.
Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.
Dr. Esther Niewerth-Baumann
является членом парламента Niedersächsischer Landtag
CDU, последний раз редактировалось 17.03.2022
Групповое решение, опубликованное Dirk Toepffer.
Основой решения послужило постановление фракции CDU
Я воздерживаюсь.
Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.
Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.
Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.
Wiebke Osigus
является членом парламента Niedersächsischer Landtag
избирательный округ: Neustadt/Wunstorf
SPD, последний раз редактировалось 17.03.2022
Групповое решение, опубликованное Johanne Modder.
Основой решения послужило постановление фракции SPD
Я воздерживаюсь.
Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.
Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.
Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.
Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.
Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.
Boris Pistorius
является членом парламента Niedersächsischer Landtag
SPD, последний раз редактировалось 17.03.2022
Групповое решение, опубликованное Johanne Modder.
Основой решения послужило постановление фракции SPD
Я воздерживаюсь.
Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.
Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.
Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.
Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.
Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.
CDU, последний раз редактировалось 17.03.2022
Групповое решение, опубликованное Dirk Toepffer.
Основой решения послужило постановление фракции CDU
Я воздерживаюсь.
Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.
Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.
Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.
Guido Pott
является членом парламента Niedersächsischer Landtag
SPD, последний раз редактировалось 17.03.2022
Групповое решение, опубликованное Johanne Modder.
Основой решения послужило постановление фракции SPD
Я воздерживаюсь.
Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.
Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.
Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.
Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.
Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.
Philipp Raulfs
является членом парламента Niedersächsischer Landtag
SPD, последний раз редактировалось 17.03.2022
Групповое решение, опубликованное Johanne Modder.
Основой решения послужило постановление фракции SPD
Я воздерживаюсь.
Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.
Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.
Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.
Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.
Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.
Laura Rebuschat
является членом парламента Niedersächsischer Landtag
избирательный округ: Hildesheim
CDU, последний раз редактировалось 17.03.2022
Групповое решение, опубликованное Dirk Toepffer.
Основой решения послужило постановление фракции CDU
Я воздерживаюсь.
Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.
Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.
Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.
Thiemo Röhler
является членом парламента Niedersächsischer Landtag
CDU, последний раз редактировалось 17.03.2022
Групповое решение, опубликованное Dirk Toepffer.
Основой решения послужило постановление фракции CDU
Я воздерживаюсь.
Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.
Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.
Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.
Marcel Scharrelmann
является членом парламента Niedersächsischer Landtag
CDU, последний раз редактировалось 17.03.2022
Групповое решение, опубликованное Dirk Toepffer.
Основой решения послужило постановление фракции CDU
Я воздерживаюсь.
Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.
Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.
Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.
Oliver Schatta
является членом парламента Niedersächsischer Landtag
избирательный округ: Braunschweig-Süd
CDU, последний раз редактировалось 17.03.2022
Групповое решение, опубликованное Dirk Toepffer.
Основой решения послужило постановление фракции CDU
Я воздерживаюсь.
Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.
Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.
Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.
Jörn Schepelmann
является членом парламента Niedersächsischer Landtag
CDU, последний раз редактировалось 17.03.2022
Групповое решение, опубликованное Dirk Toepffer.
Основой решения послужило постановление фракции CDU
Я воздерживаюсь.
Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.
Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.
Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.
Dr. Frank Schmädeke
является членом парламента Niedersächsischer Landtag
CDU, последний раз редактировалось 17.03.2022
Групповое решение, опубликованное Dirk Toepffer.
Основой решения послужило постановление фракции CDU
Я воздерживаюсь.
Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.
Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.
Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.
SPD, последний раз редактировалось 17.03.2022
Групповое решение, опубликованное Johanne Modder.
Основой решения послужило постановление фракции SPD
Я воздерживаюсь.
Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.
Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.
Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.
Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.
Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.
Tobias Heilmann
является членом парламента Niedersächsischer Landtag
избирательный округ: Gifhorn-Nord/Wolfsburg
SPD, последний раз редактировалось 17.03.2022
Групповое решение, опубликованное Johanne Modder.
Основой решения послужило постановление фракции SPD
Я воздерживаюсь.
Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.
Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.
Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.
Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.
Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.
Eike Holsten
является членом парламента Niedersächsischer Landtag
CDU, последний раз редактировалось 17.03.2022
Групповое решение, опубликованное Dirk Toepffer.
Основой решения послужило постановление фракции CDU
Я воздерживаюсь.
Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.
Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.
Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.
Gerd Hujahn
является членом парламента Niedersächsischer Landtag
избирательный округ: Göttingen/Münden
SPD, последний раз редактировалось 17.03.2022
Групповое решение, опубликованное Johanne Modder.
Основой решения послужило постановление фракции SPD
Я воздерживаюсь.
Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.
Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.
Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.
Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.
Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.
Rüdiger Kauroff
является членом парламента Niedersächsischer Landtag
избирательный округ: Garbsen/Wedemark
SPD, последний раз редактировалось 17.03.2022
Групповое решение, опубликованное Johanne Modder.
Основой решения послужило постановление фракции SPD
Я воздерживаюсь.
Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.
Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.
Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.
Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.
Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.
Alptekin Kirci
является членом парламента Niedersächsischer Landtag
избирательный округ: Hannover-Mitte
SPD, последний раз редактировалось 17.03.2022
Групповое решение, опубликованное Johanne Modder.
Основой решения послужило постановление фракции SPD
Я воздерживаюсь.
Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.
Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.
Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.
Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.
Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.
Veronika Koch
является членом парламента Niedersächsischer Landtag
CDU, последний раз редактировалось 17.03.2022
Групповое решение, опубликованное Dirk Toepffer.
Основой решения послужило постановление фракции CDU
Я воздерживаюсь.
Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.
Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.
Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.
Dunja Kreiser
является членом парламента Niedersächsischer Landtag
избирательный округ: Wolfenbüttel-Nord
SPD, последний раз редактировалось 17.03.2022
Групповое решение, опубликованное Johanne Modder.
Основой решения послужило постановление фракции SPD
Я воздерживаюсь.
Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.
Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.
Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.
Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.
Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.
Deniz Kurku
является членом парламента Niedersächsischer Landtag
SPD, последний раз редактировалось 17.03.2022
Групповое решение, опубликованное Johanne Modder.
Основой решения послужило постановление фракции SPD
Я воздерживаюсь.
Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.
Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.
Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.
Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.
Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.
Kerstin Liebelt
является членом парламента Niedersächsischer Landtag
SPD, последний раз редактировалось 17.03.2022
Групповое решение, опубликованное Johanne Modder.
Основой решения послужило постановление фракции SPD
Я воздерживаюсь.
Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.
Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.
Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.
Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.
Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.
Dr. Dörte Liebetruth
является членом парламента Niedersächsischer Landtag
SPD, последний раз редактировалось 17.03.2022
Групповое решение, опубликованное Johanne Modder.
Основой решения послужило постановление фракции SPD
Я воздерживаюсь.
Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.
Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.
Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.
Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.
Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.
Oliver Lottke
является членом парламента Niedersächsischer Landtag
SPD, последний раз редактировалось 17.03.2022
Групповое решение, опубликованное Johanne Modder.
Основой решения послужило постановление фракции SPD
Я воздерживаюсь.
Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.
Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.
Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.
Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.
Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.
Dr. Marco Mohrmann
является членом парламента Niedersächsischer Landtag
CDU, последний раз редактировалось 17.03.2022
Групповое решение, опубликованное Dirk Toepffer.
Основой решения послужило постановление фракции CDU
Я воздерживаюсь.
Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.
Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.
Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.
Dr. Karl-Ludwig von Danwitz
является членом парламента Niedersächsischer Landtag
CDU, последний раз редактировалось 17.03.2022
Групповое решение, опубликованное Dirk Toepffer.
Основой решения послужило постановление фракции CDU
Я воздерживаюсь.
Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.
Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.
Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.
Jörn Domeier
является членом парламента Niedersächsischer Landtag
SPD, последний раз редактировалось 17.03.2022
Групповое решение, опубликованное Johanne Modder.
Основой решения послужило постановление фракции SPD
Я воздерживаюсь.
Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.
Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.
Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.
Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.
Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.
Uwe Dorendorf
является членом парламента Niedersächsischer Landtag
CDU, последний раз редактировалось 17.03.2022
Групповое решение, опубликованное Dirk Toepffer.
Основой решения послужило постановление фракции CDU
Я воздерживаюсь.
Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.
Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.
Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.
Thomas Ehbrecht
является членом парламента Niedersächsischer Landtag
избирательный округ: Duderstadt
CDU, последний раз редактировалось 17.03.2022
Групповое решение, опубликованное Dirk Toepffer.
Основой решения послужило постановление фракции CDU
Я воздерживаюсь.
Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.
Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.
Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.
Christoph Eilers
является членом парламента Niedersächsischer Landtag
CDU, последний раз редактировалось 17.03.2022
Групповое решение, опубликованное Dirk Toepffer.
Основой решения послужило постановление фракции CDU
Я воздерживаюсь.
Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.
Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.
Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.
Christian Fühner
является членом парламента Niedersächsischer Landtag
CDU, последний раз редактировалось 17.03.2022
Групповое решение, опубликованное Dirk Toepffer.
Основой решения послужило постановление фракции CDU
Я воздерживаюсь.
Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.
Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.
Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.
Karin Logemann
является членом парламента Niedersächsischer Landtag
SPD, последний раз редактировалось 17.03.2022
Групповое решение, опубликованное Johanne Modder.
Основой решения послужило постановление фракции SPD
Я воздерживаюсь.
Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.
Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.
Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.
Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.
Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.
Bernd Busemann
является членом парламента Niedersächsischer Landtag
CDU, последний раз редактировалось 17.03.2022
Групповое решение, опубликованное Dirk Toepffer.
Основой решения послужило постановление фракции CDU
Я воздерживаюсь.
Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.
Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.
Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.
Anette Meyer zu Strohen
является членом парламента Niedersächsischer Landtag
CDU, последний раз редактировалось 17.03.2022
Групповое решение, опубликованное Dirk Toepffer.
Основой решения послужило постановление фракции CDU
Я воздерживаюсь.
Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.
Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.
Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.
Dr. Bernd Althusmann
является членом парламента Niedersächsischer Landtag
CDU, последний раз редактировалось 17.03.2022
Групповое решение, опубликованное Dirk Toepffer.
Основой решения послужило постановление фракции CDU
Я воздерживаюсь.
Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.
Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.
Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.
Matthias Arends
является членом парламента Niedersächsischer Landtag
SPD, последний раз редактировалось 17.03.2022
Групповое решение, опубликованное Johanne Modder.
Основой решения послужило постановление фракции SPD
Я воздерживаюсь.
Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.
Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.
Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.
Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.
Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.
Jochen Beekhuis
является членом парламента Niedersächsischer Landtag
SPD, последний раз редактировалось 17.03.2022
Групповое решение, опубликованное Johanne Modder.
Основой решения послужило постановление фракции SPD
Я воздерживаюсь.
Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.
Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.
Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.
Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.
Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.
Stefan Politze
является членом парламента Niedersächsischer Landtag
SPD, последний раз редактировалось 17.03.2022
Групповое решение, опубликованное Johanne Modder.
Основой решения послужило постановление фракции SPD
Я воздерживаюсь.
Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.
Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.
Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.
Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.
Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.
Ulf Prange
является членом парламента Niedersächsischer Landtag
SPD, последний раз редактировалось 17.03.2022
Групповое решение, опубликованное Johanne Modder.
Основой решения послужило постановление фракции SPD
Я воздерживаюсь.
Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.
Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.
Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.
Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.
Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.
Dr. Alexander Saipa
является членом парламента Niedersächsischer Landtag
избирательный округ: Goslar
SPD, последний раз редактировалось 17.03.2022
Групповое решение, опубликованное Johanne Modder.
Основой решения послужило постановление фракции SPD
Я воздерживаюсь.
Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.
Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.
Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.
Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.
Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.
Uwe Santjer
является членом парламента Niedersächsischer Landtag
SPD, последний раз редактировалось 17.03.2022
Групповое решение, опубликованное Johanne Modder.
Основой решения послужило постановление фракции SPD
Я воздерживаюсь.
Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.
Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.
Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.
Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.
Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.
Heiner Schönecke
является членом парламента Niedersächsischer Landtag
CDU, последний раз редактировалось 17.03.2022
Групповое решение, опубликованное Dirk Toepffer.
Основой решения послужило постановление фракции CDU
Я воздерживаюсь.
Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.
Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.
Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.
Andrea Schröder-Ehlers
является членом парламента Niedersächsischer Landtag
SPD, последний раз редактировалось 17.03.2022
Групповое решение, опубликованное Johanne Modder.
Основой решения послужило постановление фракции SPD
Я воздерживаюсь.
Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.
Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.
Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.
Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.
Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.
Doris Schröder-Köpf
является членом парламента Niedersächsischer Landtag
избирательный округ: Hannover-Döhren
SPD, последний раз редактировалось 17.03.2022
Групповое решение, опубликованное Johanne Modder.
Основой решения послужило постановление фракции SPD
Я воздерживаюсь.
Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.
Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.
Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.
Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.
Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.
CDU, последний раз редактировалось 17.03.2022
Групповое решение, опубликованное Dirk Toepffer.
Основой решения послужило постановление фракции CDU
Я воздерживаюсь.
Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.
Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.
Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.
SPD, последний раз редактировалось 17.03.2022
Групповое решение, опубликованное Johanne Modder.
Основой решения послужило постановление фракции SPD
Я воздерживаюсь.
Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.
Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.
Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.
Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.
Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.
Kai Seefried
является членом парламента Niedersächsischer Landtag
CDU, последний раз редактировалось 17.03.2022
Групповое решение, опубликованное Dirk Toepffer.
Основой решения послужило постановление фракции CDU
Я воздерживаюсь.
Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.
Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.
Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.
Wiard Siebels
является членом парламента Niedersächsischer Landtag
SPD, последний раз редактировалось 17.03.2022
Групповое решение, опубликованное Johanne Modder.
Основой решения послужило постановление фракции SPD
Я воздерживаюсь.
Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.
Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.
Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.
Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.
Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.
Ulf Thiele
является членом парламента Niedersächsischer Landtag
CDU, последний раз редактировалось 17.03.2022
Групповое решение, опубликованное Dirk Toepffer.
Основой решения послужило постановление фракции CDU
Я воздерживаюсь.
Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.
Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.
Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.
Björn Thümler
является членом парламента Niedersächsischer Landtag
CDU, последний раз редактировалось 17.03.2022
Групповое решение, опубликованное Dirk Toepffer.
Основой решения послужило постановление фракции CDU
Я воздерживаюсь.
Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.
Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.
Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.
SPD, последний раз редактировалось 17.03.2022
Групповое решение, опубликованное Johanne Modder.
Основой решения послужило постановление фракции SPD
Я воздерживаюсь.
Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.
Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.
Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.
Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.
Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.
Ulrich Watermann
является членом парламента Niedersächsischer Landtag
SPD, последний раз редактировалось 17.03.2022
Групповое решение, опубликованное Johanne Modder.
Основой решения послужило постановление фракции SPD
Я воздерживаюсь.
Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.
Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.
Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.
Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.
Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.
Stephan Weil
является членом парламента Niedersächsischer Landtag
избирательный округ: Hannover-Buchholz
SPD, последний раз редактировалось 17.03.2022
Групповое решение, опубликованное Johanne Modder.
Основой решения послужило постановление фракции SPD
Я воздерживаюсь.
Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.
Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.
Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.
Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.
Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.
Dr. Thela Wernstedt
является членом парламента Niedersächsischer Landtag
избирательный округ: Hannover-Linden
SPD, последний раз редактировалось 17.03.2022
Групповое решение, опубликованное Johanne Modder.
Основой решения послужило постановление фракции SPD
Я воздерживаюсь.
Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.
Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.
Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.
Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.
Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.
Sebastian Lechner
является членом парламента Niedersächsischer Landtag
избирательный округ: Neustadt/Wunstorf
CDU, последний раз редактировалось 17.03.2022
Групповое решение, опубликованное Dirk Toepffer.
Основой решения послужило постановление фракции CDU
Я воздерживаюсь.
Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.
Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.
Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.
Dr. Silke Lesemann
является членом парламента Niedersächsischer Landtag
избирательный округ: Laatzen
SPD, последний раз редактировалось 17.03.2022
Групповое решение, опубликованное Johanne Modder.
Основой решения послужило постановление фракции SPD
Я воздерживаюсь.
Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.
Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.
Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.
Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.
Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.
Olaf Lies
является членом парламента Niedersächsischer Landtag
SPD, последний раз редактировалось 17.03.2022
Групповое решение, опубликованное Johanne Modder.
Основой решения послужило постановление фракции SPD
Я воздерживаюсь.
Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.
Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.
Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.
Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.
Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.
SPD, последний раз редактировалось 17.03.2022
Групповое решение, опубликованное Johanne Modder.
Основой решения послужило постановление фракции SPD
Я воздерживаюсь.
Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.
Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.
Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.
Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.
Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.
Volker Meyer
является членом парламента Niedersächsischer Landtag
CDU, последний раз редактировалось 17.03.2022
Групповое решение, опубликованное Dirk Toepffer.
Основой решения послужило постановление фракции CDU
Я воздерживаюсь.
Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.
Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.
Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.
Axel Miesner
является членом парламента Niedersächsischer Landtag
CDU, последний раз редактировалось 17.03.2022
Групповое решение, опубликованное Dirk Toepffer.
Основой решения послужило постановление фракции CDU
Я воздерживаюсь.
Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.
Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.
Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.
SPD, последний раз редактировалось 17.03.2022
Групповое решение, опубликованное Johanne Modder.
Основой решения послужило постановление фракции SPD
Я воздерживаюсь.
Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.
Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.
Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.
Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.
Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.
Jens Nacke
является членом парламента Niedersächsischer Landtag
CDU, последний раз редактировалось 17.03.2022
Групповое решение, опубликованное Dirk Toepffer.
Основой решения послужило постановление фракции CDU
Я воздерживаюсь.
Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.
Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.
Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.
Frank Oesterhelweg
является членом парламента Niedersächsischer Landtag
избирательный округ: Wolfenbüttel-Nord
CDU, последний раз редактировалось 17.03.2022
Групповое решение, опубликованное Dirk Toepffer.
Основой решения послужило постановление фракции CDU
Я воздерживаюсь.
Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.
Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.
Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.
Dr. Christos Pantazis
является членом парламента Niedersächsischer Landtag
избирательный округ: Braunschweig-Nord
SPD, последний раз редактировалось 17.03.2022
Групповое решение, опубликованное Johanne Modder.
Основой решения послужило постановление фракции SPD
Я воздерживаюсь.
Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.
Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.
Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.
Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.
Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.
Gudrun Pieper
является членом парламента Niedersächsischer Landtag
CDU, последний раз редактировалось 17.03.2022
Групповое решение, опубликованное Dirk Toepffer.
Основой решения послужило постановление фракции CDU
Я воздерживаюсь.
Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.
Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.
Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.
Frank Henning
является членом парламента Niedersächsischer Landtag
SPD, последний раз редактировалось 17.03.2022
Групповое решение, опубликованное Johanne Modder.
Основой решения послужило постановление фракции SPD
Я воздерживаюсь.
Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.
Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.
Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.
Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.
Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.
Bernd-Carsten Hiebing
является членом парламента Niedersächsischer Landtag
CDU, последний раз редактировалось 17.03.2022
Групповое решение, опубликованное Dirk Toepffer.
Основой решения послужило постановление фракции CDU
Я воздерживаюсь.
Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.
Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.
Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.
Reinhold Hilbers
является членом парламента Niedersächsischer Landtag
CDU, последний раз редактировалось 17.03.2022
Групповое решение, опубликованное Dirk Toepffer.
Основой решения послужило постановление фракции CDU
Я воздерживаюсь.
Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.
Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.
Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.
Jörg Hillmer
является членом парламента Niedersächsischer Landtag
CDU, последний раз редактировалось 17.03.2022
Групповое решение, опубликованное Dirk Toepffer.
Основой решения послужило постановление фракции CDU
Я воздерживаюсь.
Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.
Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.
Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.
Gerda Hövel
является членом парламента Niedersächsischer Landtag
CDU, последний раз редактировалось 17.03.2022
Групповое решение, опубликованное Dirk Toepffer.
Основой решения послужило постановление фракции CDU
Я воздерживаюсь.
Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.
Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.
Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.
Burkhard Jasper
является членом парламента Niedersächsischer Landtag
CDU, последний раз редактировалось 17.03.2022
Групповое решение, опубликованное Dirk Toepffer.
Основой решения послужило постановление фракции CDU
Я воздерживаюсь.
Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.
Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.
Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.
Petra Joumaah
является членом парламента Niedersächsischer Landtag
CDU, последний раз редактировалось 17.03.2022
Групповое решение, опубликованное Dirk Toepffer.
Основой решения послужило постановление фракции CDU
Я воздерживаюсь.
Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.
Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.
Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.
SPD, последний раз редактировалось 17.03.2022
Групповое решение, опубликованное Johanne Modder.
Основой решения послужило постановление фракции SPD
Я воздерживаюсь.
Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.
Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.
Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.
Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.
Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.
Clemens Lammerskitten
является членом парламента Niedersächsischer Landtag
CDU, последний раз редактировалось 17.03.2022
Групповое решение, опубликованное Dirk Toepffer.
Основой решения послужило постановление фракции CDU
Я воздерживаюсь.
Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.
Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.
Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.
Karl Heinz Hausmann
является членом парламента Niedersächsischer Landtag
SPD, последний раз редактировалось 17.03.2022
Групповое решение, опубликованное Johanne Modder.
Основой решения послужило постановление фракции SPD
Я воздерживаюсь.
Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.
Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.
Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.
Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.
Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.
Frauke Heiligenstadt
является членом парламента Niedersächsischer Landtag
избирательный округ: Northeim
SPD, последний раз редактировалось 17.03.2022
Групповое решение, опубликованное Johanne Modder.
Основой решения послужило постановление фракции SPD
Я воздерживаюсь.
Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.
Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.
Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.
Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.
Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.
Karsten Heineking
является членом парламента Niedersächsischer Landtag
CDU, последний раз редактировалось 17.03.2022
Групповое решение, опубликованное Dirk Toepffer.
Основой решения послужило постановление фракции CDU
Я воздерживаюсь.
Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.
Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.
Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.
Marcus Bosse
является членом парламента Niedersächsischer Landtag
избирательный округ: Wolfenbüttel-Süd/Salzgitter
SPD, последний раз редактировалось 17.03.2022
Групповое решение, опубликованное Johanne Modder.
Основой решения послужило постановление фракции SPD
Я воздерживаюсь.
Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.
Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.
Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.
Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.
Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.
Axel Brammer
является членом парламента Niedersächsischer Landtag
SPD, последний раз редактировалось 17.03.2022
Групповое решение, опубликованное Johanne Modder.
Основой решения послужило постановление фракции SPD
Я воздерживаюсь.
Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.
Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.
Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.
Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.
Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.
Christoph Bratmann
является членом парламента Niedersächsischer Landtag
избирательный округ: Braunschweig-West
SPD, последний раз редактировалось 17.03.2022
Групповое решение, опубликованное Johanne Modder.
Основой решения послужило постановление фракции SPD
Я воздерживаюсь.
Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.
Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.
Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.
Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.
Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.
Markus Brinkmann
является членом парламента Niedersächsischer Landtag
избирательный округ: Sarstedt/Bad Salzdetfurth
SPD, последний раз редактировалось 17.03.2022
Групповое решение, опубликованное Johanne Modder.
Основой решения послужило постановление фракции SPD
Я воздерживаюсь.
Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.
Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.
Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.
Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.
Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.
Christian Calderone
является членом парламента Niedersächsischer Landtag
CDU, последний раз редактировалось 17.03.2022
Групповое решение, опубликованное Dirk Toepffer.
Основой решения послужило постановление фракции CDU
Я воздерживаюсь.
Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.
Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.
Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.
Helmut Dammann-Tamke
является членом парламента Niedersächsischer Landtag
CDU, последний раз редактировалось 17.03.2022
Групповое решение, опубликованное Dirk Toepffer.
Основой решения послужило постановление фракции CDU
Я воздерживаюсь.
Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.
Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.
Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.
Petra Emmerich-Kopatsch
является членом парламента Niedersächsischer Landtag
избирательный округ: Seesen
SPD, последний раз редактировалось 17.03.2022
Групповое решение, опубликованное Johanne Modder.
Основой решения послужило постановление фракции SPD
Я воздерживаюсь.
Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.
Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.
Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.
Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.
Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.
Rainer Fredermann
является членом парламента Niedersächsischer Landtag
избирательный округ: Langenhagen
CDU, последний раз редактировалось 17.03.2022
Групповое решение, опубликованное Dirk Toepffer.
Основой решения послужило постановление фракции CDU
Я воздерживаюсь.
Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.
Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.
Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.
Immacolata Glosemeyer
является членом парламента Niedersächsischer Landtag
избирательный округ: Wolfsburg
SPD, последний раз редактировалось 17.03.2022
Групповое решение, опубликованное Johanne Modder.
Основой решения послужило постановление фракции SPD
Я воздерживаюсь.
Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.
Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.
Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.
Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.
Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.
Thomas Adasch
является членом парламента Niedersächsischer Landtag
CDU, последний раз редактировалось 17.03.2022
Групповое решение, опубликованное Dirk Toepffer.
Основой решения послужило постановление фракции CDU
Я воздерживаюсь.
Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.
Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.
Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.
Dr. Gabriele Andretta
является членом парламента Niedersächsischer Landtag
избирательный округ: Göttingen-Stadt
SPD, последний раз редактировалось 17.03.2022
Групповое решение, опубликованное Johanne Modder.
Основой решения послужило постановление фракции SPD
Я воздерживаюсь.
Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.
Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.
Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.
Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.
Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.
Holger Ansmann
является членом парламента Niedersächsischer Landtag
SPD, последний раз редактировалось 17.03.2022
Групповое решение, опубликованное Johanne Modder.
Основой решения послужило постановление фракции SPD
Я воздерживаюсь.
Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.
Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.
Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.
Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.
Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.
Martin Bäumer
является членом парламента Niedersächsischer Landtag
CDU, последний раз редактировалось 17.03.2022
Групповое решение, опубликованное Dirk Toepffer.
Основой решения послужило постановление фракции CDU
Я воздерживаюсь.
Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.
Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.
Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.
Karsten Becker
является членом парламента Niedersächsischer Landtag
SPD, последний раз редактировалось 17.03.2022
Групповое решение, опубликованное Johanne Modder.
Основой решения послужило постановление фракции SPD
Я воздерживаюсь.
Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht weiterhin verlässlich hinter den Kunst- und Kulturschaffenden. Wir sind davon überzeugt, dass ein breites kulturelles Angebot jede Gesellschaft lebenswerter macht – und das selbstverständlich auch abseits der großen Metropolen. Kunst und Kultur sind unumstritten ein Motor demokratischer Aushandlungsprozesse, für die sie den Raum schaffen. Deshalb ist die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler eine besonders wichtige Arbeit in und an dieser Gesellschaft, und allen Künstlerinnen und Künstlern gilt deshalb ausnahmslos unser besonderer Dank. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Begegnung mit Kunst und Kultur die Persönlichkeit des Einzelnen stärkt und das Sozialverhalten sowie das Selbstbewusstsein insbesondere von Kindern und Jugendlichen fördert. Die SPD setzt sich auch weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört natürlich auch eine soziale Barrierefreiheit, denn wir wollen eine Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben in der Gemeinschaft erreichen.
Die Gehälter von Beschäftigten in der Kultur in Niedersachsen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, liegen dauerhaft unter dem westdeutschen Durchschnitt. Theater ist eine besonders personalintensive Branche. Für eine erfolgreiche Produktion findet sich ein bunter Mix an Professionen zusammen. Aus diesem bunten Mix haben wir in den vergangenen Monaten immer wieder eines gehört: Wir wünschen und eine verbindlichere staatliche Unterstützung.
Unbestritten ist in der Fraktion, dass es bei der Kulturfinanzierung Nachholbedarf gibt. Auch deshalb haben wir als SPD für die guten Inhalte der Kunst- und Kulturförderung im Koalitionsvertrag gekämpft, die sich heute dort wiederfinden. Aktuell finden sich insbesondere kommunale Theater in einer misslichen Lage. Die Finanzierung von Kultureinrichtungen durch Kommunen fällt unter die Kategorie der freiwilligen Leistungen. Zuschüsse für Bühnen und Orchester machen dabei in der Regel den größten Posten im Haushaltsbudget insbesondere von Gemeinden im ländlichen Raum aus. Eine zwangsläufige Erhöhung der Fördermittel seitens der Kommunen im Falle einer Nichtanpassung der Grundförderung und der anteiligen Übernahme der Tarifsteigerungen führt immer auch zu einer Kürzung bei anderen Vereinen und Kultureinrichtungen.
Jährliche Tätigkeitsberichte, die das Land im Rahmen der Zielvereinbarungen erhält, zeigen, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Bühnen und Orchestern sehr erfolgreich ist: Die kommunalen Bühnen und Orchester haben sich in der Vergangenheit stets an die vertraglich festgelegten Vereinbarungen gehalten. Diese fruchtbare Zusammenarbeit steht und fällt selbstverständlich mit einer angemessenen Finanzierung durch das Land Niedersachsen. Dies umso mehr, als dass sich das Personal neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und einer weiteren Pluralisierung der Gesellschaft wird stellen müssen und dies jetzt auch schon tut. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungsfraktionen wurden über die sogenannte Politische Liste Tarifausgleiche in Höhe von 440.000 Euro für die kommunalen Theater und Orchester im Doppelhaushalt 2022/2023 beschlossen. Die Finanzierung der Kommunalen Theater konnte im Landeshaushalt jährlich um insgesamt 3 Millionen Euro erhöht werden.
Zukünftig müssen wir aber dafür Sorge tragen, dass noch mehr Geld ins System kommt, damit Tarifübernahmen zu einhundert Prozent bei den Beschäftigten ankommen. Als SPD werden wir deshalb weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung der Kultur kämpfen.
Karl-Heinz Bley
является членом парламента Niedersächsischer Landtag
CDU, последний раз редактировалось 17.03.2022
Групповое решение, опубликованное Dirk Toepffer.
Основой решения послужило постановление фракции CDU
Я воздерживаюсь.
Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.
Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.
Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.
André Bock
является членом парламента Niedersächsischer Landtag
CDU, последний раз редактировалось 17.03.2022
Групповое решение, опубликованное Dirk Toepffer.
Основой решения послужило постановление фракции CDU
Я воздерживаюсь.
Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.
Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem Hintergrund gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Haupt- und Ehrenamt im Bereich der Kultur engagieren können. Kulturminister Björn Thümler hat ergänzend dafür Sorge getragen, dass die Kultur in seinem Ressort von der globalen Minderausgabe des Landes ausgenommen wurde. Über die politische Liste konnten wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kultur in Niedersachsen sicherstellen, sodass in den kommenden beiden Jahren erhebliche Mittel im Landeshaushalt für die Kultur zu Verfügung stehen. Zu nennen sind beispielhaft 113,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und 114,4 Millionen Euro im Jahr 2023 für die drei Staatstheater, 106 Millionen Euro als Zuschüsse für die nichtstaatlichen Theater, die Soziokultur und die Kulturverbände und jährlich 250.000 Euro für die Theaterpädagogik in unserem Land. Durch gemeinsame Anstrengungen des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und der regierungstragenden Fraktionen konnte die jährliche Förderung der Kommunalen Theater um drei Mio. Euro erhöht werden. Zusätzlich wurden weiteren Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Hierzu wird der Ansatz für die kommunalen Theater im Jahr 2023 zusätzlich um 440.000 Euro erhöht. Diese Summen zeigen, dass die Kultur in Niedersachsen weiterhin vom Land erheblich unterstützt wird.
Darüber hinaus ist es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, über das aktuell in der parlamentarischen Beratung befindliche Kulturfördergesetz erstmalig in der 75-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen die Kulturförderung als öffentliche Aufgabe landesgesetzlich festzuschreiben und so auch die Theaterlandschaft nachhaltig und verlässlich abzusichern. Das neue Kulturfördergesetz ist ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Kultur in Niedersachsen - in ihrer Vielfalt, in der gesamten Fläche Niedersachsens, in den Großstädten und im ländlichen Raum. Noch in dieser Wahlperiode soll das Gesetz vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet werden. In der kommenden Wahlperiode gilt es den begonnenen Dialog fortzusetzen, das Gesetz weiterzuentwickeln und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich auch hier #retteDeinTheater intensiv engagiert. Wir hoffen, dass damit ein noch stärkeres Fundament entsteht, um die Sichtbarkeit der Kultur zu verbessern. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie Bund, Länder und Kommunen künftig ihre Kulturaufgaben und -ausgaben besser aufeinander abstimmen und Kulturschaffenden nicht nur eine belastbare, sondern auch eine dauerhafte Perspektive sichern, die der ihnen zustehenden Wertschätzung gebührend Rechnung trägt.
Harm Rykena
является членом парламента Niedersächsischer Landtag
последний раз писали 13.04.2022
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Detlev Schulz-Hendel
является членом парламента Niedersächsischer Landtag
последний раз писали 13.04.2022
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Klaus Wichmann
является членом парламента Niedersächsischer Landtag
последний раз писали 13.04.2022
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Stefan Wirtz
является членом парламента Niedersächsischer Landtag
избирательный округ: Braunschweig-Nord
последний раз писали 13.04.2022
Пока нет ответа
Christopher Emden
является членом парламента Niedersächsischer Landtag
последний раз писали 13.04.2022
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Belit Nejat Onay
является членом парламента Niedersächsischer Landtag
избирательный округ: Hannover-Linden
последний раз писали 13.04.2022
Пока нет ответа
Anja Piel
является членом парламента Niedersächsischer Landtag
последний раз писали 13.04.2022
Пока нет ответа
Miriam Staudte
является членом парламента Niedersächsischer Landtag
последний раз писали 13.04.2022
Пока нет ответа
Stephan Bothe
является членом парламента Niedersächsischer Landtag
последний раз писали 13.04.2022
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Imke Byl
является членом парламента Niedersächsischer Landtag
последний раз писали 13.04.2022
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Dana Guth
является членом парламента Niedersächsischer Landtag
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Dragos Pancescu
является членом парламента Niedersächsischer Landtag
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Meta Janssen-Kucz
является членом парламента Niedersächsischer Landtag
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Christian Meyer
является членом парламента Niedersächsischer Landtag
избирательный округ: Holzminden
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Julia Willie Hamburg
является членом парламента Niedersächsischer Landtag
избирательный округ: Hannover-Mitte
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Peer Lilienthal
является членом парламента Niedersächsischer Landtag
избирательный округ: Barsinghausen
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Jens Ahrends
является членом парламента Niedersächsischer Landtag
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Helge Limburg
является членом парламента Niedersächsischer Landtag
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